Das Memorium Nürnberger Prozesse widmete mit „Krieg und Frieden“ einem der berühmtesten Fotografen des 20. Jahrhunderts eine Ausstellung. Der sowjetische Kriegsberichterstatter Ewgenij Chaldej habe die Zeitspanne von dem Überfall auf die Sowjetunion bis zu den Nürnberger Prozessen so eindrücklich festgehalten wie kaum ein anderer, lautete die Expertise.
mehr »Am 22. Januar trat der Atomwaffenverbotsantrag in Kraft. Die unterzeichnenden Staaten verbieten und ächten die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Kernwaffen. Die Bundesregierung lehnte den Beitritt zu dem Vertrag ab.
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Vor 75 Jahren fanden die Nürnberger Prozesse im Justizpalast statt. Benjamin Ferencz, damaliger Chefankläger im „Einsatzgruppenprozess“, fand deutliche Worte in seiner Video-Grußbotschaft. Seiner Forderung nach militärischer Abrüstung müsse man sich auch in Bayern anschließen, ist Linken-Vorsitzender des Kreisverbandes Schwabach-Roth Cornelius Voigt überzeugt. „Während ich hier spreche“, sagt Ferencz, „gehen die Kriege weiter. Wir geben täglich Milliarden von Dollar für die Herstellung von Waffen aus, um noch mehr Menschen zu töten.“ Der 100-Jährige schließt mit einem Appell: „Sie müssen sich dieser Realität stellen. Tun Sie, was in Ihrer Macht steht.“ Dieser Realität müsse sich auch Bayern stellen, erklärt Voigt. Denn rund ein Drittel der deutschen Wehrindustrie seien im Freistaat angesiedelt.
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Der deutsche Vernichtungskrieg im Osten und dabei verübte Kriegsverbrechen waren Thema bei einer Online-Veranstaltung des Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung (ISFBB) e.V. sowie der Georg-von-Vollmar-Akademie e. V.
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Am Samstag hielten wir anlässlich des Antikriegstags einen Infostand über Waffenexporte, Atomwaffen und linke Lösungsvorschläge ab. Seitens der Schwabacher Bevölkerung gab es rege Anteilnahme an dem Sachverhalt, dass im Jemenkrieg durchschnittlich alle 10 Minuten ein Kind an Unterernährung, Krankheiten oder Waffengewalt stirbt. Sowohl deutsche Patrouillenboote, die zur Seeblockade gegen Häfen genutzt werden können, als auch G36-Sturmgewehre (Heckler&Koch), die seit 2008 von der saudischen Military Industries Corporation unter Lizenz produziert werden, haben ihren Anteil am menschlichen Leid. Statt Waffen im Wert von 3,34 Milliarden Euro (2008 bis 1. Halbjahr 2017) an Saudi-Arabien zu liefern, sollten vielmehr die Gelder für humanitäre Hilfe der Zivilbevölkerung aufstockt und die kriegsführenden Parteien an den Verhandlungstisch gebracht werden. DIE LINKE setzt sich für ein striktes Ausfuhrverbot sämtlicher Kriegswaffen ein!
Ebenfalls kritisierten wir die teure und intransparente Bundeswehr. 2016 wurden in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth für 160 Millionen Euro Wartungshallen für den Kampfhubschrauber „Tiger“ errichtet, selbiges Regiment 26 jedoch aufgelöst. Der Umbau des Areals in eine Luftwaffenoffiziersschule verschlang weitere 200 Millionen Euro. Als Verschwendung von Steuergeldern erweist sich ebenfalls die Überholung des Segelschulschiffs Gorch Fock. Die Kosten der 1958 in Dienst gestellten Dreimast-Bark belaufen sich auf aktuell 135 Millionen Euro (ursprünglich: 10 Millionen Euro). Ineffizient und undurchsichtig stellten sich auch Beraterverträge für die Bundeswehr da, die sich auf 390 Millionen Euro beliefen. DIE LINKE fordert, anstatt horrende Summen für den Militäretat auszugeben, das Geld lieber in Armutsbekämpfung, Schulen und Wohnungen zu investieren!
mehr »Seit mehreren Wochen tobt zwischen CSU und CDU ein heftiger Streit um die Asylpolitik, personalisiert in den Figuren von Horst Seehofer und Angela Merkel. Anfangs scheint es sich nur um Wahlkampfgetöse für die kommende Landtagswahl in Bayern zu handeln. Markus Söder spricht im AfD-Jargon von „Asyltourismus“ und Alexander Dobrindt schwadroniert von einer angeblichen „Abschiebungsverhinderungs-Industrie“. Seehofer will notfalls im Alleingang als Innenminister eine Politik durchsetzen, die auf Abschottung statt Öffnung der Grenzen, Abschiebung statt Integration von Schutzsuchenden, Verweigerung statt Gewährung des Rechts auf Asyl gerichtet ist. Als Hebel dazu dient ein Punkt aus seinem „Masterplan“, der vorsieht, schon einmal abgelehnte bzw. in einem anderen Land der EU registrierte Flüchtlinge an den deutschen Grenzen abzuweisen. Im Bundestag erntet er dafür öffentliches Lob von Herrn Gauland. mehr »
Seit den Ereignissen der Silvesternacht 2015/16 hat die Asylpolitik der Bundesregierung zunehmend repressive Züge angenommen. Schon die sogenannten „Asylpakete“ I und II sahen verkürzte Asylverfahren und raschere Abschiebung bei abgelehnten Asylbewerbern vor, aber Flüchtlinge aus den Kriegsländern Irak, Syrien und Afghanistan konnten bis vor wenigen Monaten noch mit einer relativ hohen Anerkennungsquote rechnen. Das ist spätestens seit Ende 2016 vorbei. Als erstes von diesen drei Ländern wurde Afghanistan zum „sicheren Herkunftsland“ erklärt, mit der Konsequenz, dass Hardliner de Maizière die einzelnen Bundesländer zur Abschiebung dorthin verpflichten will. mehr »
Unser Kreisverband hat die Landesvorsitzende der LINKEN in Bayern, MdB Eva Bulling-Schröter, für Dienstag, den 1. März 2016 zu einem Vortrags- und Diskussionsabend nach Schwabach eingeladen. Wir würden uns freuen, wenn Sie dabei sind!
