Schlagwort: Sparpolitik

Sozial-Kahlschlag von CDU und SPD

02. Oktober 2026  Politik

25.000 Menschen versammelten sich am 26. September auf dem Kornmarkt in Nürnberg, um gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung zu protestieren (Bild: verdi Bayern)

Was für Auswirkungen die Sozialkürzungen der Bundesregierung auf die Bevölkerung haben, erklärte die Ungleichheitsforscherin Martyna Linartas in einem Vortrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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AfD: Das blüht Sachsen-Anhalt

19. September 2026  Politik

Auf dem Brocken, dem höchsten Berg im Harz, sind kaum blühende Landschaften zu sehen. So könnte es auch flächenmäßig werden – aufgrund der Wirtschaftspolitik der AfD. (Brunswyk, CC BY-SA 3.0)

Ein jährliches Haushaltsdefizit von 2,2 Milliarden Euro, die Streichung zahlreicher Steuereinnahmen – besonders für die Kommunen – und eine strenge Ausgabendisziplin der Landesregierung – das ist die Quintessenz einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt, analysierten Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in „Wohlstand für Alle“.

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Armutszeugnis: Kostenfaktor „Behinderung“

22. Juli 2026  Politik

Bild: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle – das sei zu teuer. Ein Papier listet über 100 „Einsparmöglichkeiten“ auf, wie man den Sozialstaat mit Blick auf Menschen mit Behinderung oder Kinder und Jugendliche „entlasten“ könne. Darum ging es in „Armutszeugnis“, dem wirtschaftspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Zivilgesellschaft gegen die AfD

31. Mai 2026  Gesellschaft

Unter dem Motto „Zusammen bewegen macht klar Schiff“ sammeln Menschen aus der Nachbarschaft in ganz Mecklenburg-Vorpommern zusammen Müll ein und kommen so als aktive Zivilgesellschaft miteinander ins Gespräch. (zusammenbewegen.org)

Bei den Landtagswahlen am 6. September in Sachsen-Anhalt und am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern sind hohe Zustimmungswerte für die AfD zu erwarten. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung fragte, wie man antifaschistische Bewegungen vor Ort unterstützen und stärken könne.

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