Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung: „Sprachrohr der Sprachlosen“

14. September 2017  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

In der „Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung“ vom 11.9.2017 erschien folgender Artikel zu unserem Direktkandidaten für den Bundestag:

Johach: „Ich begreife mich als Sprachrohr der Sprachlosen“

Rednitzhembacher kandidiert bei der Bundestagswahl für „Die Linke“

„Der Slogan gefällt mir“, sagt Dr. Helmut Johach. Dem „Weiterso“ stellt er eine linke Alternative gegenüber. In der Sozial-, aber auch in der Außenpolitik. [Foto: WILHELM]

Eines zumindest hat er mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gemeinsam: Während seiner Schulzeit hat er lange in Würselen gelebt. Ob er ihn kennt? „Nein“, sagt Dr. Helmut Johach und lächelt. „Ich bin ja doch etwas älter.“ Schulz ist 61, er selbst 75 Jahre alt. Doch liegen zwischen beiden mehr als die 14 Jahre. „Die SPD“, sagt Johach ist mir nicht links genug.“Das war früher anders. Johach gehört zur Generation, die in den sechziger Jahren studiert hat. Zunächst katholische Theologie. „Aber dann habe ich mich von der Kirche entfernt.“ Später Philosophie, Soziologie und Pädagogik in Frankfurt und Tübingen. Zu seinen Professoren gehörte der legendäre Theodor Adorno, einer der führenden Intellektuellen der „68er“-Epoche.

„Diese Zeit hat mich geprägt“, blickt Johach zurück. Seinen Doktortitel hat er in Philosophie erworben. Dem Fach ist er treu geblieben. Er gehört zu den Mitbegründern der Erich-Fromm-Gesellschaft. Der Tübinger Philosoph Erich Fromm hat etwa durch sein Buch „Haben oder Sein“ auch und gerade auf Jüngere großen Einfluss gehabt.

Politisch zog es ihn in die SPD. „Willy Brandt habe ich verehrt“, sagt Helmut Johach. „Aber danach wurde es mit der SPD immer schlimmer.“ Für ihn der Tiefpunkt: Gerhard Schröders Agenda-Politik. „Ich weiß noch genau, wie ich vor dem Fernseher saß, als Schröder Hartz IV verkündet hat. Da dachte ich: Das kann doch nicht sein, dass ein SPD-Kanzler das sagt. Hartz IV ist bis heute der Hauptstein des Anstoßes.“ Aus Protest verließ Johach die SPD und schloss sich zunächst der WASG an. Diese Abspaltung der SPD ging später in der Linkspartei auf.

Die Linke sei die einzige Partei, die entschieden Hartz IV und deren „Klima der Kälte“ bekämpfe. „Mir hat sehr imponiert, wie Martin Schulz mit dem Slogan der sozialen Gerechtigkeit von der SPD aufs Schild gehoben wurde. Und er fordert ja auch eine längere Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld 1“, sagt Johach. „Aber für die Empfänger von Arbeitslosengeld 2 tut er nichts.“

Anders die Linke. Mehr Geld statt „Kujonierung“ der Hartz IV-Empfänger, das fordert auch Johach. „Wir wollen eine sanktionsfreie Grundsicherung von mindestens 1050 Euro. Niemand sollte weniger haben.“ Außerdem soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro und das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent steigen. „Bei allen Jubelmeldungen über niedrige Arbeitslosenzahlen werden die Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen übersehen“, sagt Johach. Für sie sei Altersarmut vorprogrammiert.

Keine Partei außer den Linken kümmere sich um diese Menschen. Viele von ihnen hätten mit der Politik abgeschlossen. Für sie aber wolle er sich einsetzen: „Ich begreife mich als Sprachrohr der Sprachlosen.“

Und deshalb spricht er auch unpopuläre Forderung offensiv aus: „Die Linke ist die einzige Partei, die Steuererhöhungen fordert.“ Aber nicht für alle. Mehr zahlen soll, wer sehr viel hat. „Der Spitzensteuersatz soll wieder auf 53 Prozent steigen. Zudem fordern wir eine Reichensteuer von 60 bis 65 Prozent ab einem Jahreseinkommen von 250 000 Euro und von 75 Prozent ab einer Million.“ Zudem sei nicht einzusehen, dass Kapitaleinkünfte pauschal mit 25 Prozent statt wie andere Einkommen progressiv besteuert werden. „Dass die Leute, die das betrifft, nicht einverstanden sind, ist klar. Aber es gibt ein zunehmendes Ungleichgewicht. Nicht ohne Grund werden die Reichen immer reicher“, betont Johach.

Eine Mehrheit dafür hält er zwar für wünschenswert, aber — da ist er ganz offen — momentan für nicht sehr wahrscheinlich. Falsch seien sie deshalb nicht: „Wenn man nichts fordert, bekommt man gar nichts. Und wenn man richtige Forderungen aufgibt, dann ist das moralischer Selbstmord.“

GÜNTHER WILHELM

Quelle: Artikel in der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung vom 11.9.2017

Unterwegs mit dem roten Blitz

12. Juli 2017  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

 

Der „Rote Blitz“ schlägt ein!

26. Juni 2017  Kreisverband, Regional
Geschrieben von Redaktion

Roter Blitz

Unser Kreisverband, in diesem Fall vertreten durch den Bundestagskandidaten Dr. Helmut Johach und unseren Kassier Rainer Leidel, befindet sich inzwischen längst im Wahlkampfmodus. Wir konnten dafür den „Roten Blitz“ (ein Uralt-Feuerwehrauto aus den 60er Jahren) vom Landesverband der LINKEN zunächst für zwei Wochenenden mieten.

Bisher waren beide mit Unterstützung der Kollegen vom Kreisverband Nürnberger Land vor allem im nördlichen Teil des Wahlkreises, u.a. in Schnaittach, Lauf, Hersbruck und Altdorf unterwegs. Ziel war, mit möglichst vielen Wählerinnen und Wählern – auch wenn sie nicht von vornherein für DIE LINKE stimmen würden – ins Gespräch zu kommen und von unserem Wahlprogramm zu überzeugen. Das gelang mit beachtlichem Erfolg: Der „Rote Blitz“ erregte überall, wo er auftauchte, großes Aufsehen und die Aktion wurde von den Bürgern überaus freundlich begrüsst!

Geplant sind zwei weitere Touren durch den südlichen Teil des Wahlkreises von Roth bis Greding und an den Brombachsee am 7./8. Juli und 25./26. August 2017, rechtzeitig vor der Bundestagswahl am 24. September 2017. Natürlich hoffen wir, auf diese Weise möglichst viele Stimmen für DIE LINKE gewinnen zu können!

Aktion gegen den verkaufsoffenen Sonntag

30. April 2017  Regional
Geschrieben von Redaktion

Am 24. April 2017 fand die alljährliche Autoshow auf dem Schwabacher Marktplatz statt, die zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Schwabach und dem Umland in die Stadt gelockt hat. Aus diesem Anlass waren die meisten Autohäuser und die großen Einkaufzentren Huma und OBI, die weit ab vom Marktplatz liegen, geöffnet. Wir als Linke haben, vertreten durch unsere Vorsitzende Christiane Feldmann und unseren Bundestagskandidaten Dr. Helmut Johach, in einem Schreiben an Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Schwabach gegen diese Ladenöffnung protestiert. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in solchen Fällen nämlich enge Grenzen, die hier eindeutig überschritten wurden. Eine stichprobenartige Befragung von Huma-Kunden ergab zudem, dass etliche gar nicht wußten, warum die Läden geöffnet waren. Die Autoshow war also nur ein Deckmäntelchen für kommerzielle Interessen. Die Stadtspitze wird sich weiter mit der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage befassen müssen – wir warten nur auf den nächsten Anlass. Und auch Kirchen und Gewerkschaften haben etwas dagegen, dass der freie Sonntag zum Großeinkaufstag umfunktioniert wird.

Sonntag soll frei bleiben

Linke will Begrenzung von Ladenöffnungszeiten

von Robert Schmitt

Schwabach – Der Kreisverband Roth-Schwabach der Linkspartei setzt sich für den Schutz des Sonntags als gemeinsamen freien Tag für möglichst viele Menschen ein.

Insbesondere im Lichte jüngster Rechtsprechung sehen die Linken eine Neuordnung der städtischen Vorschriften für verkaufsoffene Sonntage als geboten an. Die Nachbarstadt Nürnberg habe ihre Regelungen bereits entsprechend angepasst und in Fürth und Erlangen sei dies ebenfalls im Gespräch, sagen die beiden Linken-Chefs Christiane Feldmann und Helmut Johach. Für Schwabach kritisieren sie vor allem, dass die Öffnung laut Rechtsverordnung „im gesamten Stadtgebiet“ erlaubt wird.

In einer Entscheidung zum Ladenschlussgesetz hat das Bundesverwaltungsgericht im November 2015 den Sonn- und Feiertagsschutz deutlich gestärkt. Es hat erstmalig klare Voraussetzungen formuliert, unter denen anlässlich des Marktgeschehens in einer Stadt oder Gemeinde Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ausnahmsweise geöffnet werden dürfen.

Vielzahl von Urteilen

„Dieses Urteil hat Signalwirkung, denn es ist Maßstab für alle künftigen Entscheidungen“, sagt Christiane Feldmann. In der Folge sind bundesweit bereits eine Vielzahl von Urteilen ergangen, in denen Sonn- und Feiertagsöffnungen untersagt und die zugrunde liegenden Verordnungen aufgehoben wurden.

„Das ist für Schwabach nicht unser Ziel“, sagen die beiden Linken-Vorsitzenden. Ihren Vorstellungen zufolge soll die Stadt etwa dafür sorgen, dass ausschließlich in der unmittelbaren Umgebung der Autoshow am 23. April geöffnet werden darf. „Dies ist eines der wesentlichen Kriterien, die sich aus dem Urteil ergeben“, so Johach. Danach muss die Ladenöffnung in der Regel auf das räumliche Umfeld der Veranstaltung beschränkt werden.

Besonderer Sonntag

„Nur dort, wo aufgrund der Veranstaltung mit erhöhtem Besucheraufkommen zu rechnen ist, dürfen auch Ladenöffnungen vorgenommen werden.“ So sei das Urteil zu interpretieren. Dass Obi und Huma ebenfalls geöffnet haben dürfen, ist nach Ansicht der Schwabacher Linken damit nicht zu vereinbaren. Hinzu komme in diesem Jahr, dass die Autoshow exakt am ersten Sonntag nach Ostem platziert sei, dem im Kirchenjahr besondere Bedeutung zukomme. „Der weiße Sonntag wird auch Barmherzigkeitssonntag oder – Kleinostern genannt“, so Theologe Helmut Johach.

Laut Darstellung der Linken hat indes das bayerische Sozialministerium durch eine Bekanntmachung bereits 2004 den Städten und Gemeinden eine ähnliche Regelung empfohlen. „Die Freigabe sollte sich zumindest örtlich auf die Bezirke beschränken, in denen die Veranstaltung stattfindet oder sich wenigstens auswirkt“, hieß es damals aus München.

Stadtverwaltung prüft

Dennoch hat der Stadtrat 2006 eine Rechtsverordnung beschlossen, die das gesamte Stadtgebiet für eine sonntägliche Ladenöffnung anlässlich eines Markts oder einer Messe freigibt. „Das war also schon vor dem Urteil kritisch, nun aber ist es wohl endgültig nicht mehr haltbar“, so Johach und Feldmann.

Mit einer entsprechenden Forderung haben sich die Linken an den Schwabacher Oberbürgermeister ebenso gewandt wie an die beiden großen Kirchen.

„Die Schwabacher Stadtverwaltung hat die Problematik erkannt und prüft derzeit, inwieweit Anpassungen der gültigen Rechtsverordnung erforderlich sind“, hat OB Matthias Thürauf geantwortet.

Laut Schreiben vom 5. April an die Dekanate und Prodekanate hält der Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2015 für „erfreulich“.

[Quelle: Schwabacher Tagblatt, 13.04.2017]

Keine Abschiebung nach Afghanistan!

14. Februar 2017  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Seit den Ereignissen der Silvesternacht 2015/16 hat die Asylpolitik der Bundesregierung zunehmend repressive Züge angenommen. Schon die sogenannten „Asylpakete“ I und II sahen verkürzte Asylverfahren und raschere Abschiebung bei abgelehnten Asylbewerbern vor, aber Flüchtlinge aus den Kriegsländern Irak, Syrien und Afghanistan konnten bis vor wenigen Monaten noch mit einer relativ hohen Anerkennungsquote rechnen. Das ist spätestens seit Ende 2016 vorbei. Als erstes von diesen drei Ländern wurde Afghanistan zum „sicheren Herkunftsland“ erklärt, mit der Konsequenz, dass Hardliner de Maizière die einzelnen Bundesländer zur Abschiebung dorthin verpflichten will. mehr »

Heiße Getränke gegen soziale Kälte

30. Januar 2017  Politik, Regional
Geschrieben von Redaktion

Bei äußerst winterlichen Temperaturen hat die Partei Die Linke vor dem Job-Center in Roth auf die soziale Schieflage in der Bundesrepublik aufmerksam gemacht. Mit der Aktion „Heiße Getränke gegen soziale Kälte“ eröffnete sie ihren diesjährigen Wahlkampf zum Bundestag.
mehr »

Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf

04. Januar 2017  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Kurz vor Jahresende wurde auf der Kreismitgliederversammlung am 13.12.2016, die diesmal zusammen mit dem Kreisverband Nürnberger Land stattfand, unser Direktkandidat im Wahlkreis 246 für den nächsten Bundestag gekürt. Drei Tage später erschien folgender Artikel im Schwabacher Tagblatt:

Zeitungsartikel

Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 16.12.2016

Unser Infostand in Schwabach begleitend zur AfD

03. Dezember 2016  Videos
Geschrieben von Redaktion

Meldungen der Bundespartei

18. Juni 2018 

Pressekonferenz von Katja Kipping im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

15. Juni 2018 

NATO und EU rüsten auf und überprüfen die Infrastruktur für mögliche militärische Nutzungen. Die Bundesrepublik spielt dabei eine zentrale Rolle – wie die Verlegung von US-Truppen nach Osteuropa zeigt – Von Tobias Pflüger

12. Juni 2018 

06. Juni 2018 

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi äußert sich vor dem Bundesparteitag der Linken, der am Freitag in Leipzig beginnt. Er spricht über Flüchtlinge, Sahra Wagenknecht als Ikone und Pläne einer linken Sammlungsbewegung

04. Juni 2018 

Pressekonferenz von Bernd Riexinger im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

01. Juni 2018 

Die Vorgänge in der Bremer Bamf-Außenstelle sind ein Sonderfall, der Normalfall ist aber kaum besser. Einer, an dem das liegt, ist Ex-Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise, der zuvor schon die Bundesagentur für Arbeit kaputt-optimierte. - Ein Gastbeitrag von Katja Kipping