Hartz IV verstößt gegen die Menschenwürde – Hartz IV muss weg!

13. September 2009  Politik
Geschrieben von Redaktion

Hartz IV wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Höhe der Grundsicherung intransparent und nicht sachgerecht berechnet und begründet ist. Es liegen viele Berechnungen für die Höhe der Grundsicherungsleistungen von Wohlfahrtsverbänden, Erwerbsloseninitiativen und Wissenschaftlern vor – sie liegen zwischen 412 Euro und 674 Euro. mehr »

Leserbrief: Ältere Arbeitnehmer werden diskriminiert

02. Mai 2009  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Am Beispiel der Sondermüll und der AEG lässt sich beweisen, wie ältere Arbeitnehmer in Deutschland diskriminiert werden. Gerade ältere Arbeitnehmer finden nach ihrer Entlassung aufgrund einer Werksschließung keinen neuen Arbeitsplatz mehr. mehr »

Zur gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise

23. April 2009  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Wir lassen uns keinen Sand in die Augen streuen!

Der Bankencrash vom vergangenen Jahr, dessen Folgen noch lange zu spüren sein werden, hat inzwischen die Realwirtschaft voll erfasst: Experten sagen für das laufende Jahr ein „Minuswachstum“ (schönes Unwort!) von bis zu acht Prozent voraus. Hiobsbotschaften aus allen Branchen der Wirtschaft, vor allem aus der Autoindustrie, häufen sich. mehr »

Angriff auf das Demonstrationsrecht gestoppt

23. April 2009  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Im Grundgesetz Art. 8 heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Mit ihrer vor der letzten Landtagswahl noch vorhandenen absoluten Mehrheit hat die CSU dieses Grundrecht per Gesetz so stark eingeschränkt, dass es faktisch nicht mehr gilt. mehr »

Die Stromlügen

12. April 2009  Politik
Geschrieben von kt

Braucht Deutschland wirklich Atomstrom oder gehen die Lichter bald aus?

Obwohl im Jahr 2008 in Deutschland 2 große AKW störbedingt stillstanden war es möglich, die ganzjährige Leistung von 2 Atomkraftwerken ins Ausland zu verkaufen (Exportüberschuss 2008 > 20 Terrawattstunden). Schon diese Zahlen beweisen eindeutig: 4 AKW können ohne negative Folgen für die deutschen Stromkunden sofort abgeschaltet werden. Der rasant ansteigende Anteil an erneuerbaren Energien sorgt dafür, dass alle AKW in geplanter Weise ersatzlos abgeschaltet werden können. Nicht Deutschland braucht den Atomstrom sondern die Betreiber, um die ohnehin prallen Taschen mit weiteren Milliarden Gewinnen zu füllen. mehr »

Leserbrief: Umbenennung der Hans-Meiser-Straße

06. April 2009  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Die Distanzierung des Schwabacher Stadtrats von den Ehrenbürgerschaften ehemaliger Nazigrößen war längst überfällig. Das reicht jedoch nicht aus. Man sollte auch einige Straßen umbenennen. Es ist ein Skandal, dass in Schwabach ehemalige Nazis und deren Aktivisten durch Straßennamen geehrt werden, während verfolgte jüdische Mitbürger totgeschwiegen werden. mehr »

Ein Mann tut seine Pflicht

04. April 2009  Satire
Geschrieben von hg

In Spahlonien, einem Landstrich im Lande Frankonia soll ein Bauwerk erstellt werden, welches dauerhaft obskure Strahlen von sich geben soll. Manchem Ratsherren wurde bei dieser Vorstellung wohl ganz mulmig und der Eine oder Andere trug sich mit dem Gedanken diesen Bauantrag abzulehnen. mehr »

Hartz IV: Behörde darf nichts kürzen

30. November 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

Entscheidung in Kassel: Klassenfahrten müssen künftig komplett bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. mehr »

Meldungen der Bundespartei

18. Juni 2018 

Pressekonferenz von Katja Kipping im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

15. Juni 2018 

NATO und EU rüsten auf und überprüfen die Infrastruktur für mögliche militärische Nutzungen. Die Bundesrepublik spielt dabei eine zentrale Rolle – wie die Verlegung von US-Truppen nach Osteuropa zeigt – Von Tobias Pflüger

12. Juni 2018 

06. Juni 2018 

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi äußert sich vor dem Bundesparteitag der Linken, der am Freitag in Leipzig beginnt. Er spricht über Flüchtlinge, Sahra Wagenknecht als Ikone und Pläne einer linken Sammlungsbewegung

04. Juni 2018 

Pressekonferenz von Bernd Riexinger im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

01. Juni 2018 

Die Vorgänge in der Bremer Bamf-Außenstelle sind ein Sonderfall, der Normalfall ist aber kaum besser. Einer, an dem das liegt, ist Ex-Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise, der zuvor schon die Bundesagentur für Arbeit kaputt-optimierte. - Ein Gastbeitrag von Katja Kipping