Entscheidung in Kassel: Klassenfahrten müssen künftig komplett bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Erfahren Sie mehr »
Hartz IV: Behörde darf nichts kürzen
30. November 2008
Politik
Geschrieben von Redaktion
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Tags: Kinder, Sozialstaat
Wachsende Kinderarmut staatlich verordnet!
25. November 2008
Politik
Geschrieben von Helmut Johach
Geschrieben von Helmut Johach
Zum 1. Januar 2009 soll das Kindergeld zum ersten Mal seit 7 Jahren wieder erhöht werden. Angesichts allgemein gestiegener Lebenshaltungs- und Schulkosten mag dies manchem zwar nur wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein vorkommen, aber immerhin: Zahlreiche Familien können sich darüber freuen.
Nicht so die Familien, die von Hartz-IV leben müssen. Erfahren Sie mehr »
Tags: Armut, Kinder, Sozial, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat
Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?
20. November 2008
Politik
Geschrieben von kt
Geschrieben von kt
Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: Erfahren Sie mehr »
Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage
15. November 2008
Politik
Geschrieben von kt
Geschrieben von kt
Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Erfahren Sie mehr »
Tags: Energie, Müll, regionales
Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?
10. November 2008
Politik
Geschrieben von Helmut Johach
Geschrieben von Helmut Johach
In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Erfahren Sie mehr »
Tags: Banken, Börsencrash, Krise, Sozial, Soziale Gerechtigkeit, Steuern
Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!
05. September 2008
Politik
Geschrieben von Redaktion
Geschrieben von Redaktion
In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Erfahren Sie mehr »
Tags: Wahlen
Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?
22. August 2008
Politik
Geschrieben von Helmut Johach
Geschrieben von Helmut Johach
Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Erfahren Sie mehr »
Tags: Demonstration, Grundrechte
Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?
12. August 2008
Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion
Geschrieben von Redaktion
Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Erfahren Sie mehr »
Tags: regionales
Meldungen der Bundespartei
Eine Entscheidung zugunsten der Demokratie
09. November 2020
Erklärung von Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken, zu den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen in den USA
»Die Linke hat die Chance nicht genutzt«
06. November 2020
Heinz Bierbaum zum diesjährigen European Forum und zu linken Positionen in der Coronakrise
Zum Tod des MST-Aktivisten Ênio Pasqualin
03. November 2020
Solidaritätserklärung von Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken
Sorge vor den Wahlen in Tansania
27. Oktober 2020
Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken, äußert sich zur innenpolitischen Lage in Tansania am Vorabend der anstehenden Wahlen
Wegen Corona: Linker Parteitag vertagt
27. Oktober 2020
In einer Videokonferenz hat der Vorstand der Partei DIE LINKE heute beschlossen, den für den 30.10.2020 geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:
Sofortprogramm gegen den Corona-Notstand
26. Oktober 2020
Die zweite Welle der Corona-Infektionen rollt über Europa und Deutschland. Infektionen, Erkrankungen, schwere Verläufe - überall steigen die Zahlen massiv an. Eigentlich keine Überraschung, doch die Regierung ist keineswegs gut vorbereitet.
