DIE LINKE demonstriert für Pflegepersonal

15. Juni 2020  Regional
Geschrieben von Redaktion

500 Euro mehr im Monat und 100.000 neue Stellen forderte DIE LINKE bei einer Demonstration in Erlangen. Unter dem Motto „Danke heißt mehr Gehalt – Applaus heißt Entlastung“ fanden sich am Samstag rund 40 Personen am Rathausplatz zusammen.

„Bundesweit fehlen 200.000 Kranken- und Pflegekräfte, immer mehr Kliniken werden an private Investoren verkauft oder müssen schließen“, bilanzierte Christine Scheffer. Das Personal habe keine Zeit, seine Arbeit gewissenhaft zu erledigen, kritisierte die Krankenschwester, die für DIE LINKE im Kreistag Erlangen-Höchstadt sitzt. Mittlerweile seien 3,5 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen, doch für fundierte Krankenbeobachtung, Mobilisierung der Bettlägrigen oder ein zwischenmenschliches Trostspenden sähe das System keine Zeit vor, erläuterte sie. „Stattdessen wird Sterilisation und Reinigung an den Billigdienstleistenden ausgegliedert“, stellte Scheffer den ökonomischen Sparzwang dar.

Fabiana Girstenbrei, Stadträtin der Erlanger Linke, führte aus, dass viele Auszubildende an diesem ökonomisierten System zerbrächen und den Beruf wechselten. Laut einer Studien wollten 200.000 ehemalige Pflegekräfte in ihren früheren Beruf zurückkehren, sollten die Rahmenbedingungen besser werden. „Zahlt man allen Pflegekräften 500 Euro mehr, sind das 8,5 Milliarden Euro“, veranschaulichte Girstenbrei. Diese Summe sei durchaus bezahlbar, sagte sie.

Jan stellte die Forderungen der LINKEN vor. Ein gerechtes Gesundheitssystem benötige 100.000 Stellen, die geschaffen und dauerhaft finanziert werden müssten sowie weiterhin auch kleine Krankenhäuser vor Ort. Ein vom Betriebsrat festgelegter Betreuungsschlüssel solle sowohl in Kliniken als auch in Altenheimen zu einer besseren Qualität der Pflege führen. „500 Euro mehr pro Monat, auch für die Reinigungskraft, ist mit einer solidarischen Grundversicherung für alle möglich!“, erklärte der 19-jährige Notfallsanitäter-Azubi. Dazu sei eine Abkehr vom kosteneffizienten Gesundheitswesen hin zum Wohl des Menschen nötig, stellte er fest.

Wie diese Änderung auszusehen habe, skizzierte Lukas Eitel, Kreissprecher der LINKEN. Dass ein Tarifstreik zu deutlicher Entlastung geführt habe, könne man am Beispiel der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen sehen. Klinikleitung und die Gewerkschaft ver.di hatten sich dort auf 180 zusätzliche Vollzeitstellen geeinigt. „Eine starke Gewerkschaft, die ihre Forderungen kämpferisch durchsetzt, ist wichtig“, sagte Eitel. Dafür sei es jedoch unverzichtbar, dass sich die Arbeitenden überhaupt erst gewerkschaftlich organisierten, um ihre Kräfte zu bündeln, erläuterte er.

Gemeinsam schaffen wir alles!

25. Mai 2020  Regional
Geschrieben von Redaktion

Rede von Rafael Kummerer zum Nachlesen (zum Öffnen anklicken)

Liebe Demonstrierende,

Wir alle haben die letzten Wochen ganz schön etwas mitgemacht! Wir könnten unsere Omas und Opas nicht sehen und uns nicht mit Freunden treffen. Aber genau das hat Solidarität zeigen bedeutet. So haben wir es gemeinsam geschafft, Corona in unserem Landkreis einzudämmen! Nun stehen wir auch hier gemeinsam und zeigen uns solidarisch gegen eine Front. Eine Front, die behauptet, dass sie sich für die Grundrechte einsetzt. Wir alle wissen, wer das Ganze organisiert hat. eine Partei, die angeblich „für“ die Grunderechte demonstriert. Die AFD.

Die AFD, die sich zahlreich gegen die Grundrechte ausspricht ich möchte euch nur ein kleines Beispiel geben. Ein Beispiel das zeigt wie ironisch diese Situation hier ist: Im Punkt 5.8 des AFD Kurzwahlprogramms (2017) widerspricht die AFD den Grundrechten. Hier heißt es sogar: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und damit nicht genug. In diesem Punkt behauptet sie auch, die Glaubensfreiheit uneingeschränkt anzuerkennen, will diese aber „in Schranken setzen.“

Nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetztes haben wir alle ein Recht auf Religionsfreiheit! Hört sich das für euch so an, als würde die AFD die Grundrechte selbst akzeptieren? Nein! Die Menschen da drüben demonstrieren nicht für die Grundrechte und das wissen wir alle. Sie lügen. Wir aber lassen uns diese Lüge nicht gefallen! Wir stehen gemeinsam und solidarisch gegen die Verbreitung von Märchen. Wir zeigen gemeinsam, dass Roth bunt ist! Wir kämpfen gegen Hass und Lügen und werden das auch weiterhin tun!

Am Freitag demonstrierte ein breites Bündnis unter der Leitung von „Roth ist bunt“ gegen eine Kundgebung der AfD mit dem Slogan „Grundrecht ist nicht verhandelbar“. Rafael Kummerer (LINKE) stellte klar, dass die rechte Partei allerdings kein Interesse an Grundrechten für alle hätte. „Die AfD tritt nicht für die Grundrechte ein, sie möchte sie in Sachen Islam eindeutig einschränken!“, rief er den Anwesenden mit Verweis auf das AfD-Parteiprogramm zu.

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Demonstration gegen AfD in Erlangen

18. Mai 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Am Donnerstag veranstaltete das Erlanger Aktionsbündnis „Gedenken gestalten – HuPfla erhalten“ anlässlich der Neukonstituierung des Erlanger Stadtrates und dem erfolgten Einzug der AfD eine Kundgebung am Rathausplatz.

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Gedenken zum Tag der Befreiung

11. Mai 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Am 8. Mai fanden sich rund 30 Personen in Roth zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung Deutschlands vom Nazi-Regime zusammen. Auf dem Marktplatz konnten die Anwesenden mit Blumen und Kerzen den Opfern des Faschismus im Dritten Reich, aber auch in der heutigen Bundesrepublik gedenken. An einer Pinnwand wurden Gedanken und Wünsche angeheftet. Zeichnungen von Simon Wiesenthal aus dem Konzentrationslager Mauthausen oder Ota Matoušek von Steinbruch-Häftlingen aus Flossenbürg versinnbildlichten das Grauen der Nationalsozialisten. Gedichte von Berthold Brecht und Lieder von Konstantin Wecker verdeutlichten, dass menschenverachtendes Gedankengut immer noch Teil unserer Gesellschaft ist.

Konservative Bundesinnenminister sehen die Migration als Mutter aller Probleme und wollen sich bis zur letzten Patrone dagegen wehren. Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden erschossen. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), welche sich für Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit über den NS-Terror stark machen. Der NSU ermordete hingegen unbehelligt 10 Jahre, die Akten des Verfassungsschutzes wurden vernichtet. In solch einer Situation ist zivilgesellschaftliches Engagement wichtiger denn je.

Auch wir werden uns weiterhin rassistischen und faschistischen Bewegungen und Parteien in den Weg stellen und sagen gemäß des Schwurs von Buchenwald (19. April 1945):

„Heute sind wir frei!
Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt den Frieden und das Leben erkämpfen. Wir gedenken an dieser Stelle des großen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiatoren des Kampfes um eine neue, demokratische, friedliche Welt, F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken!“

Keinen Fußbreit dem Faschismus!

Aufruf: 8. Mai – Tag der Befreiung vom Nazi-Regime

Der Tag der Befreiung vom Nazi-Regime jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. Es gibt leider nur noch wenige Zeitzeugen, die direkt vom Leid und Qual der damaligen Zeit erzählen können. Daher ist es besonders wichtig, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus aufrechtzuerhalten. Dieser Tag eignet sich, das Ende dieser faschistischen Diktatur in Deutschland am 8. Mai zu feiern und gleichzeitig den Opfern in allen Ländern zu gedenken.

Auch eignet sich dieser Tag, den neuen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Gefahren und Umtrieben in der heutigen Zeit entgegenzutreten und somit auch das Gedenken an die Opfer der heutigen Zeit aufrechtzuerhalten. Es ist unerträglich, dass die Zahl der rechtsradikalen Übergriffe und Morde (seit 1990 mindestens 208) zunimmt und sich das rechtspopulistische und rechtsradikale Gedankengut in unserer Gesellschaft immer mehr ausbreitet. So nimmt der Hass auf andersgläubige Menschen (z.B. Juden, Muslime), die Ausländerfeindlichkeit, die Gewalt auf politische Gegner und eine Einschränkung von Menschenrechten immer mehr zu. Das gilt es zu verändern und zu stoppen! […]

Am Freitag, den 8. Mai von 16:00 bis 18:00 Uhr gibt es die Möglichkeit, einen Kranz und Blumen niederzulegen, Kerzen anzuzünden, Gedanken auf Papier zu bringen und diese auf einer Pinnwand aufzuhängen. […]

Für diese Veranstaltung ist ein breites Bündnis entstanden, das dazu einlädt:

  • Die Partei Roth
  • Die Linke Roth
  • Die Franken Roth
  • Helferkreis Asyl und Integration Roth
  • SPD Roth
  • Grünen Roth
  • Freie Wähler Roth
  • FDP Roth
  • Initiative gegen Rechts Schwabach

Unsere Ergebnisse zu den Kommunalwahlen

17. März 2020  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Jonas Wagner
Susanne Horn
Cornelius Voigt
  • In Schwabach haben wir 2,9 % der Stimmen erhalten, damit zieht Jonas Wagner in den Stadtrat ein.
  • In Roth 2,56 % der Stimmen, Susanne Horn wird uns im Stadtrat vertreten.
  • Für den Kreistag Roth 1,75 % der Stimmen, Cornelius Voigt wird den Sitz im Kreistag wahrnehmen.
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Bernd Riexinger zu Demokratie und Stadtbegrünung

28. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Parteivorsitzender mit Stadt-, Kreistagskandidat*innen (vlnr.): Jonas Wagner, Nadine Reuter, Bernd Riexinger, Cornelius Voigt

Bernd Riexinger fordert eine demokratisch-ökologische Veränderung unserer Wirtschaft, um den Anforderungen eines neuen Zeitalters begegnen zu können. Dies sagte er am Donnerstag in Schwabach bei einem Vortrag zum „Linken Green New Deal“.

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Extreme Rechte und Rassismus in Franken

21. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Rechtsextreme Gewalt ist nach dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und jetzt in Hanau immer noch aktuell. Auch im Landkreis Roth kam es mit dem Mord an einem Polizeibeamten 2016 zu einer rechtsgerichteten Tat. Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair klärte am Donnerstag, dem 20.02.2020, im Asylcafe Roth über extrem rechte Strukturen in Nordbayern auf.

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Offene Bürgersprechstunde mit Bernd Riexinger in Roth

19. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Redaktion

Am Donnerstag, den 27.02.2020 findet von 11:00 bis 13:00 Uhr im Offenen Haus Roth OHA (Hauptstraße 58, 91154 Roth) eine Bürgersprechstunde mit dem Bundesvorstand DER LINKEN, Bernd Riexinger statt.

Meldungen der Bundespartei

27. Juli 2020 

"Das aktuell vom IWH gezeichnete Krisenszenario für die genossenschaftlich organisierten Volksbanken und die kommunalen Sparkassen ist reine Panikmache und entbehrt realer Grundlagen." kommentierten die Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN, Dr. Axel Troost und Tobias Bank, die aktuelle Diskussion um coronabedingte Kreditausfälle in einigen Finanzmedien und die daraufhin erwartete Bankenkrise.

06. Juli 2020 

Die strukturelle Krise des kapitalistischen Systems, die durch die Covid-19-Pandemie beschleunigt wurde, hat die Klassen- und Geschlechtergegensätze in unserer Gesellschaft weiter verschärft.

03. Juli 2020 

Mit solidarischer Finanz- und Wirtschaftspolitik die Corona-Krise überwinden und Weichen für eine bessere EU stellen - Von Heinz Bierbaum, Ralf Krämer, Fabio de Masi, Axel Troost und Harald Wolf

29. Juni 2020 

Ein Positionspapier der AG Netzpolitik Köln (Nadine Mai, Katharina Loeber, Harjin Esmael, Daniel Schwerd, Murat Yilmaz)

15. Juni 2020 

Ein Konzeptpapier der LINKEN zur Aufnahme von Flüchtlingen in Corona-Zeiten

09. Juni 2020 

Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen