WAHLPROGRAMM

für die Kommunalwahlen 2020 der Partei DIE LINKE im Kreisverband Schwabach-Roth

Mit diesem Wahlprogramm stellt DIE LINKE sich anspruchsvolle und dringend notwendige Ziele. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und allen am politischen Prozess Beteiligten können wir an deren Verwirklichung arbeiten. Unsere Forderungen umsetzen heißt, auch unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen.

DIE LINKE im Kreisverband Schwabach-Roth tritt zum ersten Mal zu Kommunalwahlen an. Dabei möchten die Genossininnen DER LINKEN sich für eine bessere und gerechtere Zukunft für ihre Mit bürgerinnen in ihrer Kommune, ihrer Gemeinde und im Landkreis einsetzen.

DIE LINKE steht für einen demokratischen Sozialismus auf dem Boden des Grundgesetzes, der UN-Menschenrechtsvereinbarungen und der bayerischen Verfassung.

Unser Programm beinhaltet folgende Schwerpunkte über die Sie sich genauer informieren können:

  1. Soziale Gerechtigkeit und Integration
  2. Bezahlbarer Wohnraum für alle
  3. Gesundheitspolitik
  4. Jugendarbeit
  5. Rüstung
  6. Rechtsradikalismus
  7. Bauwesen und Infrastruktur
  8. Verkehr
  9. Energiewende

Ein wichtiger Aspekt der linken Kommunalpolitik ist der Kontakt zu ihren Mitbürgerinnen. Alle sollten im Rahmen der Möglichkeiten mit in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Im direkten Austausch mit Bürgerinnen können verschiedene Aspekte zu unterschiedlichen Themen feldern beleuchtet werden und so zu einem Entscheidungsprozess beitragen. Im Mittelpunkt der linken Politik steht eine Verbesserung der Lebensumstände für alle Menschen, unabhängig von deren Geschlecht, Ethnie, Alter und Gesundheitszustand. Diese Verbesserung der Lebensumstände ist aber nur unter Einbeziehung der verschiedenen Gruppierungen und ihrer Wünsche in den Entscheidungsprozess zu erreichen.

Gemeinsam wollen wir Problemlagen auf kommunaler Ebene angehen und verändern:

  • soziale Probleme
  • ökologische Probleme
  • voranschreitender Rechtsradikalismus und Rassismus
  • Sexismus
  • Ausbeutung der Arbeitnehmer*innen

DIE LINKE möchte auf diese Weise zu einem lebenswerten Leben für alle in der Stadt Schwabach, Stadt Roth und im Landkreis Roth beitragen. Wir wollen eine Politik, die sich am Menschen, der Natur, der Umwelt und nicht an Profitinteressen orientiert. Darum geht es in diesem kommunalen Wahlprogramm.

DIE LINKE wird Beschlüsse an folgenden Kriterien messen:

  • Einhalten von sozialen Standards
  • keine weitere Privatisierung von kommunalen Aufgaben
  • Einhalten von ökologischen Standards
  • Reduktion der Rüstungsindustrie, bzw. keine Förderung von Rüstungsindustrie
  • keine Unterstützung von rechten und rechtsradikalen Tendenzen

Nach dem Motto
„Gemeinsam sind wir stark“
treten wir für alle Bürger*innen ein.