Wahlkampf-App und digitale Mitbestimmung

22. Dezember 2020  Kreisverband
Geschrieben von Daniel Schneider

Die aktuellen digitalen Projekte der LINKEN sind auf einem guten Weg und erleichtern die Arbeit und Mitbestimmung in der Partei. Zu diesem Ergebnis kam die Veranstaltung „Digitalisierung in der LINKEN“, die von der Emanzipatorischen Linken München und der LAG Netzpolitik Bayern organisiert wurde.

Vorteile von Digitalisierung schilderte Peter Laskowski vom Bundeskoordinationskreis Emanzipatorische Linke. So könnten dadurch Entscheidungen für mehr Menschen geöffnet werden. Beispielhaft sah er digitale Umfragen bei Veranstaltungen, welche Themen oder Referent*innen ausgewählt werden sollten. Live-Streams von Parteisitzungen erzeugten Transparenz und Online-Versammlungen kämen Alleinerziehenden oder Menschen mit schlechter Verkehrsanbindung zugute. „Die Digitalisierung kann bestehende Strukturen definitiv unterstützen“, ist sich Laskowski sicher. So veranstaltete der Landesverband Baden-Württemberg zum Beispiel 16 digitale Konferenzen zu jedem Punkt des Landtagswahlprogramms. Hier diskutierten die Parteimitglieder virtuell die Themen und stimmten über deren Platzierung im Wahlprogramm ab.

Mit der Wahlkampf-App, dem Video-Konferenz-Tool BigBlueButton sowie der Bundes-Cloud stellte Susanne Lang drei aktuelle Projekte der Partei vor. Lang ist Mitarbeiterin im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung in der Bundesgeschäftsstelle. Das Ziel der noch in Planung befindlichen Wahlkampf-App sei der bessere Kontakt zur Partei vor Ort und solle die Wahlkampf-Logistik optimieren. „An welchen Orten stehen Plakat-Ständer im Kreisgebiet?“ oder „Wer hängt das Plakat dort auf/ab?“ waren anschauliche Beispiele, mit denen Lang die Vorteile für die örtliche Partei skizzierte. Ähnliches könne auch bei Haustürwahlkampf, dem Verteilen von Zeitungen oder bei Info-Ständen helfen. Die App eigne sich vor allem für Sympathisant*innen, die spontan und ohne Aufnahme in Mailing-Listen helfen wollten, stellte Lang den praktischen Mehrwert dar. Im Frühsommer 2021 soll die App verfügbar sein.

Für Videokonferenzen oder Web-Seminare findet die quelloffene Software BigBlueButton Verwendung. Dieses einfach zu nutzende und niedrigschwellige Angebot laufe über den Webhoster minuskel und stehe sämtlichen Parteigliederungen zur Verfügung. Eine Anmeldung sei nicht nötig und man könne das System mit einem herkömmlichen Internet-Browser nutzen. So könnten zeitgleich bis zu 250 virtuelle Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet stattfinden. Die Bundes-Cloud ermögliche den verschlüsselten Datentransfer, wodurch Daten von überall abrufbar seien. Sie basiere auf Nextcloud und liefe ebenfalls über minuskel. Die Cloud biete vergleichbare Funktionen wie Dropbox oder Google Drive.

In der anschließenden Diskussion kamen jedoch auch Probleme zur Sprache. Durch digitale Parteiarbeit schlösse man nämlich gut 10 Prozent der Mitglieder aus, welche nicht über die erforderlichen Geräte oder eine notwendige Medienaffinität verfügten. Deshalb seinen Laptops für Betroffene und niedrigschwellige Angebote wie BigBlueButton notwendig, um alle einzubinden. Einen weiteren Kritikpunkt brachte ein jüngeres Parteimitglied an. Dieses hatte recherchiert, dass nur rund 30 Prozent der Kreisverbände über ein Instagram-Profil verfügten und bundesweit gesehen nur ein Prozent zweimal pro Woche einen Post veröffentlichte. Dabei sei es durch diese direkte Kommunikation möglich, die Neumitglieder-Anzahl zu vervielfachen. Hier stehe die Partei jedoch vor einem Dilemma: Wolle man Reichweite und Mitglieder-Gewinnung mittels sozialer Medien? Oder verzichte man darauf, da Facebook, Instagram und Co. vom Datenverkauf ihrer Nutzer*innen lebten?