Wachsende Kinderarmut staatlich verordnet!

25. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Zum 1. Januar 2009 soll das Kindergeld zum ersten Mal seit 7 Jahren wieder erhöht werden. Angesichts allgemein gestiegener Lebenshaltungs- und Schulkosten mag dies manchem zwar nur wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein vorkommen, aber immerhin: Zahlreiche Familien können sich darüber freuen.

Nicht so die Familien, die von Hartz-IV leben müssen. Erfahren Sie mehr »

Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?

20. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: Erfahren Sie mehr »

Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage

15. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Erfahren Sie mehr »

Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?

10. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Erfahren Sie mehr »

Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!

05. September 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Erfahren Sie mehr »

Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?

22. August 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Erfahren Sie mehr »

Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?

12. August 2008  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Erfahren Sie mehr »

Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen

12. August 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

Zum Anschlag in Afghanistan, bei dem ein Soldat der Bundeswehr getötet wurde, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. Erfahren Sie mehr »

Meldungen der Bundespartei

14. Februar 2021 

Der Wahlprogrammentwurf von der LINKEN bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen. Eine Erwiderung von Bernd Riexinger auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke in der Zeitung "junge Welt"

01. Februar 2021 

Brief des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE an den UN-Sicherheitsrat bezüglich der jüngsten Gewalt in der Westsahara und die fortdauernde Besatzung

15. Januar 2021 

Katja Kipping begrüßt die Forderung der Zero-Covid-Initiative. Sie sieht vor allem eine Gruppe in der Verantwortung.

10. Januar 2021 

Wirtschaftspolitische Leitlinien zum Jahresauftakt 2021, vorgelegt von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler

10. Januar 2021 

Rede von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021

10. Januar 2021 

Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021