Justitia – Illustration aus: Hugo de Groot, Philipp Balthasar Sinold von Schütz, Christianus Thomasius – Drei Bücher vom Rechte des Krieges und des Friedens
Die Geschichte zivilgesellschaftlicher Tribunale, die sich mit verschiedenen Formen (staatlicher) Repression auseinandersetzten, war Schwerpunkt einer Veranstaltung des RWE-Tribunals in Lützerath. Der Vortrag erfolgte in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.
Militär ist ein Klimakiller, dessen Finanzierung besser in Umweltschutz und Soziales umgeleitet werden sollte, ist sich Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag sicher. Bei einer Veranstaltung der Studierenden gegen Rüstungsforschung Österreich erklärte sie, wie ehemalige Rüstungsfirmen Produkte für den zivilen Markt herstellen könnten.
Gefahren des kapitalistischen Raubbaus für unser Weltklima und notwendige Klimafolgen-Anpassungsmaßnahmen waren Thema bei einer Diskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Personen aus Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen erörterten, wie eine linke sozial-ökologische Transformation aussehen könnte.
Tagesschau24 (20.5.2022): Besuch in Berlin: Wirtschaftsminister Habeck und der Emir von Katar unterzeichnen Energiepartnerschaft. Bild: ARD
Im Mai unterzeichnete Wirtschaftsminister Robert Habeck eine langfristige Energiepartnerschaft mit Katar. Flüssiggaslieferungen sollen Deutschland unabhängig von russischem Gas machen. Im Rahmen einer „wertegeleiteten“ Politik waren die Importe Putins in die Kritik geraten. Dessen autokratische Herrschaft in Russland, der blutige Krieg in der Ukraine, die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit im eigenen Land, eine regierungstreue Justiz (vgl. Alexei Navalny) sowie Gesetze gegen Homosexualität sind nicht mit deutschen Werten vereinbar.
Hans Joachim Schellnhuber, 2019 (Foto: Mueller/ MSC CC BY 3.0 de)
Eine düstere Gegenwartsbeschreibung, aber eine hoffnungsvolle Zukunft einer digital gesteuerten, nachhaltigen Kreislaufwirtschaft ergab die Diskussion „System Change“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Janine Wissler (Die Linke) und Hans Joachim Schellnhuber sprachen über erfolgreichen Klimaschutz.