Unser Kreisverband hat am 12. November 2016 am Marktplatz in Schwabach gegen die volksverhetzenden, ausländerfeindlichen Parolen der AfD, die etliche Meter weiter ebenfalls mit einem Info-Stand vertreten war, Flagge gezeigt. Gegen die Rattenfängermethoden der Rechtspopulisten haben wir Info-Material zur Aufklärung über die wahren Absichten der AfD verteilt. Mit von der Partie war die Schwabacher „Intiative gegen Rechts“, ein parteiübergreifendes Bündnis, das am 12.11.2016 aber nur von der LINKEN als einziger Partei unterstützt wurde.
Interessant war, dass die Stadt Schwabach offensichtlich ein größeres Polizeiaufgebot für nötig erachtete, um „Ausschreitungen“ zu verhindern. Zwei VW-Tranporter mit Besatzung warteten auf ihren Einsatz. Es kam jedoch nicht dazu, da sich kein Anlass dazu bot.
Wegen einer ausgefallenen „Kundgebung“ am 15.10.2016 gegen die AfD, die dann aber nicht erschien, hat unser Kreisverband von der Stadt Schwabach einen Bescheid über ein Verwarnungsgeld in Höhe von 50,- Euro erhalten. Formale Begründung: Von unserer Seite sei es nur ein kostenpflichtiger „Info-Stand“ gewesen. Wir haben damals Handzettel gegen das sogenannte „Integrationsgesetz“ der CSU zur Flüchtlingsthematik verteilt, das Positionen der AfD weitgehend übernimmt. Ein Schelm ist, wer dabei denkt, dass die CSU im Rathaus in Schwabach lieber die AfD gewähren lässt, als die Position der LINKEN zu unterstützen…
