Schlagwort: Justiz

Was nutzt Pazifismus?

02. November 2025  International

Schon seit Jahren fordert Die Linke den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine und eine Nachkriegsordnung, die den Bevölkerungen der kriegführenden Staaten gerechte Alternativen bietet (Foto: Die Linke).

Auf welche Höhepunkte blickt die Friedensbewegung zurück und welches gesellschaftliche Potenzial hat Pazifismus in Zeiten des Ukrainekriegs? Damit beschäftigte sich die Deutschlandfunk-Sendung „Was nutzt Pazifismus?“.

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Wohnen: Enteignen und vergesellschaften

27. Oktober 2025  Politik

Die Mieter*innenbewegung in Berlin ist seit Jahren aktiv. Hier: Gründerzeitfassaden in Berlin-Kreuzberg (Wikimedia: Goofy50, CC BY-SA 3.0).

Was haben selbstorganisierte Mieter*innen-Initiativen in den vergangenen Jahrzehnten alles erreicht? Ralf Hoffrogge gab in „Linksbündig“, der Buchvorstellungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Einblicke in sein Buch „Das laute Berlin – Deutsche Wohnen & Co enteignen und die Wiederkehr der Vergesellschaftung“.

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Kein Knast für Fahren ohne Fahrschein

23. Oktober 2025  Politik

Kostenloser ÖPNV deutschlandweit – auch in der U3 von Großreuth bei Schweinau bis zum Nordwestring (Wikimedia: HerrMay, CC BY-SA 4.0).

In Frankfurt am Main soll es keine Haftstrafen mehr wegen Fahren ohne gültigen Fahrschein geben. Deutschlandfunk Nova widmete sich in der Sendung „Immer mehr Städte entkriminalisieren Fahren ohne Ticket“ einer Praxis, die immer weitere Kreise zieht.

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AfD: Der autoritäre Nationalradikalismus

09. Oktober 2025  Politik

Bei der Demonstration in Chemnitz liefen 2018 AfD-Politiker wie Uwe Junge (Rheinland Pfalz), Andreas Kalbitz (Brandenburg), Björn Höcke (Thüringen) gemeinsam mit Lutz Bachmann (Pegida), Martin Sellner (Identitäre Bewegung), Maik Arnold (Nationale Sozialisten Chemnitz), Christian Fischer (Heimattreue Deutsche Jugend) und Michael Stürzenberger (Bürgerbewegung Pax Europa). (Wikimedia: Lord van Tasm, CC BY-SA 3.0)

Der autoritäre Staatsumbau, die Rückkehr zu traditionellen Rollenbilder und die Ausgrenzung von Minderheiten ist für viele Menschen ein attraktives Angebot, erklärte der Soziologe Wilhelm Heitmeyer. Bei der Stiftung Demokratie Saarland sprach er über die Voraussetzungen für den Aufstieg des Nationalradikalismus der AfD.

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Flucht vor Gericht

07. Oktober 2025  Europa

Unzählige Menschen werden nach ihrer Flucht zu bis zu 142 Jahren Gefängnis verurteilt. Im Bild ein Gerichtssaal im Justizzentrum Aachen (Wikimedia: ACBahn, CC BY 3.0).

Tausende Flüchtlinge werden wegen „Schleuserei“ an europäischen Außengrenzen angeklagt und zu bis zu 142 Jahren Haft verurteilt. Medico International ging auf die Hintergründe der Abschreckungspolitik der EU ein und warb für den „Fonds für Bewegungsfreiheit“, um Angeklagten einen fairen Prozess zu ermöglichen.

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