Wie alle Menschen sind auch wir tief betroffen über den Überfall der russischen Truppen auf die Ukraine. Das hatten wir nicht erwartet, wir hatten auf eine diplomatische Lösung gehofft. Krieg schafft immer Leiden – unter der Zivilbevölkerung, als auch unter den kämpfenden Soldaten. Es gibt keinen guten und richtigen Krieg!
Mehr »Katar: Wertegeleitete Wirtschaftspolitik?
27. Mai 2022
International
Geschrieben von Daniel Schneider
Geschrieben von Daniel Schneider
Im Mai unterzeichnete Wirtschaftsminister Robert Habeck eine langfristige Energiepartnerschaft mit Katar. Flüssiggaslieferungen sollen Deutschland unabhängig von russischem Gas machen. Im Rahmen einer „wertegeleiteten“ Politik waren die Importe Putins in die Kritik geraten. Dessen autokratische Herrschaft in Russland, der blutige Krieg in der Ukraine, die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit im eigenen Land, eine regierungstreue Justiz (vgl. Alexei Navalny) sowie Gesetze gegen Homosexualität sind nicht mit deutschen Werten vereinbar.
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Tags: Energie, Erneuerbare Energien, Grundrechte, Justiz, Krieg, Medien, Menschenrechte, Presse, Religion
TikTok: Der Kreml, Influencer*innen und der Krieg
26. Mai 2022
International
Geschrieben von Daniel Schneider
Geschrieben von Daniel Schneider
Authentische Berichterstattung von ukrainischen Bürger*innen, aber auch die Verbreitung kremlnaher Propaganda auf der Plattform – zwischen diesen beiden Polen befanden sich viele Kurzvideos auf TikTok. Der Journalist Marcus Bösch erläuterte auf der Konferenz „Influencing against the System?“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Inhalte des chinesischen Musikportals während des Ukrainekriegs.
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Tags: Fake News, Internet, Krieg, Propaganda, Social Media
Ukraine: Nationalismus und extreme Rechte
26. Mai 2022
International
Geschrieben von Daniel Schneider
Geschrieben von Daniel Schneider
Die Lage der Linken in der Ukraine sowie rechtsextreme Bewegungen damals und heute waren Schwerpunkte der Veranstaltung „Ukrainischer Nationalismus, Geschichtspolitik und die Bedeutung der extremen Rechten in der Ukraine“. Diese war Teil der Reihe „Nationalismus und Geschichtsrevisionismus“, die von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) organisiert wurde.
Mehr »Putin und der großrussische Nationalismus
21. Mai 2022
International
Geschrieben von Daniel Schneider
Geschrieben von Daniel Schneider
Eine Abkehr vom sowjetischen Erbe und eine zunehmende Radikalisierung im Inneren bescheinigten mehrere Expert*innen der russischen Regierung. Die Veranstaltungsreihe „Nationalismus und Geschichtsrevisionismus“ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) hatte „Großrussischen Nationalismus und Geschichte als Kriegslegitimation“ zum Thema.
Mehr »Journalismus in Afghanistan
20. Mai 2022
International
Geschrieben von Daniel Schneider
Geschrieben von Daniel Schneider
Über ihr Leben als Journalistinnen in Afghanistan sowie die Flucht nach Deutschland berichteten die Schwestern Zainab und Raihana Farahmand. Die 11. Folge des Podcasts „Pressefreiheit Grenzenlos“ von Reporter ohne Grenzen (RSF) beschäftigte sich mit ihren Erlebnissen.
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Tags: Afghanistan, Flüchtlinge, Frauen, Grundrechte, Krieg, Menschenrechte, Presse
Kommunalpolitik
1. Mai in Roth
Eine gerechte Verteilung von Corona-Lasten und Inflation sowie ein Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) für Bayern waren die Forderungen am 1. Mai. Neben verschiedenen DGB-Unterorganisationen war auch Die Linke vor Ort.
Mehr »Roth: 400 Menschen gegen rechte Umtriebe
Gut 400 Menschen folgten dem Aufruf der Initiative Roth ist bunt, um gegen den Schulterschluss von Rechtsextremen und Kritiker*innen der Corona-Schutzmaßnahmen Stellung zu beziehen.
Mehr »Erlangen: 350 Menschen streiken für bessere Pflege
300 Euro mehr für Pflegekräfte sowie ein Tarifvertrag für Studentische Hilfskräfte waren Forderungen des Warnstreiks in Erlangen. Ver.di und GEW hatten zu der Arbeitsniederlegung aufgerufen, um auf das fehlende Entgegenkommen der Arbeitgeber bei den Verhandlungen zum Tarifvertrag im öffentlichen Dienst aufmerksam zu machen.
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Alle Meldungen zur Kommunalpolitik...
Meldungen der Bundespartei
Wahlbericht zur Landtagswahl in NRW
24. Mai 2022
Wahlbericht zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aus dem Bereich Strategie und Grundsatzfragen der Bundesgeschäftsstelle
Dividenden der Konzerne für Aktionär*innen auf Rekordwert
02. Mai 2022
Während die Krise viele Menschen ärmer macht, knallen bei den Aktionär*innen die Sektkorken.
Erklärung von Susanne Hennig-Wellsow
21. April 2022
Ich habe mich in den vergangenen Tagen an den 26. September 2021 erinnert, den Sonntag der letzten Bundestagswahl. Ich stand vor meinem Wahllokal in Erfurt, auf einem Schulhof in meiner unmittelbaren Nachbarschaft. Menschen kamen und gingen, manche grüßten mich freundlich, wünschten mir und uns Glück, hatten der Partei DIE LINKE und/oder mir als Direktkandidatin ihre Stimme gegeben.
Die Landtagswahl im Saarland. Wahlnachtbericht
28. März 2022
Wahlberichte des Bereichs Strategie und Grundsatz der Bundesgeschäftsstelle zur Landtagswahl im Saarland
Statt wechselseitiger Drohgebärden brauchen wir eine kluge Entspannungspolitik.
28. Januar 2022
Gemeinsame Erklärung von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, Parteivorsitzende der LINKEN, sowie von Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine:
