In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Mehr »
Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!
Geschrieben von Redaktion
Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?
Geschrieben von Helmut Johach
Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Mehr »
Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?
Geschrieben von Redaktion
Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Mehr »
Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen
Geschrieben von Redaktion
Zum Anschlag in Afghanistan, bei dem ein Soldat der Bundeswehr getötet wurde, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. Mehr »
Die große Rentenlüge
Geschrieben von kt
Die sogenannte Rentenreform soll angeblich der Sicherung des Lebensstandards dienen. Dies hat jedoch zu einer fatalen Rentenkürzungspolitik geführt. Die Arbeitgeber werden entlastet und die Beitragszahler sollen privat vorsorgen. Verschwiegen wird jedoch, dass diese Privatvorsorge wegen der enormen Provisionen der Versicherungskonzerne wesentlich teurer und aufgrund des chaotischen Kapitalmarktes unsicherer ist, als das bewährte Umlageverfahren. Mehr »
Kommunalpolitik
Mahnwache für den Frieden
Zwischen Rathaus und Kirche traten Mitglieder der Friedensinitiative Schwabach für eine bessere Welt ein (Foto: Die Linke). Zum Gedenken an die Opfer aller Krieg trafen sich rund 20 Menschen auf dem Schwabacher Martin-Luther-Platz. Während beim Gottesdienst in der nahestehenden St.-Martin-Kirche die Orgel „Ehre sei Gott und den Menschen Frieden“ anstimmte, hielten die Friedensbewegten draußen in der Stille Kerzen in den Händen, um an die bewaffneten Konflikte zu erinnern. Aufgerufen zu der Mahnwache hatte die Schwabacher Friedensinitiative.
Mehr »Rede auf Demonstration „Brandmauer verteidigen“ in Schwabach am 8.9.2024
Die Brandmauer muss nicht nur verteidigt werden, sie muss teilweise neu aufgebaut und verstärkt werden. Dabei ist der Blickwinkel auf die AfD viel zu kurz gegriffen. Die Brandmauer fing an zu bröckeln, als grundlegende Menschenrechte infrage gestellt wurden und unser Grundgesetz und die Erklärung der Menschenrechte weiterhin ausgehöhlt werden. Anstatt dass die Regierung und alle Gremien für Menschenrechte eintreten, versuchen sie, rechte Forderungen aufzugreifen und in abgeschwächter Form durchzusetzen.
Mehr »CSD in Schwabach
Die Schirmherrschaft über den Christopher Street Day in Schwabach hatte Oberbürgermeister Peter Reiß inne. (Foto: DIE LINKE Schwabach-Roth) Zum zweiten Mal waren wir als Die Linke Schwabach Roth beim Christopher Street Day mit dabei. Wir wollen, dass LSBTIQ* als selbstverständlicher Teil gesellschaftlicher Realität anerkannt werden. Denn die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* sowie intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) sind nicht verhandelbar. Deshalb wollen wir mehr queere Bildungsangebote in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Linke tritt für eine diskriminierungsfreie Sprache ein, die der Vielfalt geschlechtlicher und sexueller Identitäten gerecht wird.
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Meldungen der Bundespartei
Die Hoffnung organisieren!
Erklärung der Parteivorsitzenden der Linken Ines Schwerdtner und Jan van Aken und der Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Bundestag Heidi Reichinnek und Sören Pellmann
5-Punkte-Plan: Gleiche Bildungschancen für alle – jetzt!
Die Zukunft beginnt im frühen Kindesalter. Doch derzeit entscheidet das Konto der Eltern über die Chancen der Kinder. Die neue DIW-Studie zeigt schwarz auf weiß, was wir alle längst wissen: In Deutschland hängt der Bildungserfolg immer noch viel zu sehr vom Elternhaus ab. Das ist ungerecht. Das ist unsozial. Und das ist ein Skandal. Schluss mit der Ausrede-Politik.
Unser 100-Tage-Plan: Aufbruch im Parlament und in der Gesellschaft.
Am Sonntag ist die Bundestagswahl. Viel wurde versprochen, doch eines ist klar: Egal, wer am Ende mit Merz regiert – sie haben keinen Plan, das Leben der Menschen besser und schöner zu machen.