Zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek, dem ersten NSU-Opfer, demonstrierten rund 300 Menschen in Nürnberg-Langwasser. Neben Angehörigen und der Nebenklageanwältin der Familie kamen auch Aktivist*innen aus zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu Wort.
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Am Donnerstag veranstaltete das Erlanger Aktionsbündnis „Gedenken gestalten – HuPfla erhalten“ anlässlich der Neukonstituierung des Erlanger Stadtrates und dem erfolgten Einzug der AfD eine Kundgebung am Rathausplatz.
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„1933 und heute ist ein Erstarken faschistischer Kräfte mit völkisch-nationalem Gedankengut festzustellen.“ Das war das Fazit von Prof. Manfred Weißbecker aus Jena. Anlässlich der Machtübertragung an die Nationalsozialisten vor 87 Jahren hielt er im DGB-Haus Nürnberg einen Vortrag über die Parallelen der Weimarer Republik und unserer heutigen Zeit.
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Aufstehen gegen Antisemitismus und Solidarität mit dem VVN/BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) waren wichtige Anliegen, die beim Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren zur Sprache kamen. Das Bündnis gegen Rechts und der VVN/BdA hatten in Nürnberg zu einer Veranstaltung am Platz der Opfer des Faschismus eingeladen.
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Schwerpunkte für die Kommunalwahl sind soziale Gerechtigkeit, bezahlbarer Wohnraum und die Energiewende. Das beschloss die Linke auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 10. Dezember 2019 am Vogelherd. „Wir werden uns für kostenlose Kita-Plätze einsetzen“, sagte Nadine Reuter. „Erziehung und Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, ist sich die Studentin der Sozialwissenschaft und gelernte Kinderpflegerin sicher. Kommunen sollen sich die Wohnungspolitik von Wien als Vorbild nehmen und ihren Anteil an kommunalen Wohnungen deutlich erhöhen. Ebenso sind Genossenschaften und gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu fördern.
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Und wieder war es soweit, dass die AfD Bayern ihren Landesparteitag in Greding abhielt und ein buntes Bündnis verschiedenster Gruppierungen und Organisationen sich zusammenfand, um dagegen zu demonstrieren. Zuvor hatte ein Antrag der Partei bzgl. einem Fotografierverbot für die Gegendemonstration vor dem Verwaltungsgericht Ansbach keinen Erfolg. Die AfD argumentierte mit einer Gefährdungslage für AfD-Mitglieder und Funktionsträger.
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