Angriff per Gesetz auf alleinerziehende Mütter – Hartz IV muss weg!

28. Mai 2016  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Alleinerziehende Mütter gehören zu den am stärksten benachteiligten Gruppen in unserer Gesellschaft. Etwa 40 Prozent aller Haushalte von Müttern mit Kindern sind entweder voll oder als sog. „Aufstocker“ auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, weil die Frauen wegen der Kinder nicht arbeiten können oder nur schlecht entlohnte Teilzeitarbeit finden. Ausgerechnet diesen Frauen, die es ohnehin schon extrem schwer haben, den Alltag mit Kindern zu organisieren und für die Reproduktion des Personals der künftigen Gesellschaft zu sorgen, will die Bundesregierung im geplanten 9. Änderungsgesetz zum Zweiten Sozialgesetzbuch die Leistungen kürzen. mehr »

Info-Stand auf dem Rother Marktplatz am 1. Mai

26. April 2016  Unkategoisiert
Geschrieben von Redaktion

Flyer zum 1. Mai

Wir laden ein zum Tag der Arbeit, am 1.Mai, an unseren Stand in Roth auf dem Marktplatz. Ab 14 Uhr werden wir gerne informieren und diskutieren über prekäre Arbeitsverhältnisse und Möglichkeiten zum Protest! Aber auch darüber, wie eine Lösung bzw. der Weg dahin mit der LINKEN aussehen könnte.

Vor allem aber möchten wir alle diejenigen unterstützen, die sich in ebensolchen „prekären Verhältnissen“ befinden!

Veranstaltung mit MdB Eva Bulling-Schröter

23. Februar 2016  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Unser Kreisverband hat die Landesvorsitzende der LINKEN in Bayern, MdB Eva Bulling-Schröter, für Dienstag, den 1. März 2016 zu einem Vortrags- und Diskussionsabend nach Schwabach eingeladen. Wir würden uns freuen, wenn Sie dabei sind!

Neuwahlen im Kreisverband

06. Januar 2016  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Bei der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands am 8. Dezember 2015 in Schwabach fanden turnusgemäß Neuwahlen statt. Zu wählen waren die Mitglieder des Vorstands, aber auch Delegierte zum nächsten Landesparteitag (am 9./10. Juli 2016 in Hof) und die Kassenrevisoren. Die Leitung der Wahl hatte Ates Gürpinar, der Geschäftsführer des Landesverbands der LINKEN, übernommen. In den Vorstand wurden Christiane Feldmann und Helmut Johach als gleichberechtigte Vorsitzende (Sprecherin und Sprecher) sowie Rainer Leidel als Kassier, als Delegierte wurden Christiane Feldmann und Klaus Klemenz sowie als Revisoren Gerhard Hartmann und Manuel Mailer gewählt.

Im Schwabacher Tagblatt vom 18. Dezember 2015 erschien der nachfolgende Bericht, der zur Folge hatte, dass der Geschäftsführer der Gewobau in Schwabach, Harald Bergmann, den neuen Vorstand zu einem „klärenden Gespräch“ über die Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Schwabach eingeladen hat. Dieses Gespräch wird Ende Januar 2016 stattfinden. Das Mindeste, was wir schon jetzt dazu sagen können, ist, dass unser konstanter Hinweis auf die prekäre Wohnungssituation in Schwabach, von der besonders Einkommensschwache und Flüchtlinge betroffen sind, die nötige Aufmerksamkeit gefunden hat. Hier folgt der Zeitungsbericht:

Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 18.12.2015, Verfasser: Robert Schmitt

Quelle: Schwabacher Tagblatt vom 18.12.2015, Verfasser: Robert Schmitt

DIE LINKE diskutiert über Rechtsextremismus in Franken

24. Oktober 2015  Regional
Geschrieben von Robert Schmitt, Schwabacher Tagblatt

SCHWABACH – „Wachsam sein und das Problem ernst nehmen, die Stimme zu Widerspruch erheben und dem geschlossen entgegentreten.“ Für Christel Hausladen-Sambale ist eines klar: „Ignorieren hilft nicht gegen Neonazis.“ Schließlich gebe es im Osten Deutschlands bereits Landstriche, wo sie die Deutungshoheit haben, erklärte sie in einem Referat beim Kreisverband Roth-Schwabach der Partei „Die Linke“. mehr »

Günstige Wohnungen weiterhin Mangelware

02. September 2015  Regional
Geschrieben von Redaktion

Nachdem sich einerseits die Situation auf dem Schwabacher Wohnungsmarkt seit unserer Veranstaltung vom 25.02.2015 nicht entspannt, sondern durch den Zuzug von Flüchtlingen weiter verschärft hat, andererseits die Forderung WOHNUNG UND ENERGIE BEZAHLBAR MACHEN in einer groß angelegten Kampagne inzwischen auch auf Bundesebene von unserer Partei aufgegriffen worden ist, haben wir mit einer Presseerklärung „nachgelegt“. Das Schwabacher Tagblatt berichtete in der Ausgabe vom 25. August 2015:

Die Linke fordert mehr Einsatz für Sozialwohnungen

In der Stadt Schwabach sind günstige Wohnungen „Mangelware“

SCHWABACH – Die Linke, Kreisverband Schwabach-Roth, fordert mehr Sozialwohnungen in Schwabach. Bezahlbarer Wohnraum in der Stadt sei „Mangelware“, heißt es in einer Presseerklärung.

Nach wie vor bestehe infolge des Wegfalls der Mietpreisbindung bei einem Großteil der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gewobau „ein empfindlicher, in den nächsten Jahren noch zunehmender Mangel an bezahlbaren Sozialwohnungen“, so die Linke.

Die Stadt Schwabach müsse daher dringend Abhilfe schaffen. Der Bedarf an Sozialwohnungen sei in erheblichem Maße gestiegen. Linken-Kreisvorsitzender Dr. Helmut Johach aus Rednitzhembach fordert daher, dass „die Sozialbindung bei Wohnungen, deren Mietpreisbindung abgelaufen ist, erhalten bleibt beziehungseweise auf neuer vertraglicher Grundlage weitergeführt wird.“

Zwar würden in Schwabach nicht, wie andernorts üblich, ehemalige Sozialwohnungen an private Investoren verkauft, luxussaniert und mit hoher Mietpreissteigerung weitervermietetet, räumt Johach ein. Doch fordert er: „Es muss jedoch dafür gesorgt werden, dass die weiterhin im Besitz der Gewobau befindlichen ehemaligen Sozialwohnungen auch nach Sanierung zu einem Mietpreis unterhalb des allgemeinen Mietspiegels weitervermietet werden können.“

Bei Neubauten, an denen die Gewobau beteiligt ist, verlangt die Linke „eine 100-prozentige Ausweisung neuer Mietwohnungen als vergünstigte Sozialwohnungen“.

(st)

Das Kapital zerstört Europa, oder: Solidarität mit Griechenland – gerade jetzt!

17. Juli 2015  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Nach dem Referendum gegen das Spardiktat von Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission, bei dem die griechische Bevölkerung mit klarer Mehrheit der Regierung von Alexis Tsipras den Rücken gestärkt hat, haben die Spitzen der EU eine Woche später dem griechischen Ministerpräsidenten und seinem Land verschärfte Bedingungen für ein neues finanzielles „Hilfspaket“ diktiert.

Diese werden von den Betroffenen nicht nur als tiefe Demütigung empfunden, sondern sie bedeuten auch die Abkehr von Werten, die die Einigung Europas beflügelt haben. mehr »

„Die Not wird immer größer“ – Das Schwabacher Tagblatt berichtet über unsere Veranstaltung zum Thema Wohnungsnot

05. März 2015  Kreisverband, Regional
Geschrieben von Redaktion

UPDATE: Wie wir erst jetzt erfuhren, hat die Stadtratsfraktion der Schwabacher SPD genau am gleichen Tag, an dem unsere Veranstaltung zur „Wohnungnot in Schwabach“ stattgefunden hat, einen Antrag bei Oberbürgermeister Thierauf eingereicht, in dem „Planungen für die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus in der Stadt“ gefordert werden; u.a. sollen „stadteigene Grundstücke“ für diesen Zweck zur Verfügung gestellt werden. Das ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn damit noch längst keine neuen Sozialwohnungen geschaffen sind. Da einige Formulierungen des SPD-Antrags fast wörtlich mit unserem Flugblatt übereinstimmen (das wir zuvor in knapp 5000 Exemplaren in der Stadt verteilt haben!), nehmen wir an, dass der SPD-Antrag eine Reaktion darauf war. Man kann also sagen: LINKS WIRKT! – auch wenn wir nicht im Stadtrat vertreten sind.

Im Schwabacher Tagblatt vom 28. Februar 2015 erschien folgender Bericht über unsere Veranstaltung, verfasst von Robert Schmitt:

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Herzlichen Dank an Herrn Robert Schmitt für die freundliche Genehmigung, diesen Artikel hier veröffentlichen zu dürfen.

Bürgerentscheid in Rednitzhembach – Update

10. Februar 2015  Unkategoisiert
Geschrieben von Redaktion

UPDATE: P.S. vom 3.3.2015 (s. u.)

Am 1.3.2015 findet in Rednitzhembach ein Bürgerentscheid statt. Es ist ein absolutes Novum in der Geschichte der Gemeinde, dass ein Bürgerbegehren gegen ein Vorhaben des Bürgermeisters und der von der CSU dominierten Mehrheit des Gemeinderats mit der erforderlichen Anzahl von Unterschriften erfolgreich auf den Weg gebracht wurde. mehr »

Meldungen der Bundespartei

01. Juni 2017 Nachrichten

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

19. Mai 2017 International (allgemein)

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

18. Mai 2017 International (allgemein)

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

18. Mai 2017 Nachrichten

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

16. Mai 2017 International (allgemein)

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

08. Mai 2017 Nachrichten

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE