LINKE informiert über geförderten Wohnungsbau

20. November 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

Geförderter Wohnungsbau ist machbar! Das war das klare Ergebnis der Info-Veranstaltung der LINKEN Schwabach-Roth im Stadtteil Vogelherd. Hermann Ruttmann, wohnungspolitischer Sprecher der LINKEN.Bayern referierte zu dem Thema „Was kann die Politik für eine massive Steigerung des geförderten Wohnungsbaus tun?“

Die Botschaft von Ruttmann war eindeutig. „Die Kommune hat großen Spielraum, wenn es um geförderten Wohnungsbau geht“, erklärte er. Dauere die Erstellung eines normalen Bebauungsplanes rund ein Jahr, verzögere es sich bei der städtischen Erschließung des Baugebiets meistens noch einmal um 12 Monate. „Erstellt den Bebauungsplan zügiger und fragt schon vorher bei der Wohngeldstelle der Kommune, bei welchen Wohnungen sie Bedarf sieht“, riet Ruttmann. Ebenso sollte die LINKE im Kreistag den Bedarf an neuen Wohnungen feststellen lassen, damit man mit genauen Zahlen arbeiten könne. Darüber hinaus müsse die Sozialbindung bei kommunalem Wohnungsbau von 25 auf 40 Jahre verlängert werden.

Für die Stadt stellte Ruttmann die einkommensorientierte Förderung (EOF) vor. Dabei fördert die Regierung von Mittelfranken den Wohnungsbau mit 300 Euro pro Quadratmeter. Die Wohnungen werden nach Einkommensgruppen (EG) Personen zugewiesen. Mit EG I wird etwa eine alleinerziehende Kinderpflegerin bezuschusst. „Die Mieterin zahlt nur 4,80 Euro pro m², die Regierung übernimmt die restlichen 4,60 Euro“, erklärte Ruttmann an einem Beispiel. Darüber hinaus würde die EG I-Wohnung auch mit einem staatlichen Darlehen über 25.000 Euro gefördert. Die Förderung der Kategorie EG III, die ungefähr dem Einkommen eines Oberstudienrats entspräche, sei hingegen geringer.

Für ländliche Gebiete sei das kommunale Wohnraum-Förderprogramm (KommWfP) eine gute Option. Der staatliche Zuschuss läge bei 30 Prozent. „Für die Kommune ist das eine sinnvolle Sache“, ist sich Ruttmann sicher. Da es immer einen realen Gegenwert gäbe, sei so Wohnbauförderung ohne Verschuldung möglich, erläuterte er. Die Probleme lägen vielmehr beim politischen Willen, als Kommune Geld bereitzustellen sowie hohen Grundstückspreisen. Der GEWOBAU der Stadt Schwabach stellte er ein gutes Zeugnis aus. „Sie ist an ihren baulichen Kapazitäten“, sagte er. Ein Mehr an Wohnungsbau sei hier angesichts der personellen Gegebenheiten nicht machbar.