Wie umgehen mit rechtem Terror gegen Jüd*innen und Migrant*innen? Was tut der Staat, wie organisieren sich die Betroffenen und wie kann ein postmigrantischer Antifaschismus aussehen? Diese Fragen stellte sich die Initiative Kritisches Gedenken e.V. und BildungEvangelisch bei der Online-Veranstaltung „Kontinuität – Vergessen – Gedenken“.
Wie umgehen mit rechtsextremen Vorfällen in der Polizei? Bei der Online-Veranstaltung „NSU 2.0“ der LINKEN berichteten vier Frauen, die Drohbriefe des NSU 2.0 erhalten hatten, über ihr Vertrauen in die Polizei.
Solidarität mit den Opfern des Attentats und Kritik an dem Staat, der dieses Verbrechen nicht verhindert habe, waren auf der Erinnerungskundgebung zu hören. Verschiedene Organisationen gedachten in Erlangen dem antisemitischen Anschlag von Halle.
Großes Lob für eine aktive Zivilgesellschaft, aber auch Sorge über Angriffe auf unsere Demokratie drückten Vertreter aus Politik und Gewerkschaft am Freitag in Hersbruck aus. Auf dem ehemaligen Gelände des KZ Hersbruck wurden vier Erinnerungstafeln für die Häftlinge und Angehörige der 65. Infanterie-Division der US-Army eingeweiht.
Zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek, dem ersten NSU-Opfer, demonstrierten rund 300 Menschen in Nürnberg-Langwasser. Neben Angehörigen und der Nebenklageanwältin der Familie kamen auch Aktivist*innen aus zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu Wort.
Rechtsextreme Gewalt ist nach dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und jetzt in Hanau immer noch aktuell. Auch im Landkreis Roth kam es mit dem Mord an einem Polizeibeamten 2016 zu einer rechtsgerichteten Tat. Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair klärte am Donnerstag, dem 20.02.2020, im Asylcafe Roth über extrem rechte Strukturen in Nordbayern auf.
„1933 und heute ist ein Erstarken faschistischer Kräfte mit
völkisch-nationalem Gedankengut festzustellen.“ Das war das Fazit
von Prof. Manfred Weißbecker aus Jena. Anlässlich der
Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 87 Jahren hielt er
im DGB-Haus Nürnberg einen Vortrag über die Parallelen der Weimarer
Republik und unserer heutigen Zeit.
Schwerpunkte für die Kommunalwahl sind soziale Gerechtigkeit,
bezahlbarer Wohnraum und die Energiewende. Das beschloss die Linke
auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 10. Dezember 2019 am
Vogelherd. „Wir werden uns für kostenlose Kita-Plätze einsetzen“,
sagte Nadine Reuter. „Erziehung und Bildung darf nicht vom
Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, ist sich die Studentin der
Sozialwissenschaft und gelernte Kinderpflegerin sicher. Kommunen
sollen sich die
Wohnungspolitik
von Wien als
Vorbild
nehmen und ihren
Anteil an kommunalen Wohnungen deutlich erhöhen.
Ebenso sind
Genossenschaften
und gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu
fördern.