Wahlkampf-App und digitale Mitbestimmung

22. Dezember 2020  Kreisverband
Geschrieben von Daniel Schneider

Die aktuellen digitalen Projekte der LINKEN sind auf einem guten Weg und erleichtern die Arbeit und Mitbestimmung in der Partei. Zu diesem Ergebnis kam die Veranstaltung „Digitalisierung in der LINKEN“, die von der Emanzipatorischen Linken München und der LAG Netzpolitik Bayern organisiert wurde.

Vorteile von Digitalisierung schilderte Peter Laskowski vom Bundeskoordinationskreis Emanzipatorische Linke. So könnten dadurch Entscheidungen für mehr Menschen geöffnet werden. Beispielhaft sah er digitale Umfragen bei Veranstaltungen, welche Themen oder Referent*innen ausgewählt werden sollten. Live-Streams von Parteisitzungen erzeugten Transparenz und Online-Versammlungen kämen Alleinerziehenden oder Menschen mit schlechter Verkehrsanbindung zugute. „Die Digitalisierung kann bestehende Strukturen definitiv unterstützen“, ist sich Laskowski sicher. So veranstaltete der Landesverband Baden-Württemberg zum Beispiel 16 digitale Konferenzen zu jedem Punkt des Landtagswahlprogramms. Hier diskutierten die Parteimitglieder virtuell die Themen und stimmten über deren Platzierung im Wahlprogramm ab.

Mit der Wahlkampf-App, dem Video-Konferenz-Tool BigBlueButton sowie der Bundes-Cloud stellte Susanne Lang drei aktuelle Projekte der Partei vor. Lang ist Mitarbeiterin im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung in der Bundesgeschäftsstelle. Das Ziel der noch in Planung befindlichen Wahlkampf-App sei der bessere Kontakt zur Partei vor Ort und solle die Wahlkampf-Logistik optimieren. „An welchen Orten stehen Plakat-Ständer im Kreisgebiet?“ oder „Wer hängt das Plakat dort auf/ab?“ waren anschauliche Beispiele, mit denen Lang die Vorteile für die örtliche Partei skizzierte. Ähnliches könne auch bei Haustürwahlkampf, dem Verteilen von Zeitungen oder bei Info-Ständen helfen. Die App eigne sich vor allem für Sympathisant*innen, die spontan und ohne Aufnahme in Mailing-Listen helfen wollten, stellte Lang den praktischen Mehrwert dar. Im Frühsommer 2021 soll die App verfügbar sein.

Für Videokonferenzen oder Web-Seminare findet die quelloffene Software BigBlueButton Verwendung. Dieses einfach zu nutzende und niedrigschwellige Angebot laufe über den Webhoster minuskel und stehe sämtlichen Parteigliederungen zur Verfügung. Eine Anmeldung sei nicht nötig und man könne das System mit einem herkömmlichen Internet-Browser nutzen. So könnten zeitgleich bis zu 250 virtuelle Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet stattfinden. Die Bundes-Cloud ermögliche den verschlüsselten Datentransfer, wodurch Daten von überall abrufbar seien. Sie basiere auf Nextcloud und liefe ebenfalls über minuskel. Die Cloud biete vergleichbare Funktionen wie Dropbox oder Google Drive.

In der anschließenden Diskussion kamen jedoch auch Probleme zur Sprache. Durch digitale Parteiarbeit schlösse man nämlich gut 10 Prozent der Mitglieder aus, welche nicht über die erforderlichen Geräte oder eine notwendige Medienaffinität verfügten. Deshalb seinen Laptops für Betroffene und niedrigschwellige Angebote wie BigBlueButton notwendig, um alle einzubinden. Einen weiteren Kritikpunkt brachte ein jüngeres Parteimitglied an. Dieses hatte recherchiert, dass nur rund 30 Prozent der Kreisverbände über ein Instagram-Profil verfügten und bundesweit gesehen nur ein Prozent zweimal pro Woche einen Post veröffentlichte. Dabei sei es durch diese direkte Kommunikation möglich, die Neumitglieder-Anzahl zu vervielfachen. Hier stehe die Partei jedoch vor einem Dilemma: Wolle man Reichweite und Mitglieder-Gewinnung mittels sozialer Medien? Oder verzichte man darauf, da Facebook, Instagram und Co. vom Datenverkauf ihrer Nutzer*innen lebten?

Rechter Terror von 1980 bis heute

07. Dezember 2020  Politik
Geschrieben von Daniel Schneider

Wie umgehen mit rechtem Terror gegen Jüd*innen und Migrant*innen? Was tut der Staat, wie organisieren sich die Betroffenen und wie kann ein postmigrantischer Antifaschismus aussehen? Diese Fragen stellte sich die Initiative Kritisches Gedenken e.V. und BildungEvangelisch bei der Online-Veranstaltung „Kontinuität – Vergessen – Gedenken“.

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Euthanasie in Erlangen – Werner Leibbrand und der Kampf um Gerechtigkeit

27. November 2020  Geschichte
Geschrieben von Daniel Schneider

Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein. Hier wurden auch viele Patient*innen der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen ermordet. (Bildurheber: Studio S, Farbmomente Dresden)

Das Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) stellte in einer Online-Veranstaltung das Leben und Wirken von Werner Leibbrand vor. Der sozialistische Arzt prangerte in seiner Publikation „Um die Menschenrechte der Geisteskranken“ (1946) die Ermordung von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung an und sagte im „Ärzteprozess“ als Sachverständiger aus.

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Linke fordert Umdenken bei bayerischen Waffenherstellern

25. November 2020  Politik
Geschrieben von Daniel Schneider

Vor 75 Jahren fanden die Nürnberger Prozesse im Justizpalast statt. Benjamin Ferencz, damaliger Chefankläger im „Einsatzgruppenprozess“, fand deutliche Worte in seiner Video-Grußbotschaft. Seiner Forderung nach militärischer Abrüstung müsse man sich auch in Bayern anschließen, ist Linken-Vorsitzender des Kreisverbandes Schwabach-Roth Cornelius Voigt überzeugt. „Während ich hier spreche“, sagt Ferencz, „gehen die Kriege weiter. Wir geben täglich Milliarden von Dollar für die Herstellung von Waffen aus, um noch mehr Menschen zu töten.“ Der 100-Jährige schließt mit einem Appell: „Sie müssen sich dieser Realität stellen. Tun Sie, was in Ihrer Macht steht.“ Dieser Realität müsse sich auch Bayern stellen, erklärt Voigt. Denn rund ein Drittel der deutschen Wehrindustrie seien im Freistaat angesiedelt.

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NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu?

23. November 2020  Politik
Geschrieben von Daniel Schneider

Wie umgehen mit rechtsextremen Vorfällen in der Polizei? Bei der Online-Veranstaltung „NSU 2.0“ der LINKEN berichteten vier Frauen, die Drohbriefe des NSU 2.0 erhalten hatten, über ihr Vertrauen in die Polizei.

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Holocaust und Vernichtungskrieg in der Sowjetunion

20. November 2020  Geschichte
Geschrieben von Daniel Schneider

Slawuta, 2013, 2000 eingerichtetes Massengrab ermordeter Juden auf dem jüdischen Friedhof, [Foto: Jewgennij Schnajder]

Der deutsche Vernichtungskrieg im Osten und dabei verübte Kriegsverbrechen waren Thema bei einer Online-Veranstaltung des Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung (ISFBB) e.V. sowie der Georg-von-Vollmar-Akademie e. V.

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Antisemitismus 2.0 – Judenhass im Internet

16. November 2020  Politik, Unkategoisiert
Geschrieben von Daniel Schneider

In Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern präsentierte der Sprachwissenschaftler Markus Weiß (TU Berlin) die Ergebnisse des DFG-Projekts „Verbal-Antisemitismen im Internet“. Dabei analysierte ein Forschungsteam von 2007 bis 2018 insgesamt 265.496 Kommentare von 6.374 Webseiten. In diesem Zeitraum verdreifachte sich die Anzahl der antisemitischen Online-Kommentare.

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Gedenken an den 9. November 1938

15. November 2020  Regional
Geschrieben von Daniel Schneider

Christel Hausladen-Sambale von der Initiative und Oberbürgermeister Peter Reiß bleibt wegen der Corona-Schutzmaßnahmen nur die Möglichkeit, stumm ihre Mahnung vor der Gedenktafel anlässlich der Pogromnacht von 1938 zum Ausdruck zu bringen. (Text und Bild: Ursula Kaiser-Biburger)

Respekt! – Rassismus, Antisemitismus – unvereinbar mit dem Grundgesetz

Das Motto „Respekt! – Rassismus, Antisemitismus – unvereinbar mit dem Grundgesetz“ hätte den Beitrag der Geschichtsklasse V10B der städtischen Wirtschaftsschule thematisieren sollen, der für die diesjährige Gedenkfeier zum 9. November 1938 vorgesehen gewesen wäre. Aber die notwendigen Corona-Schutzverordnungen haben diesen nun verhindert. Aber das von Blumen-Schwarz gestiftete Gesteck vor der Gedenktafel im Rathaus-Durchgang lädt dennoch zum Innehalten vor der Gedenktafel ein.

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Meldungen der Bundespartei

15. Januar 2021 

Katja Kipping begrüßt die Forderung der Zero-Covid-Initiative. Sie sieht vor allem eine Gruppe in der Verantwortung.

10. Januar 2021 

Wirtschaftspolitische Leitlinien zum Jahresauftakt 2021, vorgelegt von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler

10. Januar 2021 

Rede von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021

10. Januar 2021 

Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, beim Politischen Jahresauftakt 2021

07. Januar 2021 

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler über die Coronakrise und einen Parteitag in Pandemiezeiten

12. Dezember 2020 

Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020.