Schlagwort: Verfassungsschutz

Roger Griffin: Faschismus – Ein Vergleich

15. Februar 2023  Gesellschaft

Roger Griffin (Foto: Anton Shekhovtsov CC BY-SA 3.0)

Faschismus als ein revolutionärer Nationalismus, seine Abgrenzung zu Rechtspopulismus und illiberale Demokratien sowie die Verbreitung faschistischer Ideologie in den sozialen Netzwerken waren Thema der Veranstaltung „Vernetzter Faschismus“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

Mehr »

NSU-Prozess: Schützen Polizei und Verfassungsschutz?

14. Februar 2023  Gesellschaft

Mahnmal für die NSU-Opfer am Kartäusertor gegenüber dem Opernhaus in Nürnberg (Aarp 65 CC BY-SA 3.0)

Zweifel an der Einzeltäter-These und eine zwielichtige Rolle des Verfassungsschutzes waren Kernthemen des Vortrags von Mehmet Daimagüler zu „Was haben wir von dem NSU-Prozess gelernt?“ Organisiert wurde dieser von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz und des AStA der Universität Mainz.

Mehr »

Konservativer Kampf gegen Antifaschismus?

07. Februar 2022  Politik

Zeitschrift Antifa (Quelle: https://antifa.vvn-bda.de/)

Die konservative Twitter-Welt ist empört. Nachdem die Junge Freiheit (JF) „herausgefunden“ hatte, dass die aktuelle Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im vergangenen Jahr einen Artikel in der Zeitschrift der VVN-BdA geschrieben habe, wird von konservativ-liberaler Seite vor den Gefahren des Linksextremismus gewarnt, den die Rechten in antifaschistischen Organisationen, wie dem VVN-BdA auszumachen glaubt. Faeser thematisierte in ihrem Artikel Drohbriefe, die sie vom „NSU2.0“ erhalten hatte.

Mehr »

50 Jahre Berufsverbote

03. Februar 2022  Politik

Quelle: CDU. Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP). CC-BY-SA 3.0

Über die Auswirkungen des Radikalenerlasses am Beispiel der Hansestadt Hamburg sprach Dr. Alexandra Jaeger von der dortigen Forschungsstelle für Zeitgeschichte. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe, die vom Bund demokratischer Wissenschaftler*innen (BdWi), DGB Bildungswerk Bayern, dem Kurt-Eisner-Verein sowie der GEW Bayern organisiert wurde.

Mehr »

Radikalenerlass: Damals und heute

31. Januar 2022  Politik

Mit einer Kundgebung am Schlossplatz Erlangen erinnerten GEW und die Junge Linke an den Radikalenerlass von 1972. Obwohl es laut Verfassungsschutz 1971 mehr Rechte als Linke im Staatsdienst gab, sorgte der Erlass dafür, dass junge Linke als „Radikale“, „Extremisten“ oder „Verfassungsfeinde“ vom Staatsdienst ausgeschlossen wurden.

Mehr »