Schlagwort: Friedenspolitik

Linke setzen Zeichen gegen Waffenexporte

04. September 2019  Regional

Am Samstag hielten wir anlässlich des Antikriegstags einen Infostand über Waffenexporte, Atomwaffen und linke Lösungsvorschläge ab. Seitens der Schwabacher Bevölkerung gab es rege Anteilnahme an dem Sachverhalt, dass im Jemenkrieg durchschnittlich alle 10 Minuten ein Kind an Unterernährung, Krankheiten oder Waffengewalt stirbt. Sowohl deutsche Patrouillenboote, die zur Seeblockade gegen Häfen genutzt werden können, als auch G36-Sturmgewehre (Heckler&Koch), die seit 2008 von der saudischen Military Industries Corporation unter Lizenz produziert werden, haben ihren Anteil am menschlichen Leid. Statt Waffen im Wert von 3,34 Milliarden Euro (2008 bis 1. Halbjahr 2017) an Saudi-Arabien zu liefern, sollten vielmehr die Gelder für humanitäre Hilfe der Zivilbevölkerung aufstockt und die kriegsführenden Parteien an den Verhandlungstisch gebracht werden. DIE LINKE setzt sich für ein striktes Ausfuhrverbot sämtlicher Kriegswaffen ein!

Ebenfalls kritisierten wir die teure und intransparente Bundeswehr. 2016 wurden in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth für 160 Millionen Euro Wartungshallen für den Kampfhubschrauber „Tiger“ errichtet, selbiges Regiment 26 jedoch aufgelöst. Der Umbau des Areals in eine Luftwaffenoffiziersschule verschlang weitere 200 Millionen Euro. Als Verschwendung von Steuergeldern erweist sich ebenfalls die Überholung des Segelschulschiffs Gorch Fock. Die Kosten der 1958 in Dienst gestellten Dreimast-Bark belaufen sich auf aktuell 135 Millionen Euro (ursprünglich: 10 Millionen Euro). Ineffizient und undurchsichtig stellten sich auch Beraterverträge für die Bundeswehr da, die sich auf 390 Millionen Euro beliefen. DIE LINKE fordert, anstatt horrende Summen für den Militäretat auszugeben, das Geld lieber in Armutsbekämpfung, Schulen und Wohnungen zu investieren!

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Linke fordern weltweite Ächtung von Atomwaffen

05. August 2019  Politik
Atompilz über Hiroshima

„Als ich fünf Jahre alt war, fiel die Atombombe. Vor der Atombombe war ich glücklich, aber jetzt bin ich unglücklich. Ich bin einsam, weil ich keine Eltern und Geschwister habe.“ Das schrieb Sumiya Kojima, der am 6. August 1945 die Grundschule in Hiroshima besuchte. Der japanische Reformpädagoge Prof. Arata Osada sammelte 1952 Erlebnisberichte von Schulkindern, die den Abwurf der Atombombe miterlebten. Die 105 Geschichten veröffentlichte er in dem Buch „Die Kinder von Hiroshima“.

Die Linke im Kreisverband Schwabach-Roth bezieht Stellung: „Die Worte der Kinder sollten uns Erwachsenen den richtigen Weg weisen. Atomare Aufrüstung bedeutet Tod, Trauer und Unglück.“ Gerade in der aktuellen Situation, in der der INF-Vertrag von 1987 aufgekündigt wurde, sei nukleare Abrüstung so wichtig wie nie zuvor. Der Vertrag legte fest, dass die USA und die Sowjetunion ihre atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa abbauten. „Mit dem aufgekündigten INF-Vertrag und dem beendeten Atom-Abkommen mit dem Iran stehen wir wieder an der Schwelle des todbringenden Wettrüstens“, warnt der Vorsitzende Voigt. „Wir sollten alle gemeinsam gegen die wirkliche Bedrohung der Menschheit – den Klimawandel – kämpfen, und nicht Geld für effektivere Nuklearsprengköpfe ausgeben“, erklärt er. Ein Schritt in die richtige Richtung ist der Abzug der rund 20 US-Atombomben vom Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Dort üben deutsche Tornado-Piloten für den atomaren Ernstfall. Deutschland solle sich vielmehr für die internationale Ächtung von Atomwaffen stark machen.

Der Kreisverband der Linken sieht sich in seinem pazifistischen Denken durch Ikuko Wakasa bestärkt. Die 11-jährige Schülerin schrieb: „Vor einem halben Jahr wurde ein zehnjähriges Mädchen plötzlich atomkrank. Die Haare fielen ihr aus, sie spie Blut, und nach zwanzig Tagen ist sie gestorben. Der Krieg ist nun schon seit sechs Jahren zu Ende, aber heute noch sterben Menschen. Die Atombombe ist etwas so Entsetzliches, so Hassenswertes.“ Der Vorsitzende ist sich sicher: „Wir sollten uns nach dem alten Sprichwort ‚Kindermund tut Wahrheit kund‘ richten und uns mit allen Mitteln gegen Atomwaffen in Deutschland, Europa und der Welt einsetzen.“ Bisher verfügen die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel, Russland, China, Indien, Pakistan und Nordkorea über Kernwaffen.

Unsere Kandidaten im Schwabacher Tagblatt

24. Januar 2018  Kreisverband, Regional

Das Schwabacher Tagblatt und andere regionale Ausgaben der Nürnberger Nachrichten berichtete am 21. Januar über die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreisvorstands:

Landkreis Roth: Linkspartei tritt zur Kommunalwahl 2020 an

Neuer Vorstand Roth-Schwabach fordert bezahlbare Wohn­ungen und weniger verkaufsoffene Sonntage

Der neue Kreisvorstand der Linken (v.l.): Schriftführer Tino Schwarz (Georgensgmünd), Schatzmeisterin Ingrid Rumpf (Schwabach), Vorsitzende Christiane Feldmann (Schwabach), Mitgliederbeauftragter Rainer Leidel (Schwabach), Pressesprecher Dr. Helmut Johach (Rednitzhembach).Foto: Robert Schmitt

ROTH/HILPOLTSTEIN – Die Linke im Landkreis Roth und der Stadt Schwabach wird 2020 erstmals zur Kommunalwahl antreten. Das hat der neu gewählte Kreisvorstand während seiner Klausursitzung beschlossen.

Es sei nun möglich, eigene Kandidatenlisten einzureichen, ohne Unterschriften zu sammeln, weil die Linke in ganz Bayern bei der Bundestagswahl klar die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen und in Schwabach ihr Zweitstimmen-Ergebnis von 4,5 auf 7,2 Prozent verbessert habe.

„Das sind keine Protestwähler mehr, das ist ein stabiler Trend für mehr soziale Politik“, ist Rainer Leidel überzeugt. Er hatte den Wahlkampf der Linken im Kreis Roth-Schwabach organisiert. Zur Kommunalwahl streben die Linken im Landkreis Gemeinderatslisten in Roth, Wendelstein, Georgensgmünd, Spalt und Thalmässing an.

Während der Klausursitzung hat sich das Führungsgremium Ziele für die kommenden Wahlen gesetzt. Ganz oben stehen dabei der Wohnungsbau und die Energiewende. Energie solle dezentral aus regenerativen Quellen dort erzeugt werden, wo sie auch verbraucht werde, so die Position der Linken im Kreis Roth-Schwabach.

In Sachen Wohnungsbau habe sich in Schwabach zwar einiges getan, für Leute mit schmalem Geldbeutel seien bezahlbare Wohnungen aber immer noch Mangelware. Die Schwabacher GeWoBau hatte in einem Gespräch mit den Linken angekündigt, der Wohnungsnot mit Nachverdichtung und Aufstockung in ihrem Bestand zu begegnen. „Diese Maßnahmen kommen nur schleppend in Gang. Auch bei den Gemeinden im Umland muss mehr für den sozialen Wohnungsbau getan werden“, stellte der frühere Vorsitzende Dr. Helmut Johach fest.

Für ebenso wichtige Ziele hält Vorsitzende Christiane Feldmann kostenlose Bildungseinrichtungen vom Kleinkindalter an, eine angepasste Modernisierung der Infrastruktur, um nachhaltiges Wirtschaften zu ermöglichen, und eine Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs. „Der ÖPNV muss besser ausgebaut und kostengünstiger werden“, so die einhellige Forderung. Zusammen mit Kirchen und Gewerkschaften strebt die Linke eine Einschränkung der verkaufsoffenen Sonntage an. Man müsse leider feststellen, dass „auch in Schwabach der Sonntag kommerziellen Interessen geopfert wird“, hieß es in einem Schreiben der Linken an Oberbürgermeister Thürauf und die Stadtratsfraktionen. An diesem Thema wolle man weiter dranbleiben.

Auch für die Bundespolitik haben die Kreis-Linken einige Positionen zementiert. So soll es ein Ende der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen geben. Zugleich soll der Mindestlohn auf zwölf Euro erhöht werden. Auslandseinsätze der Bundeswehr sollen gestoppt und Rüstungsexporte stark eingeschränkt werden. „Das wäre auch ein sinnvolles Vorgehen gegen Fluchtursachen. Solange aber Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge zu uns kommen, um Schutz vor Bomben zu suchen, solange müssen wir uns anständig um sie kümmern“, sagte Christiane Feldmann. Dazu gehöre auch, eine bessere Integration zu ermöglichen. Vor allem bei jungen Menschen gebe es hier durch das „3+2-Programm“ des Bundes einen vielversprechenden Ansatz.

Danach dürfen Flüchtlinge, die hier eine Lehrstelle finden, nach Abschluss ihrer Ausbildung weitere zwei Jahre in Deutschland arbeiten. „Doch in Bayern wird das Programm von der Staatsre­gier­ung blockiert“ fügte Rainer Leidel hinzu. Familiennachzug für subsidiär Schutzsuchende dürfe nach Meinung der Linken nicht generell abgelehnt werden. Keine Notwendigkeit sehen die Linken dafür, über das Asylrecht zu diskutieren. „Das muss erhalten bleiben, denn es ist ein Menschenrecht.“ Robert Schmitt

Quelle: nordbayern.de 20.01.2018 15:00 Uhr

Antikriegstag in Schwabach

06. September 2014  Politik

Gründe, am 1. September 2014 auf die Straße zu gehen und gegen Krieg und weitere Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren, gab und gibt es die Menge: mehr »

Große Koalition und was dann? Ein kritischer Kommentar

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Nachdem fast zwei Monate lang eine außergewöhnlich große Anzahl von Unterhändlern aus CDU, SPD und CSU in wechselnden Runden versucht hat, verbindliche Eckpunkte für einen Koalitionsvertrag zu vereinbaren, wurde nun das vorläufige Ergebnis präsentiert – auf der ganzen Linie enttäuschend. mehr »

Unser Bundestagskandidat Dr. Helmut Johach stellt sich vor

18. August 2013  Kreisverband

Unser Mitglied Dr. Helmut Johach aus Rednitzhembach kandidiert für den Bundestag im Wahlkreis 246, welcher die Landkreise Roth und Nürnberger Land umfasst. Auf folgender Seite können Sie sich über den Kandidaten informieren: Kandidatenseite von Dr. Helmut Johach.
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Film gegen Waffenexporte

31. August 2012  Videos

Jetzt ist es soweit – heute ist der Film der Linksfraktion gegen Waffenexporte online gegangen.

Diavortrag: Israel und Palästina – Eine politische Reise

31. August 2012  Kreisverband

Seit Jahrzehnten kommt das Land, in dem nach dem Zweiten Weltkrieg der Staat Israel gegründet wurde, was viele dort ansässige Palästinenser ihrer Heimat beraubte, nicht zur Ruhe. Wer sich aus erster Hand über die aktuelle Situation in diesem Land informieren möchte, ist herzlich eingeladen mehr »