Anlässlich des Tags der Befreiung (8. Mai) sprach Martina Renner über Rechtsextremismus in Deutschland und wie die Corona-Pandemie Antisemitismus in der Gesellschaft offenlegte. Das Gespräch war Teil der Reihe „Ausnahme&Zustand“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
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Verhaftungen politischer Gegner*innen und die Gleichschaltung der Türkei unter einen religiösen Nationalismus gehören zur Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan. Dies stellten drei HDP-Politiker*innen in dem Dokumentarfilm „Gefängnis oder Exil – abgesetzte HDP-Bürgermeister*innen im Exil“ klar, die aufgrund der staatlichen Repression fliehen mussten.
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Tags: Demokratie, Demonstration, Europa, Gewalt, Grundrechte, Justiz, Krieg, Kurden, Menschenrechte, Nationalismus, Rechtsstaat, Religion, Türkei
Militarisierung von Polizei und Sprachgebrauch waren Thema bei der Veranstaltung „Aufrüsten für die Sicherheit? Die Militarisierung der Polizei“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.
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Ein Überblick über rechte Agitation bei Friedensdemonstrationen sowie Kritik am Aufruf von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer waren Thema bei der Veranstaltung „Rechte Vereinnahmungsversuche in der Friedensbewegung“. Diese fand im Rahmen der Webinarreihe 2023 mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine“ statt.
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Am Samstagmittag, 12.11.2022 fand eine Mahnwache für die Frauen im Iran am Rathaus in Schwabach statt. Die inzwischen in Roth lebende Iranerin Masuomeh B berichtete, was ihr unter Anderem von ihren noch im Iran zurückgebliebenen Freundinnen geschildert wurde.
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Die Initiative gegen Rechts lud am Mittwochabend zu einer Mahnwache zum Gedenken an die Reichsprogromnacht am 9. November 1938 ein.
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Eine gerechte Verteilung von Corona-Lasten und Inflation sowie ein Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) für Bayern waren die Forderungen am 1. Mai. Neben verschiedenen DGB-Unterorganisationen war auch Die Linke vor Ort.
Mehr »Werkzeuge, damit die Löhne zum Leben reichen: Mietendeckel, Heizkostenfonds und Übergewinnsteuer
Für ein praktisches Recht am eigenen Körper
Linker 7-Punkte Plan für eine Bahn für Alle statt Profite für Wenige
Die Vorsitzenden der Gruppe Die Linke im Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, sowie die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, rufen gemeinsam zu den Ostermärschen auf:
Mehr als 80 Prozent der Vollzeitbeschäftigten befürworten die Vier-Tage-Woche. Allerdings haben viele Angst vor Lohneinbußen. Darum ist klar: Arbeitszeitverkürzung nur bei vollem Lohnausgleich!
