Kreisverband

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Neuwahlen im Kreisverband

06. Januar 2016  Kreisverband

Bei der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands am 8. Dezember 2015 in Schwabach fanden turnusgemäß Neuwahlen statt. Zu wählen waren die Mitglieder des Vorstands, aber auch Delegierte zum nächsten Landesparteitag (am 9./10. Juli 2016 in Hof) und die Kassenrevisoren. Die Leitung der Wahl hatte Ates Gürpinar, der Geschäftsführer des Landesverbands der LINKEN, übernommen. In den Vorstand wurden Christiane Feldmann und Helmut Johach als gleichberechtigte Vorsitzende (Sprecherin und Sprecher) sowie Rainer Leidel als Kassier, als Delegierte wurden Christiane Feldmann und Klaus Klemenz sowie als Revisoren Gerhard Hartmann und Manuel Mailer gewählt.

Im Schwabacher Tagblatt vom 18. Dezember 2015 erschien der nachfolgende Bericht, der zur Folge hatte, dass der Geschäftsführer der Gewobau in Schwabach, Harald Bergmann, den neuen Vorstand zu einem „klärenden Gespräch“ über die Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Schwabach eingeladen hat. Dieses Gespräch wird Ende Januar 2016 stattfinden. Das Mindeste, was wir schon jetzt dazu sagen können, ist, dass unser konstanter Hinweis auf die prekäre Wohnungssituation in Schwabach, von der besonders Einkommensschwache und Flüchtlinge betroffen sind, die nötige Aufmerksamkeit gefunden hat. Hier folgt der Zeitungsbericht:

Die Linke mit einer Doppel­spitze als Vorstand

 

Schwabach – Bei der Jahresschlussversammlung der Linkspartei im Kreis Schwabach-Roth standen tumusgemäß Vorstandswahlen an. Nach dem Vorbild der Landespartei und der Parlamentsfraktion im Bundestag hat der Kreisverband künftig erstmals eine Doppelspitze.

Die Mitgliederversammlung hat die bisherige Bildungsbeauftragte Christiane Feldmann aus Schwabach und den amtierenden Vorsitzenden Dr. Helmut Johach aus Rednitzhembach mit jeweils großer Mehrheit für zwei Jahre zu gleichberechtigten Kreisvorsitzenden gewählt. Zum Kassier wurde Rainer Leidel aus Schwabach.

Die Gewählten versprachen, auch künftig dafür zu sorgen, dass die Themen der Linken in Schwabach und Umgebung präsent bleiben. Als nächstes sind Info-Stände zum Thema „Bundeswehr in Syrien“ am Samstag in den Zentren Schwabachs und Roths geplant. Damit solle bewusst gemacht werden: „Während die Menschen ihren Weihnachtsgeschäften nachgehen, wächst durch den Einsatz in Syrien die Terrorgefahr bei uns“, so Helmut Johach.

Angesichts der Auseinandersetzung um die bayerische Flüchtlingspolitik, die islamistischen Terroranschläge in Frankreich und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien boten sich für die Mitglieder der Partei Die Linke genügend Themen von politischer Brisanz. Auch auf dem Feld der Kommunalpolitik ergaben sich etliche Ansatzpunkte wie Kreisvorsitzender Helmut Johach in seinem Rechenschaftsbericht über die vergangenen zwei Jahre hervorhob. „Wir müssen die Arbeit der im Stadtrat vertretenen Parteien kritisch unter die Lupe nehmen“, erklärte er.

Angesichts der ohnehin schon angespannten und durch den Zustrom der Flüchtlinge verschärften Lage auf dem Wohnungsmarkt sei es bedenklich, meinte Johach, „dass unseren Recherchen zufolge bei der Gewobau immer noch mehr Wohnungen aus der Sozialbindung herausfallen, als neue Sozialwohnungen gebaut werden“. Notwendig seien deshalb größere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, als bisher von den Stadtratsfraktionen geplant worden seien, hieß es bei den Linken. „Vor allem um eine Konkurrenz zwischen den Flüchtlingen und den bisher schon am Wohnungsmarkt Benachteiligten zu vermeiden“, ergänzte Johach.

Schwerpunkte sind weiter die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, die mit dem Verein „Zivilcourage Roth-Schwabach“ fortgesetzt werden sollen. Ebenso will sich die Linke dem Kampf gegen den Rechtsextremismus widmen.Robert Schmitt

Quelle: Schwabacher Tagblatt vom 18.12.2015

„Die Not wird immer größer“ – Das Schwabacher Tagblatt berichtet über unsere Veranstaltung zum Thema Wohnungsnot

05. März 2015  Kreisverband, Regional

UPDATE: Wie wir erst jetzt erfuhren, hat die Stadtratsfraktion der Schwabacher SPD genau am gleichen Tag, an dem unsere Veranstaltung zur „Wohnungnot in Schwabach“ stattgefunden hat, einen Antrag bei Oberbürgermeister Thierauf eingereicht, in dem „Planungen für die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus in der Stadt“ gefordert werden; u.a. sollen „stadteigene Grundstücke“ für diesen Zweck zur Verfügung gestellt werden. Das ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn damit noch längst keine neuen Sozialwohnungen geschaffen sind. Da einige Formulierungen des SPD-Antrags fast wörtlich mit unserem Flugblatt übereinstimmen (das wir zuvor in knapp 5000 Exemplaren in der Stadt verteilt haben!), nehmen wir an, dass der SPD-Antrag eine Reaktion darauf war. Man kann also sagen: LINKS WIRKT! – auch wenn wir nicht im Stadtrat vertreten sind.

Im Schwabacher Tagblatt vom 28. Februar 2015 erschien folgender Bericht über unsere Veranstaltung, verfasst von Robert Schmitt:

Die Not wird immer größer

Die Linke: Zu wenig bezahlbarer Wohnraum in der Stadt

Schwabach – „Wohnungsnot – gibt’s die bei uns?“ lautete die Frage, als die Linkspartei die Plakatierung zu dieser Thematik bei der Stadt Schwabach anmeldete. „Ja, es gibt sie und nicht zu knapp, und man soll das Kind auch beim Namen nennen“, sagte der Kreisvorsitzende der Linken, Dr. Helmut Johach, zu Beginn der Veranstaltung „Wohnungsnot in Schwabach“ im Gemeinschaftshaus Vogelherd. Er spielte damit auf die Befragung der Stadtratskandidaten zur Wohnsituation in Schwabach vor etwa einem Jahr an, bei der Vertreter der Stadt und der GeWoBau beschönigend von „Mangel an bezahlbarem Wohnraum“ gesprochen hatten.

Zwei Berichte von Frauen aus der Notwohnanlage am Schwalbenweg illustrierten die Dringlichkeit des Problems: Wer länger als ein Jahr arbeitslos ist oder eine Behinderung hat und von Hartz IV zu leben gezwungen ist, gerät rasch in einen Teufelskreis. Ohne Arbeit gibt’s keine Wohnung und ohne Wohnung keine Arbeit. Nicht nur, dass ihnen bei privaten Wohnungsvermietern offene Ablehnung entgegenschlage, hieß es. Es gebe auch bei der städtischen GeWoBau kein für sie passendes Angebot, denn selbst Sozialwohnungen sind für Hartz IV-Bezieher zu teuer. „Die Pauschale von 330 Euro, die das Jobcenter für Kosten der Unterkunft bei Singles bewilligt, muss dringend erhöht werden“, sagte Georg Escherich, Hartz- IV-Beauftragter des Kreisverbands der Linken.

In seiner Analyse wies Johach zunächst auf die Spaltung des Wohnungsmarkts in Schwabach hin, der für die Spaltung der Gesellschaft stehe. Wichtigste Ursachen der Misere sind seiner Ansicht nach die Arbeitsmarkt-Reformen unter der Regierung Schröder, die immer mehr Menschen in die Armut trieben, und die Veränderungen bei der Wohnraumförderung, die Johachs Meinung zufolge eher den Erwerb von Wohneigentum als den Mietwohnungsbau begünstigten.

Während der private Bau- und Wohnungsmarkt für gut Betuchte auch in Schwabach boome, sei der Soziale Wohnungsbau in Schwabach schon vor mehr als 20 Jahren eingestellt worden, erklärte Johach. Er wies insbesondere auf die Planung lukrativer Eigentumswohnungen für die Fischer-Passage und das Scala-Filmtheater hin. „Der Bestand an Sozialwohnungen bei der städtischen GeWoBau aber geht Jahr für Jahr zurück und die Stadt tut nichts dagegen“, warf Johach Oberbürgermeister und Stadtrat vor. „Dass immer mehr Menschen auf der Warteliste der GeWoBau stehen und keine Wohnung bekommen, ist ein Skandal“, wetterte er.

In der anschließenden Diskussion ging man davon aus, dass es nicht allein ein Versäumnis der Stadt Schwabach sei, wenn Menschen mit geringem Einkommen auf dem Wohnungsmarkt immer geringere Chancen hätten. Die einzelnen Bundesländer müssten wieder mehr für den Sozialen Wohnungsbau tun, so die übereinstimmende Meinung.stt

Herzlichen Dank an Herrn Robert Schmitt für die freundliche Genehmigung, diesen Artikel hier veröffentlichen zu dürfen.

Öffentliche Veranstaltung zur Wohnungsnot in Schwabach

08. Februar 2015  Kreisverband, Regional

Unser Kreisverband hat für Dienstag, den 24. Februar 2015, 19 Uhr zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema

Wohnungsnot in Schwabach

ins Gemeinschaftshaus Vogelherd (Am Vogelherd 7, 91126 Schwabach) eingeladen. Dies aus folgendem Grund:

Seit etlichen Jahren hat sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Schwabach immer mehr negativ zugespitzt. Zwar fehlt es nicht an lukrativen Eigentumswohnungen und anspruchsvollen Umbauplänen für derzeit leerstehende Immobilien in der Stadt. Derartige Wohnungen können sich jedoch nur die wenigsten leisten. Woran es vor allem fehlt, das sind günstige, bezahlbare Mietwohnungen. Besonders betroffen sind Menschen, die über kein großes Einkommen verfügen. Da auch in Schwabach die Zahl der Alleinerziehenden, geringfügig Beschäftigen, Hartz-IV-Geschädigten, Zuwanderer und Flüchtlinge stark zugenommen hat, macht sich der Mangel an günstigen Mietwohnungen vor allem bei diesen Personengruppen besonders stark bemerkbar.

Als Partei DIE LINKE setzen wir uns im Einklang mit der Bayerischen Verfassung für ein Recht aller auf eine „angemessene Wohnung“ (Art. 106), für ein ausreichendes Angebot an günstigen, bezahlbaren Mietwohnungen und – anders als die im Stadtrat vertretenen Parteien – besonders für benachteiligte Gruppen der Bevölkerung ein. Wir kritisieren eine verfehlte Wohnungsbaupolitik, die sich vom Sozialen Wohnungsbau inzwischen längst verabschiedet hat, und fordern größere Anstrengungen der kommunalen Bauträger und Auftraggeber, für ein sozial gerechtes und besseres Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu sorgen.

Mit Plakaten in der Innenstadt und einer Flugblatt-Aktion machten wir auf diese Problematik aufmerksam. Es kamen Betroffene zu Wort und die städtische Wohnungsbaupolitik hier in Schwabach wurde kritisch unter die Lupe genommen.

 
UPDATE: Im Schwabacher Tagblatt vom 28. Februar 2015 erschien folgender Bericht über unsere Veranstaltung, verfasst von Robert Schmitt: „Die Not wird immer größer“
 

Downloads:

Unser Bundestagskandidat Dr. Helmut Johach stellt sich vor

18. August 2013  Kreisverband

Unser Mitglied Dr. Helmut Johach aus Rednitzhembach kandidiert für den Bundestag im Wahlkreis 246, welcher die Landkreise Roth und Nürnberger Land umfasst. Auf folgender Seite können Sie sich über den Kandidaten informieren: Kandidatenseite von Dr. Helmut Johach.
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DIE LINKE Schwabach-Roth wählt ihre Kandidaten

20. April 2013  Kreisverband

In einem kleinen Wahlmarathon stellten DIE LINKE Schwabach-Roth und DIE LINKE Nürnberger Land ihre Kandidaten für die Bundestags-, die Landtags- und die Bezirkswahl auf. Bundestagskandidat ist Dr. Helmut Johach, für Land- respektive Bezirkstag kandidieren der Jurist Alfred Georg Escherich und der Allgemeinarzt Wolfgang Linn.
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