Schlagwort: Gesundheit

DIE LINKE demonstriert für Pflegepersonal

15. Juni 2020  Regional

500 Euro mehr im Monat und 100.000 neue Stellen forderte DIE LINKE bei einer Demonstration in Erlangen. Unter dem Motto „Danke heißt mehr Gehalt – Applaus heißt Entlastung“ fanden sich am Samstag rund 40 Personen am Rathausplatz zusammen.

„Bundesweit fehlen 200.000 Kranken- und Pflegekräfte, immer mehr Kliniken werden an private Investoren verkauft oder müssen schließen“, bilanzierte Christine Scheffer. Das Personal habe keine Zeit, seine Arbeit gewissenhaft zu erledigen, kritisierte die Krankenschwester, die für DIE LINKE im Kreistag Erlangen-Höchstadt sitzt. Mittlerweile seien 3,5 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen, doch für fundierte Krankenbeobachtung, Mobilisierung der Bettlägrigen oder ein zwischenmenschliches Trostspenden sähe das System keine Zeit vor, erläuterte sie. „Stattdessen wird Sterilisation und Reinigung an den Billigdienstleistenden ausgegliedert“, stellte Scheffer den ökonomischen Sparzwang dar.

Fabiana Girstenbrei, Stadträtin der Erlanger Linke, führte aus, dass viele Auszubildende an diesem ökonomisierten System zerbrächen und den Beruf wechselten. Laut einer Studien wollten 200.000 ehemalige Pflegekräfte in ihren früheren Beruf zurückkehren, sollten die Rahmenbedingungen besser werden. „Zahlt man allen Pflegekräften 500 Euro mehr, sind das 8,5 Milliarden Euro“, veranschaulichte Girstenbrei. Diese Summe sei durchaus bezahlbar, sagte sie.

Jan stellte die Forderungen der LINKEN vor. Ein gerechtes Gesundheitssystem benötige 100.000 Stellen, die geschaffen und dauerhaft finanziert werden müssten sowie weiterhin auch kleine Krankenhäuser vor Ort. Ein vom Betriebsrat festgelegter Betreuungsschlüssel solle sowohl in Kliniken als auch in Altenheimen zu einer besseren Qualität der Pflege führen. „500 Euro mehr pro Monat, auch für die Reinigungskraft, ist mit einer solidarischen Grundversicherung für alle möglich!“, erklärte der 19-jährige Notfallsanitäter-Azubi. Dazu sei eine Abkehr vom kosteneffizienten Gesundheitswesen hin zum Wohl des Menschen nötig, stellte er fest.

Wie diese Änderung auszusehen habe, skizzierte Lukas Eitel, Kreissprecher der LINKEN. Dass ein Tarifstreik zu deutlicher Entlastung geführt habe, könne man am Beispiel der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen sehen. Klinikleitung und die Gewerkschaft ver.di hatten sich dort auf 180 zusätzliche Vollzeitstellen geeinigt. „Eine starke Gewerkschaft, die ihre Forderungen kämpferisch durchsetzt, ist wichtig“, sagte Eitel. Dafür sei es jedoch unverzichtbar, dass sich die Arbeitenden überhaupt erst gewerkschaftlich organisierten, um ihre Kräfte zu bündeln, erläuterte er.

Bernd Riexinger zu Demokratie und Stadtbegrünung

28. Februar 2020  Regional

Parteivorsitzender mit Stadt-, Kreistagskandidat*innen (vlnr.): Jonas Wagner, Nadine Reuter, Bernd Riexinger, Cornelius Voigt

Bernd Riexinger fordert eine demokratisch-ökologische Veränderung unserer Wirtschaft, um den Anforderungen eines neuen Zeitalters begegnen zu können. Dies sagte er am Donnerstag in Schwabach bei einem Vortrag zum „Linken Green New Deal“.

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Linke legen Stadtratskandidaten fest

21. September 2019  Kreisverband
Unsere KandidatInnen für Schwabach: Christiane Feldmann, Ingrid Rumpf, Nadine Reuter, Jonas Wagner, Jens Katheder, Rainer Leidel (vlnr.)

Am Dienstag bestimmte DIE LINKE. Schwabach ihre Liste für die anstehende Kommunalwahl. Vor allem junge Mitglieder stellten sich für die kommunale Selbstverwaltung zur Wahl. Spitzenkandidat Jonas Wagner (25) sagte: „Wir als Linke werden uns für ein lebenswertes Schwabach für alle einsetzen.“ Nadine Reuter (24) ergänzt mit Blick auf die Jugendarbeit: „Als angehende Sozialwirtin habe ich einen Blick für das Spannungsfeld zwischen sozialem Engagement und wirtschaftlicher Machbarkeit.“ Darüber hinaus sind die Energiewende, Gesundheitspolitik und Rechtsextremismus Themen, die DIE LINKE. in ihrer ersten Amtszeit im Stadtrat aktiv angehen wird.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

20. Oktober 2018  Politik

Nach der Landtags-und Bezirkstagswahl vom 14. Oktober 2018 stellen wir fest: Zum Einzug ins Maximilianeum hat der landesweite Stimmenanteil für DIE LINKE von 3,2 Prozent zwar nicht gereicht, aber wir konnten unser Ergebnis in Bayern gegenüber der letzten Landtagswahl immerhin um 1,1 Prozentpunkte verbessern. Im Bezirkstag ist unsere Partei jetzt durch zwei Mandatsträger (statt bisher einen) vertreten: Uwe Schildbach aus Ansbach und Titus Schüller aus Nürnberg . Auch in den beiden Städten, die zu unserem Kreisverband gehören, kann sich unser Ergebnis sehen lassen: In Schwabach und Roth betrug der Anteil von Erst- und Zweitstimmen bei der Landtagswahl für DIE LINKE jeweils 4,1 Prozent; er lag damit über dem Landesdurchschnitt und deutlich höher als vor fünf Jahren. Unsere Kandidaten Tino Schwarz, Cornelius Voigt und Stefan Gerbig haben großen Einsatz gezeigt und unsere Positionen im Wahlkampf sehr überzeugend vertreten. Der Schluss aus alledem kann nur lauten: Wir wollen alles daran setzen, zumindest in Roth und Schwabach bei der nächsten Kommunalwahl über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen!

Die historische Niederlage der CSU durch Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag und das gute Ergebnis für die Grünen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die politischen Gewichte im Freistaat weiter nach Rechts verschoben haben. Zwar wird Söder mit Hilfe der Freien Wähler die Regierungsgeschäfte der CSU weiterführen, aber schon im Wahlkampf hat sich seine Partei in der Flüchtlingspolitik der AfD derart angeglichen, dass sie nach deren Einzug in den Landtag kaum von ihr zu unterscheiden ist, und das neue Polizeiaufgabengesetz verstärkt diesen Rechtsruck. Desaströs ist der Niedergang der SPD, die jetzt im bayerischen Landtag den vorletzten Platz unter den Oppositionsparteien einnimmt. Wir müssen konsequent daran arbeiten, dass die sozialen Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Vordergrund gerückt werden: prekäre Arbeitsverhältnisse und Hartz IV, rasanter Anstieg der Mieten in den Ballungsräumen, zunehmende Altersarmut und Personalknappheit in den Pflegeberufen. Dazu kam noch kurz vor Ende des Wahlkampfes Unterstützung von der Bundespartei am 11. Oktober 2018 nach Schwabach.

Der Kampf um eine Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern und Seniorenheimen geht auch nach dem Wahlkampf weiter. Bei der landesweiten Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern!, das von unserem Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg initiiert und von der SPD Bayern, der Gewerkschaft ver.di und einigen anderen Organisationen mitgetragen wird, kamen bis Anfang Oktober 102.000 Unterschriften zusammen. Das ist mehr als das Vierfache der Unterschriften, die notwendig gewesen wären! Wir haben erlebt, dass wir mit derartigen konkreten Aktionen viele Menschen erreichen, die wissen, wo sie der Schuh drückt. Deshalb arbeiten wir weiter mit Nachdruck daran, in den kommenden Monaten das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand zum Erfolg zu führen.

TV-Spot zur Bayernwahl

01. September 2018  Politik, Videos

Überwachungsstaat Bayern dank Ministerpräsident Söder

24. April 2018  Politik

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will nach dem Beschluss einer verschärften Abschiebepolitik gegenüber abgelehnten Asylbewerbern und der Installierung einer eigenen bayerischen Grenzpolizei noch vor der Landtagswahl, bei der die absolute Mehrheit der CSU (hoffentlich!) ins Wanken gerät, zwei weitere Gesetzentwürfe im bayerischen Landtag durchpeitschen, die es in sich haben: das novellierte bayerische Polizeiaufgabengesetz und das sogenannte Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz. Beide Gesetzentwürfe der CSU atmen denselben Geist der Schnüffelei bei Unterstellung von Gewaltbereitschaft sowie der staatlichen Repression und des präventiven Eingreifens gegenüber Menschen, die keine Straftat begangen haben.

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Unsere Kandidaten zur Landtags- und Bezirkstagswahl

10. Februar 2018  Kreisverband

Ein bewährter Spruch gilt auch für unseren Kreisverband: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Voraussichtlich am 14. Oktober d.J. finden in Bayern die nächsten Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen statt. Dem entsprechend wurden auf unserer Kreismitgliederversammlung vom 6.2.2018 von den stimmberechtigten Mitgliedern aus dem Landkreis Roth (die Mitglieder aus Schwabach zählen zum Wahlkreis Nürnberg-Süd) als Kandidat für den bayerischen Landtag Tino Schwarz und als Kandidat für den mittelfränkischen Bezirkstag Cornelius Voigt nominiert. Der folgende Bericht aus dem Schwabacher Tagblatt vom 9.2.2016 gibt über die beiden Kandidaten und ihre persönlichen Ziele nähere Auskunft:

Links und gerecht

Partei nominierte Landtags- und Bezirkstagskandidaten

Will in den Bezirkstag: Cornelius Voigt.Foto: Privat

Landkreis Roth – Die Linke im Landkreis Roth hat bei einer Mitgliederversammlung darüber entschieden, welche Direktkandidaten im Wahlkampf um die Sitze im Landtag und Bezirkstag ins Rennen gehen sollen. Als Kandidat für den Landtag wurde einstimmig der 31-jährige Taxiunternehmer Tino Schwarz aus Georgensgmünd nominiert. Für den Bezirkstag fiel die Entscheidung mit großer Mehrheit auf den 54-jährigen Kinder- und Jugendtherapeuten Cornelius Voigt aus Roth.

Tino Schwarz hat sich schon in seiner früheren Heimat Thüringen bei den Linken engagiert, ehe er sich im Bundestagswahlkampf 2017 dem Kreisverband Schwabach-Roth anschloss. Derzeit ist er neben der Landtagskandidatur im Kreisvorstand der Linken aktiv. Er will sich vor allem für eine bessere Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik einsetzen.

Comelius Voigt will aufgrund seiner Erfahrung als Therapeut und Rettungssanitäter im Sozialausschuss des Bezirkstags besondere Akzente setzen. Dabei will er die sozialpsychiatrische Versorgung des Landkreises verbessern und den Bezirk in der Drogenpolitik neu positionieren.

Schließlich wollen beide dazu beitragen, dass ein weiteres Abdriften der bayerischen Politik nach rechts verhindert wird. „Dem Einfluss der AfD muss man entschieden entgegentreten“, so die Kandidaten übereinstimmend. stt

 

Kandidiert für den Bezirkstag: Tino Schwarz.Foto: Privat

Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf

04. Januar 2017  Kreisverband

Kurz vor Jahresende wurde auf der Kreismitgliederversammlung am 13.12.2016, die diesmal zusammen mit dem Kreisverband Nürnberger Land stattfand, unser Direktkandidat im Wahlkreis 246 für den nächsten Bundestag gekürt. Drei Tage später erschien folgender Artikel im Schwabacher Tagblatt:

Johach steigt in den Ring

Bundestagswahl: Linke haben ihren Kandidaten nominiert

Landkreis Roth – Dr. Helmut Johach zieht auch im nächsten Jahr als Kandidat der Linken für den Bundeswahlkreis Roth (Landkreise Roth und Nürnberger Land) in den Bundestagswahlkampf. Der Rednitzhembacher hatte schon 2013 kandidiert.

Ins Rennen geschickt wurde Johach von der Aufstellungsversammlung, zu der die beiden Linken-Kreisverbände Schwabach-Roth und Nürnberger Land in Schwabach zusammengekommen waren, mit einem 100-Prozent-Votum. Er war allerdings auch der einzige Kandidat.

„Die Wahl zum Direktkandidaten ist für mich eine hohe Auszeichnung. Wir werden in den kommenden Monaten alles dafür tun, um bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis zu erzielen. Für mich steht dabei insbesondere die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt“, so Johach. Hartz IV, das Gesundheitssystem einschließlich dem Thema Pflege, wie auch die Rentenpolitik will er ebenfalls zum Thema
machen. Und: „Vor allem hier in Bayern mit dem eben beschlossenen, sogenannten Integrationsgesetz“ werden wir ein Augenmerk ganz besonders auf die Flüchtlingspolitik werfen“, betonte der Kandidat.

„Die Mitglieder haben mit der Wahl von Helmut Johach eine gute Entscheidung getroffen, wir können nun mit einem engagierten und erfahrenen Kandidaten in einen kraftvollen Wahlkampf starten“, sagte Christiane Feldmann, Vorsitzende der Linken Schwabach-Roth.

Der Kandidat hat in der Theorie zwei Möglichkeiten auf den Einzug in den Bundestag. Entweder er gewinnt mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis das Direktmandat (das ist seit Kriegsende allerdings immer an die CSU gegangen) oder er schafft über die Landesliste der Linken den Sprung nach Berlin. Dafür bräuchte die Linke – erstens – ein gutes Zweitstimmenergebnis und Helmut Johach – zweitens – einen aussichtsreichen Top-Ten-Platz auf der Landesliste.st/rog
 

Soziale Gerechtigkeit ist sein Thema: Dr. Helmut Johach.Foto: Robert Schmitt

Quelle: Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 16.12.2016