Mehr als 450 Angestellte der Universitätskliniken und Hochschule legten am zweiten Warnstreik von ver.di und GEW die Arbeit nieder. Ziel der Kundgebung war, bei den Tarifverhandlungen mehr Geld für Pflegekräfte zu erhalten. Nur so sei eine gute Patient*innenversorgung auch in Zukunft möglich.
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Rosa Luxemburgs Ideen für unsere Gegenwart, ihre Vorstellung von Sozialismus und ihre Kritik an Bolschewismus und Sozialdemokratie stellte Ingar Solty bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor.
Mehr »SCHWABACH — Der Schwabacher Stadtrat hält sich aus Tarifkonflikten weiterhin heraus. Deshalb hat er in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von Linken-Stadtrat Jonas Wagner einstimmig abgelehnt. Wagner war bei der Stadtratssitzung verhindert und konnte somit nicht mit abstimmen. Er hatte beantragt, dass der Stadtrat in einer Art Resolution die Forderung der Gewerkschaften im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst nach 4,8 Prozent mehr Gehalt unterstützt. Sein Argument mit Blick auf die „Helden des Alltags“ in der Corona-Pandemie: „Klatschen allein genügt nicht.“
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Mit einer dezentralen Kundgebung am Nürnberger Hallplatz machte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft auf die Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn aufmerksam. Dass ein Streik für bessere Bezahlung wichtig sei, konnte man sogar in den verteilten Pixi-Büchern „Streik in der Kita“ nachlesen.
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Die Linke unterstützt die Streiks im Öffentlichen Dienst und steht hinter den Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten oder dauerhaft mindestens 150 Euro mehr Gehalt. Der Öffentliche Dienst ist das Rückgrat der Kommune. Das Fachpersonal in den Kindertagesstätten oder dem Stadtkrankenhaus, Müllentsorgungsmitarbeitende und Verwaltungsangestellte gewährleisten das Zusammenleben der Gemeinschaft. Vor allem diese grundlegenden und systemrelevanten Berufe sollten es den kommunalen Arbeitgebern wert sein. Stadtrat Jonas Wagner sagt: „Wir als Gesellschaft können es uns nicht leisten, diejenigen, die in der Corona-Krise das System am Laufen gehalten haben, im Stich zu lassen. Es sendet ein falsches Zeichen an alle Angestellten im öffentlichen Dienst, wenn wir ihre Arbeitsleistung jetzt nicht durch eine angemessene Lohnerhöhung vergüten. Es reicht nicht zu klatschen, man muss den Worten auch Taten folgen lassen.“
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