Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?

20. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: mehr »

Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage

15. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. mehr »

Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?

10. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. mehr »

Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!

05. September 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. mehr »

Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?

22. August 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. mehr »

Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?

12. August 2008  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. mehr »

Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen

12. August 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

Zum Anschlag in Afghanistan, bei dem ein Soldat der Bundeswehr getötet wurde, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. mehr »

Die große Rentenlüge

05. August 2008  Politik
Geschrieben von kt

Die sogenannte Rentenreform soll angeblich der Sicherung des Lebensstandards dienen. Dies hat jedoch zu einer fatalen Rentenkürzungspolitik geführt. Die Arbeitgeber werden entlastet und die Beitragszahler sollen privat vorsorgen. Verschwiegen wird jedoch, dass diese Privatvorsorge wegen der enormen Provisionen der Versicherungskonzerne wesentlich teurer und aufgrund des chaotischen Kapitalmarktes unsicherer ist, als das bewährte Umlageverfahren. mehr »

Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Bayern

02. August 2008  Politik
Geschrieben von kt

Dunkelrote Karte für die Schwarzen!

Bitte gehen Sie am 28. September 2008 zur Wahl! Sorgen Sie dafür, dass es in Bayern wieder mehr soziale Gerechtigkeit gibt! Sorgen Sie dafür, dass es den kleinen Leuten besser geht! Sorgen Sie dafür, dass es bald einen Mindestlohn von mindestens 8,– pro Stunde gibt! Sorgen Sie dafür, dass es mehr Rente gibt und zwar wieder ab 65! Machen Sie Bayern sozialer! Dafür steht DIE LINKE! mehr »

Meldungen der Bundespartei

26. Mrz 2017 Nachrichten

Der Bundestagsabgeordnete und Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, traf gestern mit dem Präsidenten des Staates Palästina, Mahmud Abbas, zu einem Gespräch zusammen.

18. Mrz 2017 Nachrichten

Die Konferenz der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE im Europaparlament, im Bundestag, in den Landtagen, in den Bürgerschaften und im Abgeordnetenhaus hat heute die folgende "Dresdner Erklärung" verabschiedet:

16. Mrz 2017 Nachrichten

Pressemitteilung über das Gespräch des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, mit dem Präsidenten der Europäischen Linken, Gregor Gysi

13. Mrz 2017 Nachrichten

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

03. Mrz 2017 Nachrichten

Laudatio von Katja Kipping bei der feierlichen Preisverleihung in Berlin

01. Mrz 2017 Nachrichten

Rede der Parteivorsitzenden Katja Kipping zum Politischen Aschermittwoch in Passau