Die Stromlügen

12. April 2009  Politik
Geschrieben von kt

Braucht Deutschland wirklich Atomstrom oder gehen die Lichter bald aus?

Obwohl im Jahr 2008 in Deutschland 2 große AKW störbedingt stillstanden war es möglich, die ganzjährige Leistung von 2 Atomkraftwerken ins Ausland zu verkaufen (Exportüberschuss 2008 > 20 Terrawattstunden). Schon diese Zahlen beweisen eindeutig: 4 AKW können ohne negative Folgen für die deutschen Stromkunden sofort abgeschaltet werden. Der rasant ansteigende Anteil an erneuerbaren Energien sorgt dafür, dass alle AKW in geplanter Weise ersatzlos abgeschaltet werden können. Nicht Deutschland braucht den Atomstrom sondern die Betreiber, um die ohnehin prallen Taschen mit weiteren Milliarden Gewinnen zu füllen. mehr »

Leserbrief: Umbenennung der Hans-Meiser-Straße

06. April 2009  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Die Distanzierung des Schwabacher Stadtrats von den Ehrenbürgerschaften ehemaliger Nazigrößen war längst überfällig. Das reicht jedoch nicht aus. Man sollte auch einige Straßen umbenennen. Es ist ein Skandal, dass in Schwabach ehemalige Nazis und deren Aktivisten durch Straßennamen geehrt werden, während verfolgte jüdische Mitbürger totgeschwiegen werden. mehr »

Ein Mann tut seine Pflicht

04. April 2009  Satire
Geschrieben von hg

In Spahlonien, einem Landstrich im Lande Frankonia soll ein Bauwerk erstellt werden, welches dauerhaft obskure Strahlen von sich geben soll. Manchem Ratsherren wurde bei dieser Vorstellung wohl ganz mulmig und der Eine oder Andere trug sich mit dem Gedanken diesen Bauantrag abzulehnen. mehr »

Hartz IV: Behörde darf nichts kürzen

30. November 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

Entscheidung in Kassel: Klassenfahrten müssen künftig komplett bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. mehr »

Wachsende Kinderarmut staatlich verordnet!

25. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Zum 1. Januar 2009 soll das Kindergeld zum ersten Mal seit 7 Jahren wieder erhöht werden. Angesichts allgemein gestiegener Lebenshaltungs- und Schulkosten mag dies manchem zwar nur wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein vorkommen, aber immerhin: Zahlreiche Familien können sich darüber freuen.

Nicht so die Familien, die von Hartz-IV leben müssen. mehr »

Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?

20. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: mehr »

Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage

15. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. mehr »

Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?

10. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. mehr »

Meldungen der Bundespartei

20. Februar 2018 

Bernd Riexinger begrüßt den Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern "Für eine soziale Alternative zur Politik der Großen Koalition!"

19. Februar 2018 

Pressekonferenz von Katja Kipping im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

17. Februar 2018 

Rede von Christine Buchholz auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München

14. Februar 2018 

Der LINKE-Vorsitzende Bernd Riexinger über die Krise der SPD und die Leerstellen im schwarz-roten Koalitionsvertrag

12. Februar 2018 

Eine Analyse des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD durch den Bereich Strategie und Grundsatzfragen der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE

12. Februar 2018 

Pressekonferenz von Bernd Riexinger im Berliner Karl-Liebknecht-Haus