Schlagwort: Sozialstaat

Kampf für den Sozialstaat

04. Oktober 2026  Politik

Nicht nur in Berlin ist man sich einig, was man dem Kapital entgegensetzen muss. 1. Mai 2024 (Leonhard Lenz, CC0)

Was kann Die Linke gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung tun? Luigi Pantisano und Hans-Jürgen Urban sprachen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung über erfolgreiche Kämpfe.

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Sozial-Kahlschlag von CDU und SPD

02. Oktober 2026  Politik

25.000 Menschen versammelten sich am 26. September auf dem Kornmarkt in Nürnberg, um gegen die Sozialkürzungen der Bundesregierung zu protestieren (Bild: verdi Bayern)

Was für Auswirkungen die Sozialkürzungen der Bundesregierung auf die Bevölkerung haben, erklärte die Ungleichheitsforscherin Martyna Linartas in einem Vortrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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AfD: Das blüht Sachsen-Anhalt

19. September 2026  Politik

Auf dem Brocken, dem höchsten Berg im Harz, sind kaum blühende Landschaften zu sehen. So könnte es auch flächenmäßig werden – aufgrund der Wirtschaftspolitik der AfD. (Brunswyk, CC BY-SA 3.0)

Ein jährliches Haushaltsdefizit von 2,2 Milliarden Euro, die Streichung zahlreicher Steuereinnahmen – besonders für die Kommunen – und eine strenge Ausgabendisziplin der Landesregierung – das ist die Quintessenz einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt, analysierten Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in „Wohlstand für Alle“.

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SPD gegen den Sozialstaat

04. September 2026  Politik

Die SPD Beckum (Nordrhein-Westfalen) stellte 2021 die These auf: „Wohnen ist die soziale Frage unserer Gegenwart.“ 2026 macht die Bundes-SPD in der Regierungskoalition klar: Privater Wohnraum darf nicht vergesellschaftet werden. (Bild: SPD Beckum, 20.2.2021)

Die Große Koalition will den Sozialstaat „reformieren“. Das bedeutet mehr sachgrundlose Befristungen, ein späteres Renteneintrittsalter und keine Vergesellschaftung von Wohnraum. „Wohlstand für alle“ blickt auf die Vorschläge für kommende Gesetzgebungsverfahren.

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Neoliberalismus und bürgerliche Kälte

02. September 2026  Gesellschaft

Der weibliche Buckelwal „Timmy“ löste viele Emotionen aus. Menschen, die im Mittelmeer ertrinken, nicht. (Wikimedia: Achimgroe, CC BY-SA 4.0)

Warum empfindet man Mitgefühl für einen gestrandeten Wal, aber nicht für im Mittelmeer ertrinkende Kinder oder von Armut betroffene Menschen? Nadja Meisterhans sprach bei Medico International über die gesellschaftlichen Folgen des Neoliberalismus.

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