Schlagwort: Rechtsextremismus

Gemeinsam schaffen wir alles!

25. Mai 2020  Regional

Rede von Rafael Kummerer zum Nachlesen (zum Öffnen anklicken)

Liebe Demonstrierende,

Wir alle haben die letzten Wochen ganz schön etwas mitgemacht! Wir könnten unsere Omas und Opas nicht sehen und uns nicht mit Freunden treffen. Aber genau das hat Solidarität zeigen bedeutet. So haben wir es gemeinsam geschafft, Corona in unserem Landkreis einzudämmen! Nun stehen wir auch hier gemeinsam und zeigen uns solidarisch gegen eine Front. Eine Front, die behauptet, dass sie sich für die Grundrechte einsetzt. Wir alle wissen, wer das Ganze organisiert hat. eine Partei, die angeblich „für“ die Grunderechte demonstriert. Die AFD.

Die AFD, die sich zahlreich gegen die Grundrechte ausspricht ich möchte euch nur ein kleines Beispiel geben. Ein Beispiel das zeigt wie ironisch diese Situation hier ist: Im Punkt 5.8 des AFD Kurzwahlprogramms (2017) widerspricht die AFD den Grundrechten. Hier heißt es sogar: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und damit nicht genug. In diesem Punkt behauptet sie auch, die Glaubensfreiheit uneingeschränkt anzuerkennen, will diese aber „in Schranken setzen.“

Nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetztes haben wir alle ein Recht auf Religionsfreiheit! Hört sich das für euch so an, als würde die AFD die Grundrechte selbst akzeptieren? Nein! Die Menschen da drüben demonstrieren nicht für die Grundrechte und das wissen wir alle. Sie lügen. Wir aber lassen uns diese Lüge nicht gefallen! Wir stehen gemeinsam und solidarisch gegen die Verbreitung von Märchen. Wir zeigen gemeinsam, dass Roth bunt ist! Wir kämpfen gegen Hass und Lügen und werden das auch weiterhin tun!

Am Freitag demonstrierte ein breites Bündnis unter der Leitung von „Roth ist bunt“ gegen eine Kundgebung der AfD mit dem Slogan „Grundrecht ist nicht verhandelbar“. Rafael Kummerer (LINKE) stellte klar, dass die rechte Partei allerdings kein Interesse an Grundrechten für alle hätte. „Die AfD tritt nicht für die Grundrechte ein, sie möchte sie in Sachen Islam eindeutig einschränken!“, rief er den Anwesenden mit Verweis auf das AfD-Parteiprogramm zu.

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Demonstration gegen AfD in Erlangen

18. Mai 2020  Regional

Am Donnerstag veranstaltete das Erlanger Aktionsbündnis „Gedenken gestalten – HuPfla erhalten“ anlässlich der Neukonstituierung des Erlanger Stadtrates und dem erfolgten Einzug der AfD eine Kundgebung am Rathausplatz.

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Bernd Riexinger zu Demokratie und Stadtbegrünung

28. Februar 2020  Regional

Parteivorsitzender mit Stadt-, Kreistagskandidat*innen (vlnr.): Jonas Wagner, Nadine Reuter, Bernd Riexinger, Cornelius Voigt

Bernd Riexinger fordert eine demokratisch-ökologische Veränderung unserer Wirtschaft, um den Anforderungen eines neuen Zeitalters begegnen zu können. Dies sagte er am Donnerstag in Schwabach bei einem Vortrag zum „Linken Green New Deal“.

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Extreme Rechte und Rassismus in Franken

21. Februar 2020  Regional

Rechtsextreme Gewalt ist nach dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und jetzt in Hanau immer noch aktuell. Auch im Landkreis Roth kam es mit dem Mord an einem Polizeibeamten 2016 zu einer rechtsgerichteten Tat. Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair klärte am Donnerstag, dem 20.02.2020, im Asylcafe Roth über extrem rechte Strukturen in Nordbayern auf.

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Fest der Demokratie

16. Februar 2020  Regional

Klare Kante gegen die völkisch-rassistische AfD und für ein plurales Miteinander waren die Kernbotschaften der Veranstaltung „Verliebt in Demokratie“. Die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ organisierte vor der Lorenzkirche ein gemeinsames Fest der Demokratie.

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Faschismus ante portas?

02. Februar 2020  Regional

„1933 und heute ist ein Erstarken faschistischer Kräfte mit völkisch-nationalem Gedankengut festzustellen.“ Das war das Fazit von Prof. Manfred Weißbecker aus Jena. Anlässlich der Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 87 Jahren hielt er im DGB-Haus Nürnberg einen Vortrag über die Parallelen der Weimarer Republik und unserer heutigen Zeit.

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Gedenken an die Opfer des Faschismus

30. Januar 2020  Politik

Aufstehen gegen Antisemitismus und Solidarität mit dem VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) waren wichtige Anliegen, die beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren zur Sprache kamen. Das Bündnis gegen Rechts und der VVN/BdA hatten in Nürnberg zu einer Veranstaltung am Platz der Opfer des Faschismus eingeladen.

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Linke legt Kommunalwahlprogramm vor

14. Dezember 2019  Politik

Der neu gewählte Kreisvorstand

Schwerpunkte für die Kommunalwahl sind soziale Gerechtigkeit, bezahlbarer Wohnraum und die Energiewende. Das beschloss die Linke auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 10. Dezember 2019 am Vogelherd. „Wir werden uns für kostenlose Kita-Plätze einsetzen“, sagte Nadine Reuter. „Erziehung und Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, ist sich die Studentin der Sozialwissenschaft und gelernte Kinderpflegerin sicher. Kommunen sollen sich die Wohnungspolitik von Wien als Vorbild nehmen und ihren Anteil an kommunalen Wohnungen deutlich erhöhen. Ebenso sind Genossenschaften und gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu fördern.

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