Extreme Rechte und Rassismus in Franken

21. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Rechtsextreme Gewalt ist nach dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und jetzt in Hanau immer noch aktuell. Auch im Landkreis Roth kam es mit dem Mord an einem Polizeibeamten 2016 zu einer rechtsgerichteten Tat. Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair klärte am Donnerstag, dem 20.02.2020, im Asylcafe Roth über extrem rechte Strukturen in Nordbayern auf.

Nürnberg ist immer wieder Ort rechter Umtriebe. So verübte der NSU drei seiner zehn Morde sowie einen Sprengstoffanschlag in der Frankenmetropole. Im Juni 2018 demonstrierten 250 Personen gegen die Inhaftierung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck. Am Ende zeigte der Redner Alfred S. den Hitlergruß. „In den vergangenen 5 Jahren hat Nürnberg 70 Nazi-Demonstrationen erlebt“, sagte Mair. Bekannt sei etwa Elena Roon geworden. Die AfD-Politikerin hatte 2017 ein Hitlerbild geteilt. Dazu schrieb sie „Vermisst seit 1945“ und „Adolf, bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich! Das Deutsche Volk!“. 2018 wurde sie in den Bezirkstag von Mittelfranken gewählt. Die Referentin legte mit zahlreichen Beispielen den Widerspruch zwischen sozialer Rhetorik und der neoliberalen und marktradikalen Politik der AfD offen. De facto ist die AfD keine Partei, die für die Rechte der Armen kämpft. Migrantinnen und Migranten werden als Sündenböcke für Missstände markiert und die Spaltung der Gesellschaft so vorangetrieben.

Auch das zum Kreis Roth gehörende Greding wird oft von extrem Rechten heimgesucht. 2019 wurde bei einem Treffen des völkisch-nationlalistischen „Flügels“ um Björn Höcke die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen. Im Juli und September desselben Jahres fanden dort zwei Parteitage der bayerischen AfD statt. „Weitere einschlägige Gruppierungen sind die Bürgerbewegung Pax Europa, die Einprozent-Initiative oder die extrem rechte Identitäre Bewegung“, zählte Mair verschiedene Gruppen auf. Gemein sei ihnen allen ein Weltuntergangsszenario von Islamisierung und Überfremdung, dem nur eine streng nationale Politik Einhalt gebieten könne.

Ein Signal in diese Richtung hätten die Gruppe Freital, Revolution Chemnitz oder die Gruppe S. mit der Vorbereitung von Anschlägen gegeben. Aber auch Franken hat solche gewaltbereite Gruppierungen. „In Bamberg horteten die Mitglieder der Weiße Wölfe Terrorcrew 80 kg Sprengstoff. Ihre Aktivitäten richteten sich gegen Geflüchtete und Linke“, berichtete die Diplom-Sozialwirtin über die mit sehr milden Strafen davongekommene Vereinigung aus Oberfranken. Dass es eine massive Gewalt von Rechts gibt, belegte sie auch: „In den letzten 30 Jahren töteten Rechtsextreme bundesweit mehr als 200 Menschen“. Besonders in den letzten Jahren schnellten rechte Gewalttaten nach oben. Während es 2011 in Deutschland knapp zwanzig Anschläge auf Flüchtlingsheime gab, waren es 2016 mehr als 3.000.

Eine Studie, wie weit rechtsextremes und menschenfeindliches Gedankengut im Landkreis Roth verbreitet sei, gäbe es nicht, erklärte Mair auf Nachfrage. Aber vielleicht sei es jetzt an der Zeit, genau so etwas einmal anzugehen.

Weiterführende Literatur:

  • Bayerisches Seminar für Politik e.V. (2018): Extreme Rechte und Rassismus in Bayern
  • Argumente-Netzwerk antirassistischer Bildung e.V. (2017): Braune Soß aus Nordbayern (http://www.argumente-netzwerk.de/)
  • Gießelmann, Bente (2016): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe