Wie umgehen mit rechtem Terror gegen Jüd*innen und Migrant*innen? Was tut der Staat, wie organisieren sich die Betroffenen und wie kann ein postmigrantischer Antifaschismus aussehen? Diese Fragen stellte sich die Initiative Kritisches Gedenken e.V. und BildungEvangelisch bei der Online-Veranstaltung „Kontinuität – Vergessen – Gedenken“.
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Wie umgehen mit rechtsextremen Vorfällen in der Polizei? Bei der Online-Veranstaltung „NSU 2.0“ der LINKEN berichteten vier Frauen, die Drohbriefe des NSU 2.0 erhalten hatten, über ihr Vertrauen in die Polizei.
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“Antisemitisch”, “verschwörungstheoretisch” und “wissenschaftsfeindlich” lautete das Fazit über die “Corona-Rebellen Nürnberg”. Diese vereinten das extrem rechte Spektrum mit Impfkritiker*innen und Esoteriker*innen. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hatte in einem Online-Vortrag ihre Broschüre „Die ‚Corona-Rebellen‘ Nürnberg: Rechtsoffen, unsolidarisch und wissenschaftsfeindlich“ vorgestellt.
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Solidarität mit den Opfern des Attentats und Kritik an dem Staat, der dieses Verbrechen nicht verhindert habe, waren auf der Erinnerungskundgebung zu hören. Verschiedene Organisationen gedachten in Erlangen dem antisemitischen Anschlag von Halle.
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Großes Lob für eine aktive Zivilgesellschaft, aber auch Sorge über Angriffe auf unsere Demokratie drückten Vertreter aus Politik und Gewerkschaft am Freitag in Hersbruck aus. Auf dem ehemaligen Gelände des KZ Hersbruck wurden vier Erinnerungstafeln für die Häftlinge und Angehörige der 65. Infanterie-Division der US-Army eingeweiht.
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Zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek, dem ersten NSU-Opfer, demonstrierten rund 300 Menschen in Nürnberg-Langwasser. Neben Angehörigen und der Nebenklageanwältin der Familie kamen auch Aktivist*innen aus zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu Wort.
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Kritik an der NATO-Osterweiterung sowie am geplanten Verteidigungshaushalt der Bundeswehr wurde am Antikriegstag 2020 in Erlangen laut. Die Redner*innen forderten, mehr Geld in Klimaschutz und Zivilen Friedensdienst, anstatt in neue Militärsysteme zu investieren.
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Liebe Demonstrierende,
Wir alle haben die letzten Wochen ganz schön etwas mitgemacht! Wir könnten unsere Omas und Opas nicht sehen und uns nicht mit Freunden treffen. Aber genau das hat Solidarität zeigen bedeutet. So haben wir es gemeinsam geschafft, Corona in unserem Landkreis einzudämmen! Nun stehen wir auch hier gemeinsam und zeigen uns solidarisch gegen eine Front. Eine Front, die behauptet, dass sie sich für die Grundrechte einsetzt. Wir alle wissen, wer das Ganze organisiert hat. eine Partei, die angeblich „für“ die Grunderechte demonstriert. Die AFD.
Die AFD, die sich zahlreich gegen die Grundrechte ausspricht ich möchte euch nur ein kleines Beispiel geben. Ein Beispiel das zeigt wie ironisch diese Situation hier ist: Im Punkt 5.8 des AFD Kurzwahlprogramms (2017) widerspricht die AFD den Grundrechten. Hier heißt es sogar: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und damit nicht genug. In diesem Punkt behauptet sie auch, die Glaubensfreiheit uneingeschränkt anzuerkennen, will diese aber „in Schranken setzen.“
Nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetztes haben wir alle ein Recht auf Religionsfreiheit! Hört sich das für euch so an, als würde die AFD die Grundrechte selbst akzeptieren? Nein! Die Menschen da drüben demonstrieren nicht für die Grundrechte und das wissen wir alle. Sie lügen. Wir aber lassen uns diese Lüge nicht gefallen! Wir stehen gemeinsam und solidarisch gegen die Verbreitung von Märchen. Wir zeigen gemeinsam, dass Roth bunt ist! Wir kämpfen gegen Hass und Lügen und werden das auch weiterhin tun!
Am Freitag demonstrierte ein breites Bündnis unter der Leitung von „Roth ist bunt“ gegen eine Kundgebung der AfD mit dem Slogan „Grundrecht ist nicht verhandelbar“. Rafael Kummerer (LINKE) stellte klar, dass die rechte Partei allerdings kein Interesse an Grundrechten für alle hätte. „Die AfD tritt nicht für die Grundrechte ein, sie möchte sie in Sachen Islam eindeutig einschränken!“, rief er den Anwesenden mit Verweis auf das AfD-Parteiprogramm zu.
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