Hartz IV wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Höhe der Grundsicherung intransparent und nicht sachgerecht berechnet und begründet ist. Es liegen viele Berechnungen für die Höhe der Grundsicherungsleistungen von Wohlfahrtsverbänden, Erwerbsloseninitiativen und Wissenschaftlern vor – sie liegen zwischen 412 Euro und 674 Euro. Erfahren Sie mehr »
Hartz IV verstößt gegen die Menschenwürde – Hartz IV muss weg!
13. September 2009
Politik
Geschrieben von Redaktion
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Tags: Armut, Hartz IV, Sozialstaat
Leserbrief: Ältere Arbeitnehmer werden diskriminiert
02. Mai 2009
Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion
Geschrieben von Redaktion
Am Beispiel der Sondermüll und der AEG lässt sich beweisen, wie ältere Arbeitnehmer in Deutschland diskriminiert werden. Gerade ältere Arbeitnehmer finden nach ihrer Entlassung aufgrund einer Werksschließung keinen neuen Arbeitsplatz mehr. Erfahren Sie mehr »
Zur gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise
23. April 2009
Politik
Geschrieben von Helmut Johach
Geschrieben von Helmut Johach
Wir lassen uns keinen Sand in die Augen streuen!
Der Bankencrash vom vergangenen Jahr, dessen Folgen noch lange zu spüren sein werden, hat inzwischen die Realwirtschaft voll erfasst: Experten sagen für das laufende Jahr ein „Minuswachstum“ (schönes Unwort!) von bis zu acht Prozent voraus. Hiobsbotschaften aus allen Branchen der Wirtschaft, vor allem aus der Autoindustrie, häufen sich. Erfahren Sie mehr »
Tags: Konjunkturprogramm, Krise
Angriff auf das Demonstrationsrecht gestoppt
23. April 2009
Politik
Geschrieben von Helmut Johach
Geschrieben von Helmut Johach
Im Grundgesetz Art. 8 heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Mit ihrer vor der letzten Landtagswahl noch vorhandenen absoluten Mehrheit hat die CSU dieses Grundrecht per Gesetz so stark eingeschränkt, dass es faktisch nicht mehr gilt. Erfahren Sie mehr »
Die Stromlügen
12. April 2009
Politik
Geschrieben von kt
Geschrieben von kt
Braucht Deutschland wirklich Atomstrom oder gehen die Lichter bald aus?
Obwohl im Jahr 2008 in Deutschland 2 große AKW störbedingt stillstanden war es möglich, die ganzjährige Leistung von 2 Atomkraftwerken ins Ausland zu verkaufen (Exportüberschuss 2008 > 20 Terrawattstunden). Schon diese Zahlen beweisen eindeutig: 4 AKW können ohne negative Folgen für die deutschen Stromkunden sofort abgeschaltet werden. Der rasant ansteigende Anteil an erneuerbaren Energien sorgt dafür, dass alle AKW in geplanter Weise ersatzlos abgeschaltet werden können. Nicht Deutschland braucht den Atomstrom sondern die Betreiber, um die ohnehin prallen Taschen mit weiteren Milliarden Gewinnen zu füllen. Erfahren Sie mehr »
Tags: Energie, Energiewende, Erneuerbare Energien
Leserbrief: Umbenennung der Hans-Meiser-Straße
06. April 2009
Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion
Geschrieben von Redaktion
Die Distanzierung des Schwabacher Stadtrats von den Ehrenbürgerschaften ehemaliger Nazigrößen war längst überfällig. Das reicht jedoch nicht aus. Man sollte auch einige Straßen umbenennen. Es ist ein Skandal, dass in Schwabach ehemalige Nazis und deren Aktivisten durch Straßennamen geehrt werden, während verfolgte jüdische Mitbürger totgeschwiegen werden. Erfahren Sie mehr »
Tags: Rechtsextremismus, regionales
Ein Mann tut seine Pflicht
04. April 2009
Satire
Geschrieben von hg
Geschrieben von hg
In Spahlonien, einem Landstrich im Lande Frankonia soll ein Bauwerk erstellt werden, welches dauerhaft obskure Strahlen von sich geben soll. Manchem Ratsherren wurde bei dieser Vorstellung wohl ganz mulmig und der Eine oder Andere trug sich mit dem Gedanken diesen Bauantrag abzulehnen. Erfahren Sie mehr »
Tags: regionales
Hartz IV: Behörde darf nichts kürzen
30. November 2008
Politik
Geschrieben von Redaktion
Geschrieben von Redaktion
Entscheidung in Kassel: Klassenfahrten müssen künftig komplett bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Erfahren Sie mehr »
Tags: Kinder, Sozialstaat
Meldungen der Bundespartei
Konsequent für den Frieden
14. Februar 2021
Der Wahlprogrammentwurf von der LINKEN bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung von Bernd Riexinger auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke in der Zeitung "junge Welt"
Gegen Gewalt in der Westsahara und die fortdauernde Besatzung
01. Februar 2021
Brief des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE an den UN-Sicherheitsrat bezüglich der jüngsten Gewalt in der Westsahara und die fortdauernde Besatzung
Absicherung muss besser werden
15. Januar 2021
Katja Kipping begrüßt die Forderung der Zero-Covid-Initiative. Sie sieht vor allem eine Gruppe in der Verantwortung.
Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise
10. Januar 2021
Wirtschaftspolitische Leitlinien zum Jahresauftakt 2021, vorgelegt von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler
Die richtigen Konsequenzen aus dem Corona-Schock ziehen
10. Januar 2021
Rede von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021
Gemeinsam für einen wirklichen, mutigen sozialen und ökologischen Kurswechsel kämpfen
10. Januar 2021
Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021
