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Unterwegs mit dem roten Blitz

12. Juli 2017  Kreisverband

 

Der „Rote Blitz“ schlägt ein!

26. Juni 2017  Kreisverband, Regional

Roter Blitz

Unser Kreisverband, in diesem Fall vertreten durch den Bundestagskandidaten Dr. Helmut Johach und unseren Kassier Rainer Leidel, befindet sich inzwischen längst im Wahlkampfmodus. Wir konnten dafür den „Roten Blitz“ (ein Uralt-Feuerwehrauto aus den 60er Jahren) vom Landesverband der LINKEN zunächst für zwei Wochenenden mieten.

Bisher waren beide mit Unterstützung der Kollegen vom Kreisverband Nürnberger Land vor allem im nördlichen Teil des Wahlkreises, u.a. in Schnaittach, Lauf, Hersbruck und Altdorf unterwegs. Ziel war, mit möglichst vielen Wählerinnen und Wählern – auch wenn sie nicht von vornherein für DIE LINKE stimmen würden – ins Gespräch zu kommen und von unserem Wahlprogramm zu überzeugen. Das gelang mit beachtlichem Erfolg: Der „Rote Blitz“ erregte überall, wo er auftauchte, großes Aufsehen und die Aktion wurde von den Bürgern überaus freundlich begrüsst!

Geplant sind zwei weitere Touren durch den südlichen Teil des Wahlkreises von Roth bis Greding und an den Brombachsee am 7./8. Juli und 25./26. August 2017, rechtzeitig vor der Bundestagswahl am 24. September 2017. Natürlich hoffen wir, auf diese Weise möglichst viele Stimmen für DIE LINKE gewinnen zu können!

Aktion gegen den verkaufsoffenen Sonntag

30. April 2017  Regional

Am 24. April 2017 fand die alljährliche Autoshow auf dem Schwabacher Marktplatz statt, die zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Schwabach und dem Umland in die Stadt gelockt hat. Aus diesem Anlass waren die meisten Autohäuser und die großen Einkaufzentren Huma und OBI, die weit ab vom Marktplatz liegen, geöffnet. Wir als Linke haben, vertreten durch unsere Vorsitzende Christiane Feldmann und unseren Bundestagskandidaten Dr. Helmut Johach, in einem Schreiben an Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Schwabach gegen diese Ladenöffnung protestiert. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in solchen Fällen nämlich enge Grenzen, die hier eindeutig überschritten wurden. Eine stichprobenartige Befragung von Huma-Kunden ergab zudem, dass etliche gar nicht wußten, warum die Läden geöffnet waren. Die Autoshow war also nur ein Deckmäntelchen für kommerzielle Interessen. Die Stadtspitze wird sich weiter mit der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage befassen müssen – wir warten nur auf den nächsten Anlass. Und auch Kirchen und Gewerkschaften haben etwas dagegen, dass der freie Sonntag zum Großeinkaufstag umfunktioniert wird.

Sonntag soll frei bleiben

Linke will Begrenzung von Ladenöffnungszeiten

von Robert Schmitt

Schwabach – Der Kreisverband Roth-Schwabach der Linkspartei setzt sich für den Schutz des Sonntags als gemeinsamen freien Tag für möglichst viele Menschen ein.

Insbesondere im Lichte jüngster Rechtsprechung sehen die Linken eine Neuordnung der städtischen Vorschriften für verkaufsoffene Sonntage als geboten an. Die Nachbarstadt Nürnberg habe ihre Regelungen bereits entsprechend angepasst und in Fürth und Erlangen sei dies ebenfalls im Gespräch, sagen die beiden Linken-Chefs Christiane Feldmann und Helmut Johach. Für Schwabach kritisieren sie vor allem, dass die Öffnung laut Rechtsverordnung „im gesamten Stadtgebiet“ erlaubt wird.

In einer Entscheidung zum Ladenschlussgesetz hat das Bundesverwaltungsgericht im November 2015 den Sonn- und Feiertagsschutz deutlich gestärkt. Es hat erstmalig klare Voraussetzungen formuliert, unter denen anlässlich des Marktgeschehens in einer Stadt oder Gemeinde Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ausnahmsweise geöffnet werden dürfen.

Vielzahl von Urteilen

„Dieses Urteil hat Signalwirkung, denn es ist Maßstab für alle künftigen Entscheidungen“, sagt Christiane Feldmann. In der Folge sind bundesweit bereits eine Vielzahl von Urteilen ergangen, in denen Sonn- und Feiertagsöffnungen untersagt und die zugrunde liegenden Verordnungen aufgehoben wurden.

„Das ist für Schwabach nicht unser Ziel“, sagen die beiden Linken-Vorsitzenden. Ihren Vorstellungen zufolge soll die Stadt etwa dafür sorgen, dass ausschließlich in der unmittelbaren Umgebung der Autoshow am 23. April geöffnet werden darf. „Dies ist eines der wesentlichen Kriterien, die sich aus dem Urteil ergeben“, so Johach. Danach muss die Ladenöffnung in der Regel auf das räumliche Umfeld der Veranstaltung beschränkt werden.

Besonderer Sonntag

„Nur dort, wo aufgrund der Veranstaltung mit erhöhtem Besucheraufkommen zu rechnen ist, dürfen auch Ladenöffnungen vorgenommen werden.“ So sei das Urteil zu interpretieren. Dass Obi und Huma ebenfalls geöffnet haben dürfen, ist nach Ansicht der Schwabacher Linken damit nicht zu vereinbaren. Hinzu komme in diesem Jahr, dass die Autoshow exakt am ersten Sonntag nach Ostem platziert sei, dem im Kirchenjahr besondere Bedeutung zukomme. „Der weiße Sonntag wird auch Barmherzigkeitssonntag oder – Kleinostern genannt“, so Theologe Helmut Johach.

Laut Darstellung der Linken hat indes das bayerische Sozialministerium durch eine Bekanntmachung bereits 2004 den Städten und Gemeinden eine ähnliche Regelung empfohlen. „Die Freigabe sollte sich zumindest örtlich auf die Bezirke beschränken, in denen die Veranstaltung stattfindet oder sich wenigstens auswirkt“, hieß es damals aus München.

Stadtverwaltung prüft

Dennoch hat der Stadtrat 2006 eine Rechtsverordnung beschlossen, die das gesamte Stadtgebiet für eine sonntägliche Ladenöffnung anlässlich eines Markts oder einer Messe freigibt. „Das war also schon vor dem Urteil kritisch, nun aber ist es wohl endgültig nicht mehr haltbar“, so Johach und Feldmann.

Mit einer entsprechenden Forderung haben sich die Linken an den Schwabacher Oberbürgermeister ebenso gewandt wie an die beiden großen Kirchen.

„Die Schwabacher Stadtverwaltung hat die Problematik erkannt und prüft derzeit, inwieweit Anpassungen der gültigen Rechtsverordnung erforderlich sind“, hat OB Matthias Thürauf geantwortet.

Laut Schreiben vom 5. April an die Dekanate und Prodekanate hält der Landeskirchenrat der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2015 für „erfreulich“.

[Quelle: Schwabacher Tagblatt, 13.04.2017]

Unser Infostand in Schwabach begleitend zur AfD

03. Dezember 2016  Videos

Neuwahlen im Kreisverband

06. Januar 2016  Kreisverband

Bei der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands am 8. Dezember 2015 in Schwabach fanden turnusgemäß Neuwahlen statt. Zu wählen waren die Mitglieder des Vorstands, aber auch Delegierte zum nächsten Landesparteitag (am 9./10. Juli 2016 in Hof) und die Kassenrevisoren. Die Leitung der Wahl hatte Ates Gürpinar, der Geschäftsführer des Landesverbands der LINKEN, übernommen. In den Vorstand wurden Christiane Feldmann und Helmut Johach als gleichberechtigte Vorsitzende (Sprecherin und Sprecher) sowie Rainer Leidel als Kassier, als Delegierte wurden Christiane Feldmann und Klaus Klemenz sowie als Revisoren Gerhard Hartmann und Manuel Mailer gewählt.

Im Schwabacher Tagblatt vom 18. Dezember 2015 erschien der nachfolgende Bericht, der zur Folge hatte, dass der Geschäftsführer der Gewobau in Schwabach, Harald Bergmann, den neuen Vorstand zu einem „klärenden Gespräch“ über die Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Schwabach eingeladen hat. Dieses Gespräch wird Ende Januar 2016 stattfinden. Das Mindeste, was wir schon jetzt dazu sagen können, ist, dass unser konstanter Hinweis auf die prekäre Wohnungssituation in Schwabach, von der besonders Einkommensschwache und Flüchtlinge betroffen sind, die nötige Aufmerksamkeit gefunden hat. Hier folgt der Zeitungsbericht:

Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 18.12.2015, Verfasser: Robert Schmitt

Quelle: Schwabacher Tagblatt vom 18.12.2015, Verfasser: Robert Schmitt

DIE LINKE diskutiert über Rechtsextremismus in Franken

24. Oktober 2015  Regional

SCHWABACH – „Wachsam sein und das Problem ernst nehmen, die Stimme zu Widerspruch erheben und dem geschlossen entgegentreten.“ Für Christel Hausladen-Sambale ist eines klar: „Ignorieren hilft nicht gegen Neonazis.“ Schließlich gebe es im Osten Deutschlands bereits Landstriche, wo sie die Deutungshoheit haben, erklärte sie in einem Referat beim Kreisverband Roth-Schwabach der Partei „Die Linke“. mehr »

Günstige Wohnungen weiterhin Mangelware

02. September 2015  Regional

Nachdem sich einerseits die Situation auf dem Schwabacher Wohnungsmarkt seit unserer Veranstaltung vom 25.02.2015 nicht entspannt, sondern durch den Zuzug von Flüchtlingen weiter verschärft hat, andererseits die Forderung WOHNUNG UND ENERGIE BEZAHLBAR MACHEN in einer groß angelegten Kampagne inzwischen auch auf Bundesebene von unserer Partei aufgegriffen worden ist, haben wir mit einer Presseerklärung „nachgelegt“. Das Schwabacher Tagblatt berichtete in der Ausgabe vom 25. August 2015:

Die Linke fordert mehr Einsatz für Sozialwohnungen

In der Stadt Schwabach sind günstige Wohnungen „Mangelware“

SCHWABACH – Die Linke, Kreisverband Schwabach-Roth, fordert mehr Sozialwohnungen in Schwabach. Bezahlbarer Wohnraum in der Stadt sei „Mangelware“, heißt es in einer Presseerklärung.

Nach wie vor bestehe infolge des Wegfalls der Mietpreisbindung bei einem Großteil der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gewobau „ein empfindlicher, in den nächsten Jahren noch zunehmender Mangel an bezahlbaren Sozialwohnungen“, so die Linke.

Die Stadt Schwabach müsse daher dringend Abhilfe schaffen. Der Bedarf an Sozialwohnungen sei in erheblichem Maße gestiegen. Linken-Kreisvorsitzender Dr. Helmut Johach aus Rednitzhembach fordert daher, dass „die Sozialbindung bei Wohnungen, deren Mietpreisbindung abgelaufen ist, erhalten bleibt beziehungseweise auf neuer vertraglicher Grundlage weitergeführt wird.“

Zwar würden in Schwabach nicht, wie andernorts üblich, ehemalige Sozialwohnungen an private Investoren verkauft, luxussaniert und mit hoher Mietpreissteigerung weitervermietetet, räumt Johach ein. Doch fordert er: „Es muss jedoch dafür gesorgt werden, dass die weiterhin im Besitz der Gewobau befindlichen ehemaligen Sozialwohnungen auch nach Sanierung zu einem Mietpreis unterhalb des allgemeinen Mietspiegels weitervermietet werden können.“

Bei Neubauten, an denen die Gewobau beteiligt ist, verlangt die Linke „eine 100-prozentige Ausweisung neuer Mietwohnungen als vergünstigte Sozialwohnungen“.

(st)

Antikriegstag in Schwabach

06. September 2014  Politik

Gründe, am 1. September 2014 auf die Straße zu gehen und gegen Krieg und weitere Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren, gab und gibt es die Menge: mehr »

Unsere nächsten Info-Stände

30. August 2013  Wahlkampf

Der Wahltermin rückt näher und wir stellen uns Ihren Fragen. Kommen Sie doch zu einem unserer Info-Stände und machen Sie sich vor Ort ein Bild von unserer Politik!
Hier sind die Termine: mehr »