Landesparteitag und Bürgerversicherung

15. Oktober 2020  Kreisverband
Geschrieben von Daniel Schneider

Am Dienstag traf sich der Kreisverband zum ersten Mal seit langem wieder zu einer Präsenz-Mitgliederversammlung im Gemeinschaftshaus des Stadtteils Vogelherd. Neben Berichten vom Landesparteitag hörten wir ein interessantes Referat zum Thema Bürgerversicherung. Zugleich durften wir auch unser jüngstes Neumitglied begrüßen.

Der Landesparteitag der LINKEN.Bayern fand am vergangenen Wochenende in Erlangen statt. Der Kreisverband war mit zwei Delegierten vertreten, welche auch ausführlich Bericht erstatteten. Neben vielen Satzungsanträgen wurde auch der umfassende Leitantrag des Landesvorstandes mit einigen Ergänzungen angenommen. Darüber hinaus sprach sich der Landesverband für einen Abzug der US-Truppen aus Bayern und gegen den geplanten Center-Parcs im Fränkischen Seenland aus. Einen großen Teil nahm die Diskussion über die Umwandlung der Automobilindustrie hin zur ökologischen Verkehrswende ein. Neben zahlreichen Neuwahlen wurde auch Kathrin Flach Gomez aus dem benachbarten KV Nürnberg zur bayerischen Landessprecherin gewählt.

Passend zu dieser vergangenen Wahl gab Armin Gläsel seine Kandidatur als Direktkandidat für die Bundestagswahlen 2021 für den Bereich Nürnberg-Süd/Schwabach bekannt. Er wolle den Umweltschutz voran- und Hartz IV wegbringen und engagiere sich stark im Genossenschaftswesen. Denn hier zähle die basisdemokratische Mitbestimmung der Teilnehmenden und nicht die Meinung des Managers oder Investors. Sein Ziel sei es, genossenschaftliche Organisationsformen im Wohnungsbau, der Landwirtschaft und in Unternehmen auszuweiten, erklärte Gläsel. Der Kreisverband unterstützte seine Kandidatur einstimmig.

Im Anschluss referierte Gläsel über die Bürgerversicherung und zeigte Unterschiede zu den herrschenden Modellen der gesetzlichen sowie der privaten Krankenkasse auf. DIE LINKE stehe für ein Ende der privaten Krankenversicherung, an deren Stelle sie eine solidarische Gesundheitsversicherung setze. Angestellte, Selbstständige und Beamte sollten alle zusammen in dieser Versicherung bleiben. Mit den dadurch geschaffenen Mehreinnahmen sei eine Erweiterung der Leistungen sowie umfassende Investitionen in Krankenhäuser (z.B. durch besseren Personalschlüssel, höhere Gehälter) möglich. Durch die Einbeziehung von Miet-, Kapitalerträge und einer Vermögenssteuer sollten sich auch die Besserverdienenden prozentual an einer Gesundheitsversorgung für alle beteiligen.

Dies sei notwendig, da die gesetzlichen Krankenkassen aufgrund steigender Arbeitslosigkeit und des demographischen Wandels (mehr Rentner*innen, weniger berufstätig Einzahlende) weniger Einnahmen erzielen. Demgegenüber stünden private Krankenversicherungen, welche sich kapitalgedeckt finanzierten und entsprechende Leistungen für Selbstständige, Beamte oder Angestellte mit einem hohen Einkommen bereithielten. Dieser Zwei-Klassen-Gesellschaft setze DIE LINKE eine solidarische Bürgerversicherung für alle Einkommensgruppen entgegen.

Das Wichtigste, kurz zusammengefasst, gibt es hier: