Hartz IV: Behörde darf nichts kürzen

30. November 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

Entscheidung in Kassel: Klassenfahrten müssen künftig komplett bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Erfahren Sie mehr »

Wachsende Kinderarmut staatlich verordnet!

25. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Zum 1. Januar 2009 soll das Kindergeld zum ersten Mal seit 7 Jahren wieder erhöht werden. Angesichts allgemein gestiegener Lebenshaltungs- und Schulkosten mag dies manchem zwar nur wie der berühmte Tropfen auf den heißen Stein vorkommen, aber immerhin: Zahlreiche Familien können sich darüber freuen.

Nicht so die Familien, die von Hartz-IV leben müssen. Erfahren Sie mehr »

Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?

20. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: Erfahren Sie mehr »

Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage

15. November 2008  Politik
Geschrieben von kt

Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Erfahren Sie mehr »

Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?

10. November 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Erfahren Sie mehr »

Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!

05. September 2008  Politik
Geschrieben von Redaktion

In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Erfahren Sie mehr »

Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?

22. August 2008  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Erfahren Sie mehr »

Leserbrief: Wer ist Hans Meiser?

12. August 2008  Leserbriefe
Geschrieben von Redaktion

Mein Name ist W. K.(*), nebenbei Doktor der Philosophie, lebe seit etwas mehr als zwei Jahren in der schönen Stadt Schwabach, komme aus dem Rheinland aus Mönchengladbach und habe hier in Franken meine große Liebe gefunden. Ja sowas passiert auch noch im jugendlichen Alter von fast 60 Jahren. Erfahren Sie mehr »

Meldungen der Bundespartei

21. Juli 2021 

Erklärung der LINKEN Spitzen zur Unwetterkatastrophe

16. Juli 2021 

500 Euro mehr, früher in Rente – Ricardo Lange gefällt, was ihm Janine Wissler von der LINKEN verspricht. Wenn sie nur nicht seine Art der Arbeit verbieten wollte.

10. Juli 2021 

Die Vorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, verteidigt im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) die in die Kritik geratene Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Zudem hält sie eine Koalition mit Grünen und Sozialdemokraten weiter für möglich. Ziel müsse Klimaschutz und sozialer Ausgleich sein, sagt die Parteichefin.

24. Juni 2021 

Die Coronakrise, die Identitätspolitik, Sarah Wagenknecht und einen Plan für den Fall, dass die Linkspartei im September nicht in den Bundestag gewählt wird. - Ein Interview mit Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion DIE LINKE

18. Juni 2021 

Der Wahlkampf geht jetzt erst los, sagt LINKEN-Spitzenfrau Janine Wissler

04. Juni 2021 

Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat DIE LINKE für die Bundestagswahl 2021 und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Janine Wissler, Spitzenkandidatin DIE LINKE für die Bundestagswahl 2021 und Parteivorsitzende, sowie Lorenz Gösta Beutin, Klima- und Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE erklären: