Berlin steht vor der Wahl

01. Juni 2026  Partei
Geschrieben von Kreisverband

Nicht erst seit 2017 ist die Botschaft der Linken klar: „Aufstehen gegen Rassismus“ (Martin Heinlein/Die Linke, CC BY 2.0)

Die Plattform „Berlin zusammen“ will Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus auf progressive Ziele verpflichten. Es braucht aber auch migrantischen Antifaschismus und Klassenkampf, stellt die Rosa-Luxemburg-Stiftung fest.

Konfliktlinie zuspitzen

Eine Befragung von „Berlin zusammen“ ergab, dass der Wunsch „Mietwucher bestrafen“ bei den Bürger*innen unter den Top 3 rangierte – und zwar parteiübergreifend. „Die Konfliktlinie muss auf Fragen zugespitzt werden, auf die die Rechten keine Antwort, ihre Wähler*innen aber Forderungen haben“, erklärte Kalle Kunkel, einer der Initiatoren der Plattform. Das Ziel von „Berlin zusammen“ sei, die soziale Frage, Mobilität, Klima und Bleiberecht für alle in der Hauptstadt zu verbinden.

Progressive Mehrheiten

„Wenn sich Kandidat*innen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus auf unsere Ziele verpflichten, wollen wir für ihre Parteien Wahlkampf machen“, erläuterte der Gewerkschafter den Plan bis zum 20. September. Dadurch könne es zu progressiven Mehrheiten für die Stadt kommen. Die gewählten Personen würden im Gegenzug den Akteur*innen von „Berlin zusammen“ Rechenschaft über die Erreichung der versprochenen Ziele ablegen.

Politik der Repression

„Der Motor unserer Demokratie, der unsere Gesellschaft geöffnet hat, waren feministische und migrantische Kämpfe“, bilanzierte Massimo Perinelli. Allerdings vergehe kaum ein Tag, an dem es seitens der Politik und Medien nicht zu einer neuen Initiative komme, wie man die migrantische Community am besten entrechten könne. „Der aktivistische Antifaschismus in Berlin ist stark migrantisch geprägt“, hielt der RLS-Referent für Migration fest. Doch übersetzte sich die Gewalt an den Außengrenzen auch in Gewalt im Inneren.

Antifaschismus und Klassenkampf

Um sich dagegen zu wehren, brauche es eine migrantische, antifaschistische und klassenkämpferische Haltung, forderte er. Dazu sollte man versuchen, Identitätspolitik nie ohne den Klassengedanken zu formulieren. „Ein Großteil der Menschen hat wirklich Angst vor dem kommenden Faschismus“, sprach er die Sorgen der Bevölkerung an. Schaffe man es jedoch nicht, eine starke Position einzunehmen, stehe man dieser Entwicklung machtlos gegenüber, warnte Perinelli.

Weiterführende Links:

« zurück