DIE LINKE.

Der Kreisvorstand zum Krieg in der Ukraine

Kreisverband
Autor: Cornelius Voigt

Wie alle Menschen sind auch wir tief betroffen über den Überfall der russischen Truppen auf die Ukraine. Das hatten wir nicht erwartet, wir hatten auf eine diplomatische Lösung gehofft. Krieg schafft immer Leiden – unter der Zivilbevölkerung, als auch unter den kämpfenden Soldaten. Es gibt keinen guten und richtigen Krieg!

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Das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

23. Juli 2024  Politik
Geschrieben von Redaktion

Die voranschreitende Militarisierung an bayerischen Schulen und Universitäten, aber auch im Gesundheitswesen, war Thema der Veranstaltung „Zwang zur Militarisierung oder Zeitenwende?“. Diese wurde von GEW und ver.di Bayern organisiert und fand im Gewerkschaftshaus Nürnberg statt.

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Tags: Atombombe, Bundeswehr, Forschung, Gesundheit, Gewerkschaft, Hochschulen, Kita, Krieg, Militär, Osteuropa, Rüstung, Schulden, Schulen, Wissenschaft

Armutszeugnis: Haushalt und Schuldenbremse

22. Juli 2024  Politik
Geschrieben von Kreisverband

Repression bei den Armen und Entlastung Wohlhabender sind Bausteine des künftigen Haushalts. Obwohl die Kommunen einen Investitionsrückstau von 186 Milliarden Euro haben, hält die Ampel-Regierung an der Schuldenbremse fest. Die sechste Folge von Armutszeugnis, dem Wirtschaftspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit dem aktuellen Thema.

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Tags: Armut, Bundeswehr, Flüchtlinge, Hartz IV, Investitionen, Kinder, Klima, Militär, Neoliberalismus, Öffentliche Verkehrsmittel, Repression, Rüstung, Schulden, Schulen, Sozial, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Steuern, Umwelt, Verkehr

Armut – das Versagen der Republik

18. Juli 2024  Politik
Geschrieben von Kreisverband

Ein bitteres Fazit hat Ulrich Schneider vom Paritätischen über die Krisenpolitik in Deutschland gezogen. Denn von den staatlichen Hilfsmaßnahmen hätten vor allem die höheren Einkommen profitiert, so dass die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufging. Die Buchvorstellung von „Krise: Das Versagen einer Republik“ wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

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Tags: Arbeitsbedingungen, Armut, Corona, Hartz IV, Kinder, Krise, Menschenrechte, Neoliberalismus, Schulden, Solidarität, Sozial, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Steuern, Umwelt, Vermögen, Wahlen, Wohnungen

Israel am Scheideweg

17. Juli 2024  International
Geschrieben von Kreisverband

Die Hoffnung auf einen sozialistischen Zionismus, der die ausgrenzende Politik Netanjahus beendet, ist der Wunsch von Moshe Zimmermann. Er sprach bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung über sein Buch „Niemals Frieden? Israel am Scheideweg“.

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Tags: Demokratie, Friedenspolitik, Krieg, Menschenrechte, Minderheiten, Nahost, Nationalismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Religion, Rüstung, Sozialismus

Indien: Hindu-Nationalismus gegen Muslime

14. Juli 2024  International
Geschrieben von Kreisverband

Der Abbau staatsbürgerlicher Rechte und Gewalt gegen die muslimische Bevölkerung in Indien waren Thema der Veranstaltung „,Hindus First‘: Woher der Hass gegen Muslime in Indien?“. Diese wurde vom Schweizer Radio und Fernsehen organisiert.

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Tags: Demokratie, Gleichberechtigung, Grundrechte, Indien, Islamfeindlichkeit, Justiz, Kirche, Menschenrechte, Minderheiten, Nationalismus, Rechtsextremismus, Religion

Kommunalpolitik

• CSD in Schwabach

  

  Zum zweiten Mal waren wir als Die Linke Schwabach Roth beim Christopher Street Day mit dabei. Wir wollen, dass LSBTIQ* als selbstverständlicher Teil gesellschaftlicher Realität anerkannt werden. Denn die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* sowie intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) sind nicht verhandelbar. Deshalb wollen wir mehr queere Bildungsangebote in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Linke tritt für eine diskriminierungsfreie Sprache ein, die der Vielfalt geschlechtlicher und sexueller Identitäten gerecht wird.

• Gedenkfeier: Am Rother Marktplatz wurde an das Ende des 2. Weltkriegs erinnert

  

  Bereits zum fünften Mal hat am 8. Mai auf dem Rother Marktplatz eine Gedenkfeier zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs stattgefunden. Parteien, Gewerkschaften und Organisationen aus der Kreisstadt und Schwabach hatten zu der Kundgebung aufgerufen, die sich auch gegen Hass und Hetze gewendet hat und das Gedenken an alle Opfer des Faschismus bis heute wachhalten wollte.

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• Gedenkveranstaltung am 8. Mai 2024 in Roth

  

  Diese Gedenkveranstaltung in Roth findet 2024 zum 5. Mal in Folge statt, und sie ist wichtiger denn je! Am 8. Mai jährt sich die Befreiung vom Faschismus zum 79. Male und anscheinend hat die Menschheit alles wieder vergessen, denn Rechtsradikalismus in seiner hässlichen Form nimmt in erschreckender Weise wieder zu. Das zeigt sich zum Beispiel im Umgang mit Menschen anderer Herkunft, anderer Religion, anderer sexueller Ausrichtung, anderer politischer Auffassungen und weiteren Diskriminierungen.

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Meldungen der Bundespartei