Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle – das sei zu teuer. Ein Papier listet über 100 „Einsparmöglichkeiten“ auf, wie man den Sozialstaat mit Blick auf Menschen mit Behinderung oder Kinder und Jugendliche „entlasten“ könne. Darum ging es in „Armutszeugnis“, dem wirtschaftspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
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Einen gesellschaftlichen Konsens, der nur auf „mehr Militär“ statt auf politische Kompromisse setzt, findet der Sicherheitsforscher Johannes Varwick problematisch. Im Dissens-Podcast sprach er über die deutsche Aufrüstung und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
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Gesicht zeigen gegen den „Bürgerdialog“ der AfD – viele Menschen waren dem Aufruf der Schwabacher „Initiative für Demokratie gegen Rechtsextremismus“ gefolgt, um für eine plurale Gesellschaft ohne Hass und Hetze einzutreten.
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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schwabach und aus dem Umkreis, liebe Mitmenschen, ich freue mich, dass so viele heute hier sind, um klare Kante gegen rechts zu zeigen. Ich bedanke mich herzlichst bei der „Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ für die schnelle Organisation des Protestes.
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Bei den Landtagswahlen am 6. September in Sachsen-Anhalt und am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern sind hohe Zustimmungswerte für die AfD zu erwarten. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung fragte, wie man antifaschistische Bewegungen vor Ort unterstützen und stärken könne.
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