Schlagwort: Rüstung

Das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

23. Juli 2024  Politik

Proteste zur Eröffnung des Showrooms in Berlin-Mitte des Karriere-Centers der Bundeswehr, 2014 (Aktion Freiheit statt Angst, CC BY 2.0)

Die voranschreitende Militarisierung an bayerischen Schulen und Universitäten, aber auch im Gesundheitswesen, war Thema der Veranstaltung „Zwang zur Militarisierung oder Zeitenwende?“. Diese wurde von GEW und ver.di Bayern organisiert und fand im Gewerkschaftshaus Nürnberg statt.

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Armutszeugnis: Haushalt und Schuldenbremse

22. Juli 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung, bearbeitet

Repression bei den Armen und Entlastung Wohlhabender sind Bausteine des künftigen Haushalts. Obwohl die Kommunen einen Investitionsrückstau von 186 Milliarden Euro haben, hält die Ampel-Regierung an der Schuldenbremse fest. Die sechste Folge von Armutszeugnis, dem Wirtschaftspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit dem aktuellen Thema.

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Israel am Scheideweg

17. Juli 2024  International

Demonstrationen in Kfar Saba gegen die geplante Justizreform, 16.3.2023 (Omer Toledano, CC BY-SA 4.0)

Die Hoffnung auf einen sozialistischen Zionismus, der die ausgrenzende Politik Netanjahus beendet, ist der Wunsch von Moshe Zimmermann. Er sprach bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung über sein Buch „Niemals Frieden? Israel am Scheideweg“.

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Waffenexporte außer Kontrolle

30. Juni 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Wirtschaftliche Interessen bei Waffenexporten und juristische Versuche, gegen die Verkäufe von Sturmgewehren, Panzerfäusten oder Flugzeugbauteilen vorzugehen, waren Thema bei „Waffenexporte außer Kontrolle“. Die 16. Folge von dis:arm, dem friedenspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) beschäftigte sich mit Waffenexporten.

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Militärmacht Europäische Union

03. Juni 2024  Europa

Die Charles de Gaulle ist Stand 2015 der größte Flugzeugträger in der EU (USN – U.S. Navy VFA-146 official website, gemeinfrei)

Die Entwicklung der EU zum militärisch eigenständigen Akteur war Thema bei der Veranstaltung „Neue Entwicklungen in der Militärpolitik der EU und ihre Grenzen“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

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