Schlagwort: Hartz IV

Kinderarmut in Deutschland

28. April 2022  Politik

Bildung in Rosa #5, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Über Ausmaß, Auswirkungen, aber auch mögliche Lösungsansätze ging es bei der fünften Folge von „Bildung in Rosa“. Im Podcast zur inklusiven Bildung sprachen Prof. Michael Klundt und Gabriele Koné.

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450 Menschen demonstrieren für Impfung

05. Februar 2022  Regional

In Erlangen waren rund 450 Menschen dem Aufruf der „Aktion Courage“ gefolgt, um für Corona-Impfungen zu werben. Neben Verantwortlichen aus dem Rettungsdienst sprachen der Leiter des örtlichen Impfzentrums und Mitglieder der Studierendenvertretung der Universität.

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Gerhard Trabert: Ein Bundespräsident für soziale Gerechtigkeit

26. Januar 2022  Politik

Gerhard Trabert (Foto: Christof Mattes)

Umverteilung durch Steuern sowie ein Gesundheitswesen, das nahe am Menschen ist, forderte Prof. Dr. Gerhard Trabert. Im Livetalk „Ausnahme & Zustand“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung sprach der Bundespräsidenten-Kandidat der Linken über seine Agenda.

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Demonstration gegen AfD in Erlangen

18. Mai 2020  Regional

Am Donnerstag veranstaltete das Erlanger Aktionsbündnis „Gedenken gestalten – HuPfla erhalten“ anlässlich der Neukonstituierung des Erlanger Stadtrates und dem erfolgten Einzug der AfD eine Kundgebung am Rathausplatz.

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV-Sanktionen

06. November 2019  Politik

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 5.11.2019 die ärgsten Auswüchse der gängigen Praxis des SGB II mit Verweis auf das vom Staat zu gewährende Existenzminimum zwar etwas korrigiert, aber nicht abgeschafft: Leistungskürzungen von 60 oder 100 Prozent werden für grundgesetzwidrig, Leistungskürzungen von bis zu 30 Prozent dagegen für weiterhin zulässig erklärt; sie sollen nur flexibler gehandhabt (z.B. nicht immer gleich für drei Monate verhängt) werden. Wir begrüßen es zwar, dass das Bundesverfassungsgericht damit einen Schritt in die richtige Richtung tut, wir bedauern jedoch zugleich, dass Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher nicht generell für unzulässig erklärt werden. Das Urteil stellt einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Sanktionssystems bei Hartz IV dar. Es wird die bisherige Sanktionspraxis – immerhin waren im Jahr 2018 davon 904.000 Menschen betroffen, davon die meisten wegen Terminversäumnissen – zwar möglicherweise etwas abmildern, aber nicht grundsätzlich unterbinden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht uns nicht weit genug.

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