SCHWABACH/GREDING – Da konnte sich Rechtsanwalt Jochen Lober (Köln) noch so sehr ins Zeug legen und auf das Recht aufs eigene Bild oder auf das Kunst- und Urheberrecht pochen: Am Ende der Verhandlung am Amtsgericht Schwabach verurteilte Richter Michael Schlögl den Freiburger AfD-Stadtrat Dubravko Mandic zu 60 Tagessätzen zu 120 Euro Geldstrafe. 7200 Euro also, die Mandic bereits nach einem Strafbefehl bezahlen sollte, gegen den er aber Einspruch erhoben hatte.
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Für eine Welt ohne Atomwaffen
12. November 2020
Kommunalpolitik
Die Stadt Schwabach ist dem internationalen Städtebündnis „MAYORS FOR PEACE“ beigetreten.
SCHWABACH — Es kommt eher selten vor, dass finanzielle Folgen eines Stadtratsbeschlusses vom Oberbürgermeister privat bezahlt werden. In diesem Fall aber ist das so. Und zwar ganz freiwillig und gerne.
mehr »Tarifkonflikt – Stadtrat hält sich bewusst heraus
10. November 2020
Kommunalpolitik
SCHWABACH — Der Schwabacher Stadtrat hält sich aus Tarifkonflikten weiterhin heraus. Deshalb hat er in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag von Linken-Stadtrat Jonas Wagner einstimmig abgelehnt. Wagner war bei der Stadtratssitzung verhindert und konnte somit nicht mit abstimmen. Er hatte beantragt, dass der Stadtrat in einer Art Resolution die Forderung der Gewerkschaften im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst nach 4,8 Prozent mehr Gehalt unterstützt. Sein Argument mit Blick auf die „Helden des Alltags“ in der Corona-Pandemie: „Klatschen allein genügt nicht.“
mehr »Teuer in jeder Hinsicht
10. November 2020
Kommunalpolitik
Stromtrasse: Privatkunden, Mittelständler und Handwerker werden ZECHE ZAHLEN müssen.
LANDKREIS ROTH – „Die geplanten Höchstspannungstrassen werden für Privatkunden, Mittelständler und Handwerker sehr teuer kommen. Diese müssen auch für Großverbraucher und Großkonzerne die EEG-Umlage mitzahlen, obwohl letztere für 50 Prozent des Stromverbrauchs verantwortlich sind,“ sagte der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert bei einer Videokonferenz, welche die Bürgerinitiativen und Bürgermeister der P53-Südtrasse mit ihm abhielten.
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14. Februar 2020
Kommunalpolitik
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