Faschismus ante portas?

02. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Redaktion

„1933 und heute ist ein Erstarken faschistischer Kräfte mit völkisch-nationalem Gedankengut festzustellen.“ Das war das Fazit von Prof. Manfred Weißbecker aus Jena. Anlässlich der Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 87 Jahren hielt er im DGB-Haus Nürnberg einen Vortrag über die Parallelen der Weimarer Republik und unserer heutigen Zeit.

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Gedenken an die Opfer des Faschismus

30. Januar 2020  Politik
Geschrieben von Redaktion

Aufstehen gegen Antisemitismus und Solidarität mit dem VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) waren wichtige Anliegen, die beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren zur Sprache kamen. Das Bündnis gegen Rechts und der VVN/BdA hatten in Nürnberg zu einer Veranstaltung am Platz der Opfer des Faschismus eingeladen.

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Linker Feminismus

26. Januar 2020  Politik
Geschrieben von Redaktion

Eine emanzipatorische Gesellschaft, in der niemand während seines Lebenslaufes benachteiligt wird, war das Ergebnis der Veranstaltung „Die neue Frauenbewegung“. Im Offenen Haus Roth diskutierten am Donnerstag Simone Barrientos (DIE LINKE, MdB) und Susanne Horn (Spitzenkandidatin Stadtrat Roth) mit vielen Interessierten über die Möglichkeiten modernen Feminismus.

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Linke legt Kommunalwahlprogramm vor

14. Dezember 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

Der neu gewählte Kreisvorstand

Schwerpunkte für die Kommunalwahl sind soziale Gerechtigkeit, bezahlbarer Wohnraum und die Energiewende. Das beschloss die Linke auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 10. Dezember 2019 am Vogelherd. „Wir werden uns für kostenlose Kita-Plätze einsetzen“, sagte Nadine Reuter. „Erziehung und Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, ist sich die Studentin der Sozialwissenschaft und gelernte Kinderpflegerin sicher. Kommunen sollen sich die Wohnungspolitik von Wien als Vorbild nehmen und ihren Anteil an kommunalen Wohnungen deutlich erhöhen. Ebenso sind Genossenschaften und gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu fördern.

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Linke kritisiert Rekrutierung Minderjähriger bei der Bundeswehr

01. Dezember 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

DIE LINKE. Schwabach-Roth kritisiert die Werbepraxis der Bundeswehr an Jugendlichen und fordert, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.

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LINKE informiert über geförderten Wohnungsbau

20. November 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

Geförderter Wohnungsbau ist machbar! Das war das klare Ergebnis der Info-Veranstaltung der LINKEN Schwabach-Roth im Stadtteil Vogelherd. Hermann Ruttmann, wohnungspolitischer Sprecher der LINKEN.Bayern referierte zu dem Thema „Was kann die Politik für eine massive Steigerung des geförderten Wohnungsbaus tun?“

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Schwabach erinnert an Reichspogromnacht

11. November 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

„Schwabach ist judenfrei – 24. November 1938“. Diesen Satz liest Kulturbürgermeister Dr. Roland Oeser an der Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am Schwabacher Rathaus vor. „Viele haben weggeschaut und nichts gesagt, als Mitbürger ausgegrenzt und schließlich abgeholt wurden“, sagt er in Bezug auf die Nacht vom 8. auf den 9. November 1938. Damals brannten deutschlandweit die Synagogen, wurden jüdische Geschäfte geplündert, Menschen verschleppt oder in den Selbstmord getrieben. Auch in Schwabach seien zwei jüdische Bürger verhaftet worden. Das Attentat von Halle a.d. Saale auf eine jüdische Synagoge zeige uns auch 2019, dass Hass gegen Juden in unserer Gesellschaft da sei, spannt er den Bogen in die Gegenwart. „Wir müssen den Antisemiten und Identitären entgegentreten und unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen schützen“, ruft Oeser den zahlreichen Menschen auf dem Marktplatz zu.

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV-Sanktionen

06. November 2019  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 5.11.2019 die ärgsten Auswüchse der gängigen Praxis des SGB II mit Verweis auf das vom Staat zu gewährende Existenzminimum zwar etwas korrigiert, aber nicht abgeschafft: Leistungskürzungen von 60 oder 100 Prozent werden für grundgesetzwidrig, Leistungskürzungen von bis zu 30 Prozent dagegen für weiterhin zulässig erklärt; sie sollen nur flexibler gehandhabt (z.B. nicht immer gleich für drei Monate verhängt) werden. Wir begrüßen es zwar, dass das Bundesverfassungsgericht damit einen Schritt in die richtige Richtung tut, wir bedauern jedoch zugleich, dass Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher nicht generell für unzulässig erklärt werden. Das Urteil stellt einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Sanktionssystems bei Hartz IV dar. Es wird die bisherige Sanktionspraxis – immerhin waren im Jahr 2018 davon 904.000 Menschen betroffen, davon die meisten wegen Terminversäumnissen – zwar möglicherweise etwas abmildern, aber nicht grundsätzlich unterbinden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht uns nicht weit genug.

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Meldungen der Bundespartei

27. Oktober 2020 

Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken, äußert sich zur innenpolitischen Lage in Tansania am Vorabend der anstehenden Wahlen

27. Oktober 2020 

In einer Videokonferenz hat der Vorstand der Partei DIE LINKE heute beschlossen, den für den 30.10.2020 geplanten Bundesparteitag zu verschieben. Dazu erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

26. Oktober 2020 

Die zweite Welle der Corona-Infektionen rollt über Europa und Deutschland. Infektionen, Erkrankungen, schwere Verläufe - überall steigen die Zahlen massiv an. Eigentlich keine Überraschung, doch die Regierung ist keineswegs gut vorbereitet.

19. Oktober 2020 

Die Partei der Europäischen Linken (EL) begrüßt den Sieg in der ersten Runde von Luis Arce und David Choquehuanca, beide sind die Kandidaten für den Präsidenten und Vizepräsidenten der MAS-IPSP.

16. Oktober 2020 

Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken erklärt gemeinsam mit weiteren linken Kräften seine Solidarität mit dem thailändischen Volk in ihrem Kampf für Demokratie:

13. Oktober 2020 

Wie ein Systemwechsel gelingen kann, der soziale Sicherheit, gute Löhne und radikalen Klimaschutz vereint – ein Gastbeitrag von Bernd Riexinger