Schlagwort: Justiz

Die Türkei unter Erdoğan

14. Januar 2024  International

Recep Tayyip Erdoğan (links) erhält anlässlich seiner Amtseinführung zum Präsidenten 2023 Glückwünsche von seinem aserbaidschanischen Kollegen Ilham Aliyev (President.az, CC BY 4.0)

Wahlbetrug und Folter, so charakterisierte der Journalist Oliver Mayer-Rüth die Türkei unter der Ägide Erdoğan. Der Erlanger hielt einen Vortrag zu „Der Allmächtige? Die Türkei von Erdoğans Gnaden“ bei der Stiftung Demokratie Saarland.

Mehr »

Linke Visionen für eine gerechte Welt

14. Dezember 2023  Partei

Carola Rackete und Martin Schirdewan auf dem Europaparteitag der Linken in Augsburg, 18.11.2023 (Martin Heinlein, CC BY 2.0)

Sich im EU-Parlament für ein menschenfreundliches Europa einsetzen, aber auch im eigenen Umfeld eine solidarische Gesellschaft mit aufbauen – das sind linke Perspektiven für die Zukunft. Carola Rackete, Arne Semsrott und Simin Jawabreh sprachen bei einer Rosa-Luxemburg-Veranstaltung darüber, was sie ändern wollen.

Mehr »

Landtagswahl: Präventivhaft und Migrationspolitik

20. September 2023  Unkategoisiert

Anlässlich der bayerischen Landtagswahl (8. Oktober) kamen in Schwabach Vertreter*innen von sechs Parteien (Die Linke, FDP, Grüne, Freie Wähler, SPD, CSU) zu Wort. Geladen hatte Amnesty International, der Integrationsrat und die Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.

Mehr »

Die EU und ihre Flüchtlingspolitik

28. August 2023  Europa

Das Lager Moria auf der Insel Lesbos, Griechenland 30.8.2020
(Faktengebunden, CC BY-SA 4.0)

Die jüngste Verschärfung des europäischen Asylrechts stand im Fokus der Diskussion „Von Moria zu ,Closed Controlled Access Center‘“. Die Veranstaltung wurde von Medico International organisiert.

Mehr »

VVN-BdA: Die frühen Konzentrationslager 1933/34

11. August 2023  Geschichte

Französische Deutschlandkarte mit Standorten von Gefängnissen, Konzentrationslagern und Arbeitslagern, um 1934 (© Deutsches Historisches Museum, Berlin, Inv.-Nr.: Do2 93/1226)

Die Gewalt gegen Andersdenkende, die sich mit der Errichtung der ersten Konzentrationslager (KZ) Bahn brach, war Thema bei dem Vortrag „Die Zerschlagung des Widerstands“. Dieser wurde von der Vereinigung der Verfolgten den Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) organisiert.

Mehr »