Mit Gummibärchen gegen braunen Müll

17. September 2021  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Guter Nahverkehr, Kampf gegen Lobbyist*innen und rechte Parteien waren Themen, die am Schwabacher Marktplatz an uns herangetragen wurden. Tatkräftige Unterstützung erhielten wir von unserer Bundestagskandidatin Kathrin Flach Gomez (Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach).

Leckerer Antifaschismus

Großen Zuspruch bekamen wir für unsere Aktion „Gummibärchen gegen braunen Müll“. Unweit von uns hatte die AfD ihren Wahlstand aufgebaut und versuchte, mit Schwabacher Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. Die meisten winkten angesichts der Rechtsextremist*innen sofort ab, andere lieferten sich heftige Wortgefechte mit der ausländerfeindlichen Partei. Und die, die doch noch einen Flyer in die Hand gedrückt bekamen, konnten ihn bei uns entsorgen und dafür eine Packung bunter und vielfältiger Fruchtgummis abholen. Gelebter Antifaschismus, der schmeckt!

Dass die AfD mit ihren rechten Parolen jedoch nicht alleine steht, merkten wir an ihrem Gegenüber. Denn nebenan warb Die Basis für ihre Politik, derzufolge alle Schutzmaßnahmen gegen Corona sofort zu unterlassen seien. Dass beide Gruppierungen gar nicht so weit auseinanderliegen, bestätigte die Äußerung eines Basis-Mitglieds. So handele es sich bei der Forderung, auf Flüchtlinge zu schießen (Beatrixe von Storch, 2016) nicht um reine Menschenverachtung, sondern um eine ganz legitime Meinung.

Gegen Wirtschaftslobbyismus

In unseren Gesprächen erlebten wir viel Frust über den Lobbyismus von Industrie und Wirtschaft in der Politik. So sei das von Hubertus Heil (SPD) und Gerd Müller (CSU) entworfene Lieferkettengesetz zwar ein glaubwürdiger Versuch gewesen, die kapitalistische Ausbeutung von ärmeren Ländern zu verringern. Doch wurde der Entwurf von Lobbyist*innen aus der Wirtschaft so lange abgeändert, bis es kaum noch einer der von der UN geforderten Leitlinien für Menschenrechte entsprach.

Die Linke fordert ein verbindliches Lobbyregister sowie ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot von Lobbyist*innenen in Bundesministerien. Bei Gesetzesentwürfen müssen alle Interessenvertretungen bzw. Sachverständigen aufgelistet werden, die daran mitgewirkt haben. Um Klientelpolitik zu vermeiden, darf es keine Unternehmensspenden mehr an Parteien geben.

Für kostenlosen Nahverkehr

Auf großen Unmut stieß auch das sinkende Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr. „So viele Jahre Union, und jetzt werden ganze Ortsteile vom Bus-Netz genommen“, beklagte eine Frau aus dem ländlichen Raum. Da sie selbst über kein Auto verfüge, müsse sie ihre Einkaufstüten mehrere Haltestellen lang zu Fuß nach Hause tragen. Dem setzt Die Linke einen solidarisch finanzierten Nulltarif für alle entgegen. Erste Schritte sind deutlich günstigere Fahrpreise (zum Beispiel ein 365-Euro-Jahresticket). Neben Einführung einer höheren Taktung muss der Nahverkehr langfristig kostenlos werden.

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