Schlagwort: Löhne

Kathrin Flach Gomez Bundestag-Direktkandidatin für Nürnberg-Süd/Schwabach

25. Oktober 2020  Regional

Am Freitag wählten die Mitglieder die aktuelle Landessprecherin der LINKE. Bayern und Nürnberger Stadträtin Kathrin Flach Gomez als Direktkandidatin im Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach für die anstehende Bundestagswahl 2021.

Als Leitspruch sah Flach Gomez einen Satz von Rosa Luxemburg: „Das einzige Gewaltmittel, das zum Sieg führen wird, ist die politische Aufklärung im alltäglichen Kampf.“ Für die LINKE sei es egal, ob man arbeitslos sei oder Akademiker*in, zugezogen oder eingesessen, religiös oder atheistisch, stellte Flach Gomez fest. Jedoch würden in der heutigen Welt die Gräben zwischen all diesen Unterschieden sowie die Macht des Kapitals zementiert. „Dagegen stellen wir uns mit gemeinsamer Solidarität und Klassenkampf“, rief sie den Anwesenden zu. Deshalb sei es wichtig, die soziale und ökologische Umgestaltung sowohl mit der Klimastreikbewegung als auch zusammen mit den Beschäftigten voranzubringen. Die LINKE als Teil des „Seebrücke“-Bündnisses helfe den geretteten Menschen in den Kommunen, in den Lagern von Moria, aber auch in der autonomen Kurdenregion Rojava. Die Partei stelle sich gegen Waffenexporte und Kapitalismus und mache Politik für die Menschen, nicht für die Konzerne, erklärte Flach Gomez.

Ihr Gegenkandidat Armin Gläsel aus dem Kreisverband Schwabach-Roth sprach sich für mehr Solidarität und Gemeinwohl aus. So brauche es eine Gemeinwohlökonomie anstelle des kapitalistischen Konkurrenzdenkens. Einen Schritt in diese Richtung sah er in der Etablierung von Genossenschaften oder regionalen Wirtschaftskreisläufen. „Hier können Menschen selbstbestimmt wohnen und arbeiten“, führte er das Marx‘sche Diktum von der Selbstorganisation der Arbeiter*innenschaft praktisch vor Augen. Darüber hinaus forderte er die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die bestehende soziale Ungleichheit in Deutschland zu verringern. Anstelle von Hartz IV und Sanktionen setzt Gläsel auf ein „Bürgergeld“ sowie auf eine Verlegung des Fokus der Agentur für Arbeit hin zu umfassenden beruflichen Weiterbildungsangeboten.

Nicht nur an diesem Direktkandidat*innen-Tag war DIE LINKE aktiv gewesen. Schon in den vergangenen Wochen der Tarifauseinandersetzungen im Kampf für bessere Gehälter im Öffentlichen Dienst hatte die Partei Streikaktionen begleitet und unterstützt. Pflegepersonal in städtischen Kliniken, Angestellte in kommunalen Bildungseinrichtungen oder Arbeitnehmer*innen im Öffentlichen Personennahverkehr dürfen mit ihren berechtigten Forderungen nicht mit einer Null-Prozent-Runde abgespeist werden. Aufgabe der LINKEN ist es, in solch einer Situation nicht zu schweigen, sondern engagiert zusammen zu kämpfen.

Erziehungspersonal streikt für mehr Gehalt

22. Oktober 2020  Regional

Mit einer dezentralen Kundgebung am Nürnberger Hallplatz machte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft auf die Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn aufmerksam. Dass ein Streik für bessere Bezahlung wichtig sei, konnte man sogar in den verteilten Pixi-Büchern „Streik in der Kita“ nachlesen.

mehr »

Linke unterstützt Streiks im Öffentlichen Dienst

20. Oktober 2020  Politik

Die Linke unterstützt die Streiks im Öffentlichen Dienst und steht hinter den Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten oder dauerhaft mindestens 150 Euro mehr Gehalt. Der Öffentliche Dienst ist das Rückgrat der Kommune. Das Fachpersonal in den Kindertagesstätten oder dem Stadtkrankenhaus, Müllentsorgungsmitarbeitende und Verwaltungsangestellte gewährleisten das Zusammenleben der Gemeinschaft. Vor allem diese grundlegenden und systemrelevanten Berufe sollten es den kommunalen Arbeitgebern wert sein. Stadtrat Jonas Wagner sagt: „Wir als Gesellschaft können es uns nicht leisten, diejenigen, die in der Corona-Krise das System am Laufen gehalten haben, im Stich zu lassen. Es sendet ein falsches Zeichen an alle Angestellten im öffentlichen Dienst, wenn wir ihre Arbeitsleistung jetzt nicht durch eine angemessene Lohnerhöhung vergüten. Es reicht nicht zu klatschen, man muss den Worten auch Taten folgen lassen.“

mehr »

Klatschen ist schön, 4,8 Prozent sind besser

09. Oktober 2020  Regional

Mehr Gehalt, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und so mehr junge Menschen für den Beruf zu gewinnen, war eine Forderung des Warnstreiks am Nordklinikum in Nürnberg. Rund 400 Personen waren dem Aufruf der Dienstleitungsgewerkschaft ver.di gefolgt. Laut machten sie ihrem Unmut über die aktuelle Situation auf den Stationen Luft und zogen vom Klinikum Nord bis zum Rathaus und weiter vor das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.

mehr »

Nach der Wahl ist vor der Wahl

20. Oktober 2018  Politik

Nach der Landtags-und Bezirkstagswahl vom 14. Oktober 2018 stellen wir fest: Zum Einzug ins Maximilianeum hat der landesweite Stimmenanteil für DIE LINKE von 3,2 Prozent zwar nicht gereicht, aber wir konnten unser Ergebnis in Bayern gegenüber der letzten Landtagswahl immerhin um 1,1 Prozentpunkte verbessern. Im Bezirkstag ist unsere Partei jetzt durch zwei Mandatsträger (statt bisher einen) vertreten: Uwe Schildbach aus Ansbach und Titus Schüller aus Nürnberg . Auch in den beiden Städten, die zu unserem Kreisverband gehören, kann sich unser Ergebnis sehen lassen: In Schwabach und Roth betrug der Anteil von Erst- und Zweitstimmen bei der Landtagswahl für DIE LINKE jeweils 4,1 Prozent; er lag damit über dem Landesdurchschnitt und deutlich höher als vor fünf Jahren. Unsere Kandidaten Tino Schwarz, Cornelius Voigt und Stefan Gerbig haben großen Einsatz gezeigt und unsere Positionen im Wahlkampf sehr überzeugend vertreten. Der Schluss aus alledem kann nur lauten: Wir wollen alles daran setzen, zumindest in Roth und Schwabach bei der nächsten Kommunalwahl über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen!

Die historische Niederlage der CSU durch Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag und das gute Ergebnis für die Grünen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die politischen Gewichte im Freistaat weiter nach Rechts verschoben haben. Zwar wird Söder mit Hilfe der Freien Wähler die Regierungsgeschäfte der CSU weiterführen, aber schon im Wahlkampf hat sich seine Partei in der Flüchtlingspolitik der AfD derart angeglichen, dass sie nach deren Einzug in den Landtag kaum von ihr zu unterscheiden ist, und das neue Polizeiaufgabengesetz verstärkt diesen Rechtsruck. Desaströs ist der Niedergang der SPD, die jetzt im bayerischen Landtag den vorletzten Platz unter den Oppositionsparteien einnimmt. Wir müssen konsequent daran arbeiten, dass die sozialen Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Vordergrund gerückt werden: prekäre Arbeitsverhältnisse und Hartz IV, rasanter Anstieg der Mieten in den Ballungsräumen, zunehmende Altersarmut und Personalknappheit in den Pflegeberufen. Dazu kam noch kurz vor Ende des Wahlkampfes Unterstützung von der Bundespartei am 11. Oktober 2018 nach Schwabach.

Der Kampf um eine Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern und Seniorenheimen geht auch nach dem Wahlkampf weiter. Bei der landesweiten Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern!, das von unserem Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg initiiert und von der SPD Bayern, der Gewerkschaft ver.di und einigen anderen Organisationen mitgetragen wird, kamen bis Anfang Oktober 102.000 Unterschriften zusammen. Das ist mehr als das Vierfache der Unterschriften, die notwendig gewesen wären! Wir haben erlebt, dass wir mit derartigen konkreten Aktionen viele Menschen erreichen, die wissen, wo sie der Schuh drückt. Deshalb arbeiten wir weiter mit Nachdruck daran, in den kommenden Monaten das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand zum Erfolg zu führen.

TV-Spot zur Bayernwahl

01. September 2018  Politik, Videos

NordbayernPost macht Laden dicht – auf Kosten der Beschäftigten

17. September 2013  Politik

Nürnberger MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert Übernahme der Beschäftigten
durch die Deutsche Post

„Kein Tarifvertrag, schuften bis zum Umfallen und dann den Stuhl vor die Tür gestellt bekommen.“ so kommentiert der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), selbst ehemaliger Verdi-Funktionär, das bevorstehende Ende des privaten Postzustellers NordbayernPost. Für Weinberg ist die angemeldete Massenentlassung kaum nachvollziehbar. Denn die Beschäftigten müssen derzeit Überstunden schieben. mehr »

Lesetipp: Hartmut Görgens – Sind die deutschen Löhne zu hoch?

14. Mai 2011  Literatur

Hier kommen fundierte Zahlen und Fakten auf den Tisch, die der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft nicht gefallen dürften.
mehr »