Eine sozial gerechte Gesellschaft, in der jeder einige 10.000 Euro besäße und Vermögen durch starke Besteuerung im ständigen Fluss sei, ist das Ziel des französischen Ökonomen Thomas Piketty. Bei dem 33. Stammtisch des Regio-Markts wurde sein 2021 erschienenes Buch „Der Sozialismus der Zukunft“ vorgestellt.
Lüge Neoliberalismus
Piketty analysiert den herrschenden Kapitalismus treffend: Während Aktienportfolios von Milliardär*innen ein steigendes Privatvermögen von bis zu 7 Prozent ermöglichten, habe sich das Vermögen der „unteren 50 Prozent“ seit dem 19. Jahrhundert kaum verändert. Das neoliberale Märchen, dass der Wohlstand der Reichen irgendwann nach unten durchsickere, hat sich als besitzstandswahrende Lüge erwiesen.
Trump und Macron
Donald Trumps erklärtes Ziel war die Abschaffung der Erbschaftsteuer, während Macron die Vermögensteuer in Frankreich annullieren ließ. Beide verringerten die Körperschaft- bzw. die Einkommensteuer, um die Reichen zu entlasten. Damit stehen sie in der neoliberalen Tradition eines Ronald Reagan, der den US-amerikanischen New Deal zugunsten von Privatisierung und Staatsverschuldung beerdigte.
Steuergerechtigkeit: USA und Deutschland
Als finanzpolitisches Vorbild sieht der Ökonom sowohl die Wirtschaftspolitik der USA zwischen 1930 und 1980 wie auch die deutsche Gesetzgebung nach dem Zweiten Weltkrieg. In Amerika sorgte eine Einkommensteuer von 82 Prozent und eine Erbschaftssteuer von 70 Prozent dafür, dass Privatvermögen wieder der Allgemeinheit zugeführt wurden. Der massiven Verschuldung Deutschlands nach 1945 wurde von Konrad Adenauer mit dem Lastenausgleichsgesetz (1952) begegnet, das eine Besteuerung von reichen Vermögen mit bis zu 50 Prozent vorsah. Ein internationaler Schuldenschnitt (Londoner Abkommen, 1953) reduzierte die verbliebenen Schulden drastisch und machte so den Weg frei für das deutsche Wirtschaftswunder der 50er- und 60er Jahre.
Reichensteuer zur Weltrettung
Daran anknüpfend fordert Piketty eine progressive Vermögen- und Einkommensteuer, die Beträge, welche das 10.000-fache des Durchschnittseinkommens betragen, mit 90 Prozent besteuert. Dies soll zzgl. einer CO²-Steuer auch auf europäischer wie auch auf globaler Ebene eingeführt werden. Mit den Einnahmen ließen sich die Menschheitsaufgaben Klimawandel, Energiewende, Bildung und Forschung finanzieren. Ein weltweites Steuerkataster verhindere Steueroasen. Um die europäische Wirtschaftsunion zu einer sozialen Gemeinschaft umzufunktionieren, spricht er sich für eine Europäische Versammlung aus, deren Sitze prozentual nach dem jeweiligen Bevölkerungsanteil vergeben würden. Nicht die Austeritätspolitik einzelner exportstarker Länder, sondern eine nachhaltige Politik für alle Menschen müsse in Vordergrund stehen.
Weiterführende Links:
- Piketty, Thomas (2021): Der Sozialismus der Zukunft. CH.Beck – https://www.chbeck.de/piketty-sozialismus-zukunft/product/32450586
- Regio-Mark e.V. – http://www.regio-mark.de/index.html
