Arbeitslose als Feindbild, um sich selbst als Vorkämpfer für die Rechte der „hart arbeitenden Bevölkerung“ zu stilisieren – das ist laut Ulrich Schneider eine wahlpolitische Taktik, um die Gesellschaft zu spalten und den Weg für Sozialkürzungen zu ebnen. Die Veranstaltung „Geld fürs Nichtstun? Mythen und Fakten zum Bürgergeld“ fand bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
Mehr »
Das Eis der Arktis schmilzt in nie erwarteter Geschwindigkeit und lässt den Meeresspiegel steigen, die Temperaturen werden von Jahr zu Jahr heißer – doch im Wahlkampf ist die Klimakatastrophe kein Thema. Im taz-Talk sprach Luisa Neubauer über Markus Söders „Kindertheater“ und warum die Union Klimapolitik gegen arme Menschen betreibe.
Mehr »
Die Fehler im US-amerikanischen Wahlsystem sowie die künftigen Pläne des republikanischen Bewerbers Donald Trump sowie seiner demokratischen Herausforderin Kamela Harris waren Thema der Veranstaltung „Wird Amerika wieder «great»? Die USA vor den Präsidentschaftswahlen“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) organisiert.
Mehr »
Wie linke Regierungen in Spanien und Kroatien für eine bessere Wohnsituation und mehr Mieter*innenschutz sorgen können zeigte die Veranstaltung „Bezahlbarer Wohnraum ist möglich!“. Bei der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Diskussion rückte auch der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ in den Fokus.
Mehr »
Neiddebatten gegen Bezieher*innen von Bürgergeld, statt für menschenwürdige Löhne zu sorgen, kennzeichnen die Polemik gegen sogenannte „Totalverweiger*innen“. Die dritte Folge des Wirtschaftspodcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) beschäftigte sich mit Sanktionen und gesellschaftlicher Spaltung.
Mehr »
