15 Jahre DIE LINKE DIE LINKE.

15 Jahre DIE LINKE

22. Juni 2022 Partei
Geschrieben von Kreisverband

Die Anziehungskraft der LINKEN bei ihrer Gründung 2007 sowie heutige Herausforderungen und Ziele waren Thema bei der Veranstaltung „15 Jahre DIE LINKE – Impulse für eine Erneuerung der Partei“. Zu Wort kamen Gründungsmitglieder wie die aktuelle Vorsitzende Janine Wissler.

2007: Nerv der Zeit

Der Autor Jochen Weichold analysierte in seinem Buch „Der Aufstieg der neuen Partei DIE LINKE“ die Faktoren, die der Partei ihre damaligen hohen Wahlergebnisse bescherten. „Ihre Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn und der Slogan ‚Weg mit Hartz IV‘ trafen den Nerv der Zeit“, sagte er. Mit ihrer gewerkschaftlichen Verankerung füllte sie die Lücke, die die neoliberale SPD hinterlassen hatte und strahlte die Anziehungskraft einer neuen Oppositionspartei aus. Mit dem damaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine erhielt DIE LINKE eine Identifikationsfigur, die Wähler*innen mobilisierte, aber auch die stattfindenden Flügelkämpfe überdeckte.

West und Ost

Sowohl in der westdeutschen „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) wie auch der ostdeutschen „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) gab es zahlreiche verschiedene Strömungen. Obwohl alle Meinungen in der gemeinsamen Programmkommission vertreten waren, wurde die Diskussion nach einer einheitlichen Linie vertagt. Dieses Fehlen eines strategischen Zentrums sei bis heute erkennbar, erläuterte Weichold. Ab dem Jahr 2009 rückte die SPD vermehrt nach links und näherte sich auch den Gewerkschaften wieder an, was sich in Stimmverlusten der LINKEN widerspiegelte. Ebenso kam es zu einer innerparteilichen Verschiebung der Schwerpunkte. War zur Anfangszeit Sachsen der mitgliederstärkste Verband, leben heutzutage die meisten Genoss*innen in Nordrheinwestfalen.

Gewerkschaft, SPD und Grüne

Heinz Hillebrand, früheres WASG-Mitglied, ging auf die Pluralität des westdeutschen Fusionsteils ein. „Hier war westlicher Antikommunismus genauso vertreten wie die Meinung, die PDS habe sich zu sehr ans System angepasst“, sprach er die Vielschichtigkeit in der Bewegung an. Während nach der „Agenda 2010“ von Gerhard Schröder rund 200.000 SPD-Mitglieder zur WASG wechselten, führte auch der Kosovo-Krieg zu einem Exodus von gut 18.000 einstigen Grünen zur neuen Wahlalternative. Die damalige turbulente Anfangszeit verglich Hillebrand mit den Anlaufschwierigkeiten der Grünen. DIE LINKE sah er als eine klar sozialistische Friedenspartei, da eine andere Gesellschaftsordnung notwendig sei.

2022: Probleme liegen auf der Straße

Die heutige Vorsitzende der LINKEN, Janine Wissler, hatte sich als WASG-Mitglied in Frankfurt 2005 für den Zusammenschluss der Wahlalternative mit der PDS ausgesprochen. Heute habe die Partei mit 9 Landtagsfraktionen und vielen tausenden Kommunalpolitiker*innen ein festes Fundament, wies sie auf die Erfolge der LINKEN hin. Auch, dass 18 Prozent der Bevölkerung sich vorstellen könnten, DIE LINKE zu wählen, sah sie positiv. „Wir sind die Ansprechpartnerin bei Mieten, Klimaschutz und sozial-ökologischem Umbau“, erläuterte sie einige der drängendsten Themen. Mit Gesundheit und Pflege, Inflation und Verarmung lägen noch viele weitere Probleme auf der Straße, die eine gesellschaftliche Lösung bräuchten. Allerdings benötige man zu deren Abschaffung eine gesamtgesellschaftliche Polarisierung, keine innerparteiliche, sagte sie mit Blick auf den bestehenden Richtungsstreit in der Partei.