DIE LINKE.

Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage

15. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Mehr »

Tags: Energie, Müll, Regionales

Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?

10. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Mehr »

Tags: Banken, Börsencrash, Krise, Sozial, Soziale Gerechtigkeit, Steuern

Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!

05. September 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Mehr »

Tags: Wahlen

Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?

22. August 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Mehr »

Tags: Demonstration, Grundrechte

Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?

12. August 2008  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Mehr »

Tags: Regionales

Kommunalpolitik

• Greding gegen die AfD

  

  Rund 150 Menschen aus Greding, Schwabach oder Ingolstadt machten ihrer Meinung gegen die AfD Bayern Luft. Der Landesparteitag in dem mittelfränkischen Ort stieß auf eine engagierte Zivilgesellschaft.

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• Mahnwache für den Frieden

  

  Zum Gedenken an die Opfer aller Krieg trafen sich rund 20 Menschen auf dem Schwabacher Martin-Luther-Platz. Während beim Gottesdienst in der nahestehenden St.-Martin-Kirche die Orgel „Ehre sei Gott und den Menschen Frieden“ anstimmte, hielten die Friedensbewegten draußen in der Stille Kerzen in den Händen, um an die bewaffneten Konflikte zu erinnern. Aufgerufen zu der Mahnwache hatte die Schwabacher Friedensinitiative.

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• Rede auf Demonstration „Brandmauer verteidigen“ in Schwabach am 8.9.2024

  

  Die Brandmauer muss nicht nur verteidigt werden, sie muss teilweise neu aufgebaut und verstärkt werden. Dabei ist der Blickwinkel auf die AfD viel zu kurz gegriffen. Die Brandmauer fing an zu bröckeln, als grundlegende Menschenrechte infrage gestellt wurden und unser Grundgesetz und die Erklärung der Menschenrechte weiterhin ausgehöhlt werden. Anstatt dass die Regierung und alle Gremien für Menschenrechte eintreten, versuchen sie, rechte Forderungen aufzugreifen und in abgeschwächter Form durchzusetzen.

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