Keine Monsterstromtrasse durch den Landkreis Roth!

Regional
Geschrieben von Redaktion

Auf der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands am 9. Juni 2019 ging es u.a. um die Pläne zu einer riesigen neuen Stromtrasse, die den nördlichen Teil des Landkreises Roth auf einer Breite von ca. 100 Metern durchschneiden soll:

Werner Emmer vom Energiebündel Schwabach-Roth und Mitglieder des Kreisvorstands sprachen sich anstelle der neuen Stromtrasse (Verlauf rote Linie) für eine dezentrale, CO2-freie Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen (Wind, Sonne, Biomasse) in Bayern aus. Nach längerer Diskussion wurde von der Mitgliederversammlung die folgende Resolution beschlossen:

Stellungnahme zur geplanten Stromtrasse P 53

  • Keine neue Monster-Stromtrasse durch den nördlichen Teil des Landkreises Roth!
  • Keine Zerstörung unseres Lebensraumes!
  • Keine Profite auf Kosten von Mensch und Natur!

Im Zuge des von der Bundesnetzagentur forcierten Ausbaus der „Stromautobahnen“ von Nord- nach Süddeutschland hat der Übertragungsnetzbetreiber TenneT vor kurzem seine Planungen bezüglich des Teilausbaus „P(rojekt) 53“ zwischen Raitersaich und Ludersheim (und weiter in Richtung Süden bis Altheim b. Landshut) vorgelegt. Danach ist zusätzlich zur bisherigen nördlich von Schwabach verlaufenden Stromtrasse eine weitere, um das Sechsfache leistungsstärkere Südumgehung der Stadt Schwabach vorgesehen, die u.a. die zum Landkreis Roth gehörenden Gemeinden Rohr, Kammerstein, Büchenbach, Rednitzhembach, Schwanstetten und Wendelstein tangiert.

Als Kreisverband Schwabach-Roth der Partei DIE LINKE prostestieren wir aufs Schärfste gegen die zusätzliche Hochspannungs-Stromtrasse, die nicht zu Unrecht auch als „Monstertrasse“ bezeichnet wird, und lehnen sie aus folgenden Gründen ab:

1. Die Aufrüstung der Stromspannung von 220 kV auf 380 kV und der Stromstärke von bisher max. 600 auf 3600 Ampère macht einen größeren Durchmesser der Stromkabel, größeren Abstand der Leitungen und wesentlich höhere Strommasten (statt 35 mehr als 55 Meter hoch) sowie breitere Ausleger (35 Meter breit) erforderlich. Durch den neuen Trassenkorridor ist ein gravierender Eingriff in das Landschaftsbild mit erheblicher Beeinträchtigung von Land- und Forstwirtschaft zu befürchten. An etlichen Stellen der vorgesehenen Trassenführung wird der Mindestabstand von 400 Metern zur nächsten Wohnbebauung nicht eingehalten, im Gegenteil: die Hochspannungsleitung soll z.T. direkt über Wohngebiete führen.

2. Durch die neue Stromstrasse wird die bisher weitgehend unberührte Naturlandschaft im Norden des Landkreises Roth in erheblichem Maß in Mitleidenschaft gezogen. Zusammenhängende Waldgebiete werden durch bis zu 100 m breite Schneisen zerstört, die ohnehin durch den Klimawandel erschwerte Regeneration der Pflanzen- und Baumbestände wird verzögert und der Lebensraum heimischer, besonders geschützter Tier- und Pfanzenarten wird massiv beeinträchtigt. Der Erholungswert der Landschaft im nördlichen Landkreis Roth darf nicht zu Gunsten dieses technischen Großprojekts preisgegeben werden.

3. Der massive Ausbau der Stromtrassen im Landkreis Roth soll dazu dienen, erhöhte Mengen von Strom aus Norddeutschland nach Bayern zu transportieren. Mit zwingenden Erfordernissen einer nachhaltigen Energiewende nach dem Abschalten der restlichen AKWs in Bayern kann dies jedoch nicht begründet werden, denn zum Einen werden die geplanten Nord-Süd-Trassen nicht nur Strom aus Windenergie an Nord- und Ostsee, sondern überwiegend klimaschädlichen Braunkohlestrom aus der Lausitz in den Süden transportieren, zum Andern ist das Potential an regionaler Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Bayern (und auch im mittelfränkischen Raum) noch keineswegs ausgeschöpft. Bisher fehlt eine klare Bedarfsprognose für die Entwicklung dezentraler und sauberer, d.h. CO2-freier Stromversorgung in Bayern. Dazu müsste dringend der weitere Ausbau von Photovoltaik, eine Lockerung der 10H-Regelung bei der Genehmigung von Windrädern und die verstärkte Entwicklung von Speichermöglichkeiten in Angriff genommen werden. Dies ist in jedem Fall eine sinnvolle Alternative zumTransport von klimaschädlichem Kohlestrom aus dem Norden Deutschlands nach Bayern, mit dem die Großkonzerne Profite machen.

Aus den genannten Gründen weisen wir als Kreisverband der Partei DIE LINKE die Planung des Netzbetreibers TenneT bzgl. Stromtrassenführung durch den Landkreis Roth zurück. Zugleich unterstützen wir die Bildung von Bürgerinitiativen in den betroffenen Gemeinden, denn nur durch massiven Widerstand der Bevölkerung kann die Realisierung der Monstertrasse im Süden von Schwabach verhindert werden!

(Beschlossen auf unserer Mitgliederversammlung am 09.07.2019)

Linke fordern weltweite Ächtung von Atomwaffen

05. August 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion
Atompilz über Hiroshima

„Als ich fünf Jahre alt war, fiel die Atombombe. Vor der Atombombe war ich glücklich, aber jetzt bin ich unglücklich. Ich bin einsam, weil ich keine Eltern und Geschwister habe.“ Das schrieb Sumiya Kojima, der am 6. August 1945 die Grundschule in Hiroshima besuchte. Der japanische Reformpädagoge Prof. Arata Osada sammelte 1952 Erlebnisberichte von Schulkindern, die den Abwurf der Atombombe miterlebten. Die 105 Geschichten veröffentlichte er in dem Buch „Die Kinder von Hiroshima“.

Die Linke im Kreisverband Schwabach-Roth bezieht Stellung: „Die Worte der Kinder sollten uns Erwachsenen den richtigen Weg weisen. Atomare Aufrüstung bedeutet Tod, Trauer und Unglück.“ Gerade in der aktuellen Situation, in der der INF-Vertrag von 1987 aufgekündigt wurde, sei nukleare Abrüstung so wichtig wie nie zuvor. Der Vertrag legte fest, dass die USA und die Sowjetunion ihre atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa abbauten. „Mit dem aufgekündigten INF-Vertrag und dem beendeten Atom-Abkommen mit dem Iran stehen wir wieder an der Schwelle des todbringenden Wettrüstens“, warnt der Vorsitzende Voigt. „Wir sollten alle gemeinsam gegen die wirkliche Bedrohung der Menschheit – den Klimawandel – kämpfen, und nicht Geld für effektivere Nuklearsprengköpfe ausgeben“, erklärt er. Ein Schritt in die richtige Richtung ist der Abzug der rund 20 US-Atombomben vom Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Dort üben deutsche Tornado-Piloten für den atomaren Ernstfall. Deutschland solle sich vielmehr für die internationale Ächtung von Atomwaffen stark machen.

Der Kreisverband der Linken sieht sich in seinem pazifistischen Denken durch Ikuko Wakasa bestärkt. Die 11-jährige Schülerin schrieb: „Vor einem halben Jahr wurde ein zehnjähriges Mädchen plötzlich atomkrank. Die Haare fielen ihr aus, sie spie Blut, und nach zwanzig Tagen ist sie gestorben. Der Krieg ist nun schon seit sechs Jahren zu Ende, aber heute noch sterben Menschen. Die Atombombe ist etwas so Entsetzliches, so Hassenswertes.“ Der Vorsitzende ist sich sicher: „Wir sollten uns nach dem alten Sprichwort ‚Kindermund tut Wahrheit kund‘ richten und uns mit allen Mitteln gegen Atomwaffen in Deutschland, Europa und der Welt einsetzen.“ Bisher verfügen die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel, Russland, China, Indien, Pakistan und Nordkorea über Kernwaffen.

Greding: Zivilgesellschaft gegen AfD

24. Juli 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Genoss*innen aus Würzburg, Ingolstadt, Schwabach und Roth standen/saßen neben dem Bündnis „Greding ist bunt“, den „Omas gegen Rechts“, SPD, Grünen und vielen anderen Demokrat*innen, um am 21. Juli in Greding ein klares Zeichen gegen den Landesparteitag der AfD Bayern zu setzen. Das sonnige Wetter wurde von einigen jungen Leuten dazu genutzt, ein Asphaltpicknick abzuhalten. Dieses wurde von der herbeieilenden Polizei jedoch nach kurzer Zeit beendet, um den mit BMW, Mercedes und Audi anreisenden „Vertretern des kleinen Mannes“ ihre Zusammenkunft zu ermöglichen. Laut Recherchen des Bayerischen Rundfunks vom 25.12.2018 beobachtete der Bayerische Verfassungsschutz mehrere AfD-Bezirkstagskanditat*innen wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen. Mit Plakaten wie „Liberté, Égalité, fck AfD“, lauten Pfiffen und Rufen zeigten die Demonstrant*innen, was sie von der Partei hielten.

Die frühere Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sprach für das Bündnis „Ingolstadt ist bunt“. Sie erklärte, dass dieser Sonderparteitag darüber entschiede, ob der rechte „Flügel“ der AfD auch hier in Bayern die Oberhand gewänne. „Bis heute wurden 169 Menschen von Rechten ermordet und das kommt nicht von ungefähr“, sagte die Landessprecherin der LINKEN. Bayern. Wenn ein Beschäftigter beim Baden-Württenberger Landtag und AfD- Mann in einem Chat schriebe, dass er sich „einen Bürgerkrieg mit tausenden Toten“ wünsche, sei dies ein Alarmsignal für unsere Demokratie.

Cornelius Voigt, Vorsitzender der LINKEN Schwabach-Roth, sprach mit der sozialen Ungerechtigkeit in unserem Land einen der Gründe an, aus denen die Rechtspopulisten Profit schlagen. „ Allein in Bayern leben ca. 12 % aller Kinder an der Armutsgrenze, während führende Politiker*innen durch Aufsichtsratsposten große Nebeneinkünfte verdienen.“ Wie schon im Dritten Reich suche man Sündenböcke, die dafür verantwortlich seien. Statt Flüchtlinge auszugrenzen, müsse man jedoch das rein profitorientierte Wirtschaftssystem ändern. Während die jetzige Politik auf rechten Stimmenfang gehe, setzt sich DIE LINKE für Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit und den ökologischen Schutz der Erde ein. „Wichtig ist, Menschen die Angst vor andersartigen zu nehmen, anstatt wie die AfD Hass und Gewalt zu schüren“, appellierte er an die Zuhörer*innen.

Eine weitere Sprecherin von „Ingolstadt ist bunt“ ging in ihrer Rede auf die Gefahren für Menschen mit Behinderungen ein, die von dieser Partei ausgingen. „AfD-Abgeordnete bezeichnen behinderte Menschen als ansteckend“, sagte eine Sprecherin des Bündnisses. Damit stellten sie sich gegen unsere offene und inklusive Gesellschaft. Die Parallelen zum nationalsozialistischen Weltbild, in dem behinderte Menschen als „lebensunwertes Leben“ zu tausenden ermordet wurden, seien erschreckend. Die Gruppe „Omas gegen Rechts“ gab den Jüngeren mit Blick auf Rechtsextremismus und Nationalismus die Mahnung mit auf den Weg: „Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber ihr seid verantwortlich dafür, dass so etwas nie wieder passiert!“ Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Neumarkt“ erläuterte in seiner Rede das populistische und asoziale Verhalten der Partei. Die AfD sei eine rassistische Partei der Reichen, die die Armen gegen die Ärmsten der Gesellschaft ausspielten.

Musikalisch wurde die Gegenkundgebung von der Taperock-Band „Panzertape“ unterstützt. Diese hatten im Juli schon auf zwei weiteren Demonstrationen gegen die AfD in Warburg/Nordrheinwestfalen und Lichtenfels/Bayern gespielt.

Die Jugend auf dem Parteitag

19. Juli 2019  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Am Samstag waren wir mit zwei Haupt- und zwei Ersatzdelegierten auf dem 12. Landesparteitag der LINKEN.Bayern in Dingolfing. Der Schwerpunkt der 9-stündigen Veranstaltung lag dabei auf den anstehenden Kommunalwahlen 2020. Den Anfang machte Katja Wolf, die seit 2012 linke Oberbürgermeisterin in Eisenach (Thüringen) ist, indem sie aus ihrer langjährigen Kommunalerfahrung berichtete. „Die Stärke der LINKEN liegt an der Basis, in den Vereinen, nahe am Menschen“, erklärte Wolf, die gleichzeitig auch stellvertretende Präsidentin des Deutschen Städtetags ist.

Lukas Eitel, Mitbegründer der Linksjugend [‘solid] Basisgruppe in Erlangen, erläuterte, dass Bayern der Landesverband mit dem jüngsten Durchschnittsalter in ganz Deutschland sei. So stelle die Altersgruppe der 21 bis 25-Jährigen die größte Gruppierung in der Partei dar, sagte er mit Verweis auf die Entwicklung im Landesverband.

Das Hauptaugenmerk des Landesparteitages lag auf den „Kommunalpolitischen Eckpunkten“, die durch eine Vielzahl von Änderungsanträgen aus den einzelnen Kreisverbänden einen detaillierten und umfassenden Leitfaden zur Kommunalwahl bildeten. „Jetzt hat jeder KV die Möglichkeit, anhand dieser Ideen und Vorschläge eigene regionale Schwerpunkte für das Kommunalprogramm vor Ort zu entwickeln“, fasste Klaus Ernst (MdB) die konstruktive Abstimmung zusammen.

Den Abschluss bildeten Neuwahlen verschiedener Gremien, Kommissionen und Ausschüsse. Nachdem alle bayerischen Delegierten zusammen die „Internationale“ gesungen hatten, traten wir schließlich wieder den Rückweg aus Niederbayern Mitte Richtung Schwabach-Roth an.

Schön war‘s!

Die Linke feiert das Grundgesetz

31. Mai 2019  Unkategoisiert
Geschrieben von Redaktion

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes veranstalteten wir am Freitag und Samstag einen Infostand in Schwabach und Roth. Bei Kaffee und Kuchen konnte man viele Infos über unsere Verfassung bekommen oder verschiedenen Spielen nachgehen. Beim Grundgesetz-Losen zogen Interessierte einen der 146 Artikel. Hatten sie eines der 19 Grundrechte erwischt, erhielten sie ein liebevoll verpacktes Geschenk. Aktiver ging es beim Dosenwerfen zum Bundesverfassungsgericht zu. Dabei warf man auf eingebrachte Gesetzesinitiativen der Regierungskoalitionen, die wegen Verstoß gegen das Grundgesetz vom Gericht wieder gekippt wurden. Beispiele waren z.B. der „große Lauschangriff“ oder die Bemessung der Hartz IV-Regelsätze. Historisch ging es bei der Info-Tafel zum Verfassungsschutz weiter. Dort waren 24 Herren und eine Dame samt ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit aufgelistet, die in der jungen Bundesrepublik im Verfassungsschutz Karriere machten. Einer davon war Erich Wenger. Er war Mitglied der SA, NSDAP und Gestapo, trat in die Leibstandarte-SS „Adolf Hitler“ ein und war als SS-Hauptsturmführer bei „Partisanenbekämpfungen“ beteiligt. 1956 erhielt er eine Festanstellung beim Verfassungsschutz. Friedlicher verhielt es dagegen beim Kinderschminken, bei dem junge (und junggebliebene) Menschen mit viel bunter Farbe zu Marienkäfer oder Tigern wurden.

Aktionstag gegen Rassismus

17. März 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Gestern, am europaweiten Aktionstag gegen Rassismus veranstalteten wir einen Infostand in Schwabach. Mit der Postkartenaktion „Weißt du eigentlich, was du da sagst?“ regten unsere Mitglieder dazu an, seinen Sprachgebrauch kritisch zu überdenken. Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts setzen wir uns gegen Diskriminierung und Ausgrenzung ein!

DIE LINKE legt bei Klausur künftigen Kurs fest

15. Februar 2019  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

DIE LINKE Schwabach-Roth setzt auf ein sozialeres Europa und will motivierte Menschen für die kommende Kommunalwahl begeistern. Das waren die Ergebnisse des Schwabacher Klausurtags des Kreisverbandes am Samstag, 9. Februar. Anstehende Projekte werden Aktionen zum Internationalen Tag gegen Rassismus sowie des Internationalen Frauentags sein. Ebenso wurde die Jugendarbeit und Vernetzung mit lokalen und regionalen Gruppierungen besprochen. In Bezug auf die Wahl für das Europäische Parlament sagte der Kreisvorsitzende Cornelius Voigt: „Wir als LINKE setzen uns für ein sozialeres Europa ein.“ Man werde Nationalismus und Abschottung entschieden entgegentreten.

Auch die Kommunalwahl 2020 stand auf der Tagesordnung. „Wir wollen die Menschen dafür begeistern, sich für die Politik vor Ort einzusetzen“, erläuterte Voigt weiter. Alle, die sich für linke Politik einsetzen wollten, seien im Kreisverband Schwabach-Roth herzlich willkommen.

Insekten und Vögel aller Felder vereinigt euch!

29. Januar 2019  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Links sein heißt, sich für die Unterdrückten dieser Welt einzusetzen, denen beizustehen, deren Leben um dem Kapital und wirtschaftlichen Wachstum willen vernichtet wird. Der Bestand von Wildkräutern ist um bis zu 90% zurückgegangen, 54% der Bienen gelten als bedroht, der Bestand der Feldvögel ist um 40% gesunken. Grund dafür ist der extensive Einsatz von Pestiziden und Insektiziden in der herkömmlichen Landwirtschaft, welche durch den aktuellen EU-Verteilungsschlüssel mit 114€ pro Bürger subventioniert wird. Die Folgen dieser Agrarpolitik sind durch Überdüngung ausgelaugte Böden und eine mit Pflanzen- und Insektenschutzmittel „gereinigte“ Flora und Fauna. Bedenkt man jedoch, dass 80% unserer Blütenpflanzen durch Insekten bestäubt werden, hat dies katastrophale Konsequenzen für unsere Ernährung.

Die LINKE Schwabach-Roth hat sich neben vielen anderen Unterstützern dem lokalen Aktionsbündnis „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ angeschlossen, um durch eine Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes diesen fatalen Weg zu korrigieren. Am 10. Januar stellte unser Kreisverband mit Reiner Leidel einen der fünf Sprecher, die das gesamte Volksbegehren für den Raum Schwabach koordinieren. Auch am 22. Januar waren wir bei dem Vortrag von Dr. Norbert Schäffer, Vorsitzender des Landesbund für Vogelschutz in Bayern dabei, der mit Humor und Fachwissen die Vorteile des neuen Gesetzes für Tiere und Pflanzen, die Landwirtschaft und schließlich auch für uns als Verbraucher darstellte.

Für uns ist klar: Wenn aus reinem ökonomischen Interesse eine Vielzahl von Pflanzen und Tieren unwiederbringlich vernichtet wird, nur um noch größere Profite zu erzielen, ist das die falsche Entscheidung. Hinterlassen wir unseren Kindern eine Welt, in der sie auch noch in der Morgendämmerung Vögel am Waldrand zwitschern hören und Schmetterlinge von Blüte zu Blüte schweben sehen können. Setzen wir uns für die ein, die durch die Gifte von BASF und Co. in ihrer Existenzgrundlage bedroht sind und unterstützen das Volksbegehren nach Kräften, damit es bald wieder heißt: „Ein Gespenst geht um in Bayern, das Gespenst der Artenvielfalt und der nachhaltig-ökologischen Landwirtschaft!“

Daniel Schneider

Meldungen der Bundespartei

25. Juli 2019 

Annegret Kramp-Karrenbauer wurde vor dem Bundestag vereidigt

16. Juli 2019 

Martin Schirdewan über die Position der Linken zur CDU-Politikerin, zu bürgerlichen Koalitionen im EU-Parlament und zur Bildung der neuen Fraktion

04. Juli 2019 

Die Europawahlen haben für alle Strömungen in der Partei DIE LINKE die dramatische Verschiebung der politischen Tektonik der Republik deutlich gemacht, die sich seit längerer Zeit abzeichnet.

29. Juni 2019 

Mit 5,5 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen haben wir unser Wahlziel deutlich verfehlt. Wir müssen die Frage beantworten, warum es uns nicht gelungen ist, von der gestiegenen Wahlbeteiligung und gesellschaftlichen Mobilisierungen zu profitieren - Von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Jörg Schindler, Harald Wolf

29. Juni 2019 

Stellungnahme des Parteivorstandes der LINKEN

28. Juni 2019 

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel