Die aktuellen digitalen Projekte der LINKEN sind auf einem guten Weg und erleichtern die Arbeit und Mitbestimmung in der Partei. Zu diesem Ergebnis kam die Veranstaltung „Digitalisierung in der LINKEN“, die von der Emanzipatorischen Linken München und der LAG Netzpolitik Bayern organisiert wurde.
In der gegenwärtigen Situation sind wir der Meinung, dass alles getan werden muss, um einen erneuten kompletten Shut-Down und Schließungen von Schulen und Kindertagesstätten zu vermeiden. Dies würde speziell Eltern hoch belasten, aber auch die Schüler, Kinder und Jugendlichen, die unter den eingeschränkten Kontakten dann ebenfalls zu leiden hätten. Ferner halten wir eine Solidarität mit gefährdeten Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen, chronisch Kranke, etc) ebenfalls für sehr nötig, da diese ebenfalls unter den Kontaktbeschränkungen massiv gelitten haben und wieder leiden würden.
Am Dienstag traf sich der Kreisverband zum ersten Mal seit langem wieder zu einer Präsenz-Mitgliederversammlung im Gemeinschaftshaus des Stadtteils Vogelherd. Neben Berichten vom Landesparteitag hörten wir ein interessantes Referat zum Thema Bürgerversicherung. Zugleich durften wir auch unser jüngstes Neumitglied begrüßen.
Am Freitag wählten die Parteimitglieder aus Mittelfranken ihre Delegierten zum anstehenden Bundesparteitag der LINKEN. Kreisvorsitzender Cornelius Voigt aus Schwabach-Roth war eine der sechs Personen, die von der Parteibasis entsandt wurden.
Unsere KandidatInnen für Schwabach: Christiane Feldmann, Ingrid Rumpf, Nadine Reuter, Jonas Wagner, Jens Katheder, Rainer Leidel (vlnr.)
Am Dienstag bestimmte DIE LINKE. Schwabach ihre Liste für die anstehende Kommunalwahl. Vor allem junge Mitglieder stellten sich für die kommunale Selbstverwaltung zur Wahl. Spitzenkandidat Jonas Wagner (25) sagte: „Wir als Linke werden uns für ein lebenswertes Schwabach für alle einsetzen.“ Nadine Reuter (24) ergänzt mit Blick auf die Jugendarbeit: „Als angehende Sozialwirtin habe ich einen Blick für das Spannungsfeld zwischen sozialem Engagement und wirtschaftlicher Machbarkeit.“ Darüber hinaus sind die Energiewende, Gesundheitspolitik und Rechtsextremismus Themen, die DIE LINKE. in ihrer ersten Amtszeit im Stadtrat aktiv angehen wird.
Am Samstag waren wir mit zwei Haupt- und zwei Ersatzdelegierten auf
dem 12. Landesparteitag der LINKEN.Bayern in Dingolfing. Der
Schwerpunkt der 9-stündigen Veranstaltung lag dabei auf den
anstehenden Kommunalwahlen 2020. Den Anfang machte Katja Wolf, die
seit 2012 linke Oberbürgermeisterin in Eisenach (Thüringen) ist,
indem sie aus ihrer langjährigen Kommunalerfahrung berichtete. „Die
Stärke der LINKEN liegt an der Basis, in den Vereinen, nahe am
Menschen“, erklärte Wolf, die gleichzeitig auch stellvertretende
Präsidentin des Deutschen Städtetags ist.
Lukas
Eitel, Mitbegründer der Linksjugend [‘solid] Basisgruppe in
Erlangen, erläuterte, dass Bayern der Landesverband mit dem
jüngsten Durchschnittsalter in ganz Deutschland sei. So stelle die
Altersgruppe der 21 bis 25-Jährigen die größte Gruppierung in der
Partei dar, sagte er mit Verweis auf die Entwicklung im
Landesverband.
Das
Hauptaugenmerk des Landesparteitages lag auf den „Kommunalpolitischen
Eckpunkten“, die durch eine Vielzahl von Änderungsanträgen aus
den einzelnen Kreisverbänden einen detaillierten und umfassenden
Leitfaden zur Kommunalwahl bildeten. „Jetzt hat jeder KV die
Möglichkeit, anhand dieser Ideen und Vorschläge eigene regionale
Schwerpunkte für das Kommunalprogramm vor Ort zu entwickeln“,
fasste Klaus Ernst (MdB) die konstruktive Abstimmung zusammen.
Den
Abschluss bildeten Neuwahlen verschiedener Gremien, Kommissionen und
Ausschüsse. Nachdem alle bayerischen Delegierten zusammen die
„Internationale“ gesungen hatten, traten wir schließlich wieder
den Rückweg aus Niederbayern Mitte Richtung Schwabach-Roth an.
DIE LINKE Schwabach-Roth setzt
auf ein sozialeres Europa und will motivierte Menschen für die
kommende Kommunalwahl begeistern. Das waren die Ergebnisse des
Schwabacher Klausurtags des Kreisverbandes am Samstag, 9. Februar.
Anstehende Projekte werden Aktionen zum Internationalen Tag gegen
Rassismus sowie des Internationalen Frauentags sein. Ebenso wurde die
Jugendarbeit und Vernetzung mit lokalen und regionalen Gruppierungen
besprochen. In Bezug auf die Wahl für das Europäische Parlament
sagte der Kreisvorsitzende Cornelius Voigt: „Wir als LINKE setzen
uns für ein sozialeres Europa ein.“ Man werde Nationalismus und
Abschottung entschieden entgegentreten.
Auch
die Kommunalwahl 2020 stand auf der Tagesordnung. „Wir wollen die
Menschen dafür begeistern, sich für die Politik vor Ort
einzusetzen“, erläuterte Voigt weiter. Alle, die sich für linke
Politik einsetzen wollten, seien im Kreisverband Schwabach-Roth
herzlich willkommen.