Neuer Vorstand: Mit Kontinuität in die Landtagswahl 2023

26. April 2022  Kreisverband
Geschrieben von Daniel Schneider

Die Linke Schwabach Roth hat einen neuen „alten“ Vorstand gewählt. Neben bisherigen Aufgabenfeldern wie „Gewerkschaft“ werden der russische Ukrainekrieg sowie die künftige Bayern-Wahl im Fokus der Arbeit unserer Mandatsträger*innen stehen.

Alt ist neu

Aufgrund des bisherigen Engagements bestätigten die Mitglieder des Kreisverbandes Schwabach-Roth den alten Vorstand für eine weitere Amtszeit. Dem Gremium gehören Cornelius Voigt (Vorsitz), Ingrid Rumpf (Schatzmeisterin), Nadine Wagner (Beisitzerin), Jonas Wagner (Beisitzer) und Rainer Leidl (Beisitzer) an. Der Kreisverband umfasst die Kommunen Schwabach und Roth wie auch den Landkreis Roth.

Viele Waffen, kein Friede

Die Versammlung stand ganz im Zeichen des Krieges. Der Vorsitzende Voigt zählte auf, wie viele Menschen in den vergangenen Jahren durch militärische Auseinandersetzungen sterben mussten. „Afghanistan seit 2001: bis zu 2 Millionen, Irak seit 2003: etwa eine Million, Syrien seit 2011: 570.000, Jemen seit 2014: 120.000“, lautete seine Auflistung des Leids. Dem fügte er Putins Krieg in der Ukraine hinzu, der in acht Jahren geschätzt 13.000 Opfer forderte. „Mit Putin ist ein Frieden nicht möglich“, ist sich Voigt sicher, „aber hoffentlich ein baldiger Waffenstillstand.“ Aber die seit Jahren stattfindenden Kriege zeigten, dass Konflikte nicht mit „noch mehr“ Waffenlieferungen zu gewinnen seien.

Kampf dem Kapital

Er wünsche sich mehr Sanktionen gegen russischen Kapital in Deutschland. „Das Vermögen jedes russischen Millionärs in der Bundesrepublik sollte eingefroren werden“, verlangte er. In Italien nimmt die Guardia di Finanza, die auf Steuer- und Finanzdelikte spezialisiert ist, etwa eine Villa aus dem 17. Jahrhundert in der Toskana, eine Jacht im Hafen von Sanremo oder einen Immobilienkomplex auf Sardinien ins Visier. So sollen die Vermögen der russischen Oligarchen gezielt eingefroren werden. „Die Banca d’Italia hat die Kreditinstitute aufgefordert, die angewandten Einfrierungsmaßnahmen mitzuteilen und Einzelheiten über die betroffenen Unternehmen sowie den Wert und die Art der Vermögenswerte“ offenzulegen, erläuterte Ministerpräsident Mario Draghi den Kampf des Staates gegen russisches Kapital.

Die Linke: in Gesellschaft integriert

Auch in Zukunft will der Vorstand auf Altbewährtes setzen. Zum 1. Mai wird es, wie die Jahre zuvor, einen Infostand anlässlich der vom DGB organisierten Veranstaltung zum „Tag der Arbeit“ in Roth geben. Am 8. Mai findet die Gedenkkundgebung zum „Tag der Befreiung“ nun zum dritten Mal am Rother Marktplatz statt. Initiator der parteiübergreifenden Veranstaltung war und ist Voigt. Mit sinkender Corona-Inzidenz ist auch ein Sommerfest der Partei geplant sowie eine politische Fortbildung unter dem Motto „Marx für alle“. Doch auch die Landtagswahl 2023 wirft ihre Schatten voraus. Für die Wahl ins Münchener Maximilianeum wird sowohl der Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach als auch der Wahlkreis Roth Kandidat*innen nominieren.

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