Faschismus ante portas?

02. Februar 2020  Regional
Geschrieben von Redaktion

„1933 und heute ist ein Erstarken faschistischer Kräfte mit völkisch-nationalem Gedankengut festzustellen.“ Das war das Fazit von Prof. Manfred Weißbecker aus Jena. Anlässlich der Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 87 Jahren hielt er im DGB-Haus Nürnberg einen Vortrag über die Parallelen der Weimarer Republik und unserer heutigen Zeit.

Ähnlichkeiten sah der emeritierte Geschichtsprofessor im Bereich der Parteipolitik und der politischen Gewalt. „In Thüringen wurde der Nationalsozialist Wilhelm Frick 1930 mit Hilfe konservativer Parteien zum Innenminister gewählt“, schilderte er die Zusammenarbeit von rechtsnationalen Parteien mit der NSDAP. Erklärtes Ziel sei es gewesen, Sozialdemokraten und Kommunisten aus Staatsämtern zu drängen. Höre man sich heute Äußerungen aus der Thüringen-CDU an, die eine Kooperation mit der AfD befürworten, um eine linke Regierung zu verhindern, ähnelten sich die Argumentationsmuster sehr. „Es bleibt allerdings offen, welcher Flügel innerhalb der CDU sich durchsetzen wird“, kommentierte er die aktuelle Situation im Freistaat.

Weißbecker zog auch Vergleiche zur politisch motivierten Gewalt. „1932 wurde in Potempa ein Gewerkschafter von SA-Männern brutal in seinem Haus umgebracht“, erläuterte er ein damaliges Verbrechen. Auch der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübke sei von Rechtsextremisten auf der Terrasse seines Hauses ermordet worden, rief er den Mord vergangen Jahres in Erinnerung.

Die alten Eliten der Weimarer Republik seien bei der Strafverfolgung auf dem rechten Auge blind gewesen, beschrieb er die laxe Strafverfolgung gegen rechtsextreme Straftäter. „Heute wird die NPD trotz ihrer Verfassungsfeindlichkeit nicht verboten – der VVN/BdA will man als antifaschistischer Organisation aber die Gemeinnützigkeit entziehen“, bilanzierte er das heutige politische Tagesgeschehen.

Hoffnung sah Weißbecker jedoch in zivilgesellschaftlichen Bewegungen, die sich aktiv gegen Mietpreiswucher, Rüstungswirtschaft und staatliche Überwachung zur Wehr setzten.