Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Mehr »
Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?
Geschrieben von Helmut Johach
Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?
Geschrieben von Redaktion
Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Mehr »
Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen
Geschrieben von Redaktion
Zum Anschlag in Afghanistan, bei dem ein Soldat der Bundeswehr getötet wurde, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. Mehr »
Die große Rentenlüge
Geschrieben von Redaktion
Die sogenannte Rentenreform soll angeblich der Sicherung des Lebensstandards dienen. Dies hat jedoch zu einer fatalen Rentenkürzungspolitik geführt. Die Arbeitgeber werden entlastet und die Beitragszahler sollen privat vorsorgen. Verschwiegen wird jedoch, dass diese Privatvorsorge wegen der enormen Provisionen der Versicherungskonzerne wesentlich teurer und aufgrund des chaotischen Kapitalmarktes unsicherer ist, als das bewährte Umlageverfahren. Mehr »
Je stärker DIE LINKE, desto sozialer wird Bayern
Geschrieben von Redaktion
Dunkelrote Karte für die Schwarzen!
Bitte gehen Sie am 28. September 2008 zur Wahl! Sorgen Sie dafür, dass es in Bayern wieder mehr soziale Gerechtigkeit gibt! Sorgen Sie dafür, dass es den kleinen Leuten besser geht! Sorgen Sie dafür, dass es bald einen Mindestlohn von mindestens 8,– pro Stunde gibt! Sorgen Sie dafür, dass es mehr Rente gibt und zwar wieder ab 65! Machen Sie Bayern sozialer! Dafür steht DIE LINKE! Mehr »
Kommunalpolitik
Linke Vielfalt am CSD

Die Linke Schwabach-Roth am CSD Mit zahlreichen anderen Menschen hat sich auch Die Linke Schwabach-Roth beim Christopher Street Day in Schwabach für eine Gesellschaft der Vielen eingesetzt. Wir wollen, dass LSBTIQ* als selbstverständlicher Teil gesellschaftlicher Realität anerkannt werden.
Mehr »Schwabach gegen die AfD

Die Menschen neben der Schwabacher Stadtkirche sind sich einig: Nie wieder ist jetzt! (Quelle: Kreisverband Schwabach-Roth) Gesicht zeigen gegen den „Bürgerdialog“ der AfD – viele Menschen waren dem Aufruf der Schwabacher „Initiative für Demokratie gegen Rechtsextremismus“ gefolgt, um für eine plurale Gesellschaft ohne Hass und Hetze einzutreten.
Mehr »Schwabach gegen die AfD: Rede von Maximilian Schmidt

Maximilian Schmidt bei seiner Rede in Schwabach am 8. Juli. (Quelle: Kreisverband Schwabach-Roth) Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schwabach und aus dem Umkreis, liebe Mitmenschen, ich freue mich, dass so viele heute hier sind, um klare Kante gegen rechts zu zeigen. Ich bedanke mich herzlichst bei der „Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ für die schnelle Organisation des Protestes.
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