Schlagwort: Verfassungsschutz

DIE LINKE diskutiert über Rechtsextremismus in Franken

24. Oktober 2015  Regional

SCHWABACH – „Wachsam sein und das Problem ernst nehmen, die Stimme zu Widerspruch erheben und dem geschlossen entgegentreten.“ Für Christel Hausladen-Sambale ist eines klar: „Ignorieren hilft nicht gegen Neonazis.“ Schließlich gebe es im Osten Deutschlands bereits Landstriche, wo sie die Deutungshoheit haben, erklärte sie in einem Referat beim Kreisverband Roth-Schwabach der Partei „Die Linke“. mehr »

DIE LINKE und der Verfassungsschutz

19. März 2012  Politik
Porträt des Autors

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Verfassungsschutz in Bayern unsere Partei observiert, weil wir angeblich im Verdacht stehen, verfassungswidrige Ziele zu verfolgen. Der CSU-Innenminister Herrmann hat sich in diesem Sinne geäußert und CSU-Generalsekretär Dobrindt hat sich sogar zu der Behauptung verstiegen, DIE LINKE gehöre aus Verfassungsschutzgründen verboten. Wir lassen uns dadurch jedoch nicht einschüchtern mehr »