Beiträge vom Mai 2020

Gemeinsam schaffen wir alles!

25. Mai 2020  Regional

Rede von Rafael Kummerer zum Nachlesen (zum Öffnen anklicken)

Liebe Demonstrierende,

Wir alle haben die letzten Wochen ganz schön etwas mitgemacht! Wir könnten unsere Omas und Opas nicht sehen und uns nicht mit Freunden treffen. Aber genau das hat Solidarität zeigen bedeutet. So haben wir es gemeinsam geschafft, Corona in unserem Landkreis einzudämmen! Nun stehen wir auch hier gemeinsam und zeigen uns solidarisch gegen eine Front. Eine Front, die behauptet, dass sie sich für die Grundrechte einsetzt. Wir alle wissen, wer das Ganze organisiert hat. eine Partei, die angeblich „für“ die Grunderechte demonstriert. Die AFD.

Die AFD, die sich zahlreich gegen die Grundrechte ausspricht ich möchte euch nur ein kleines Beispiel geben. Ein Beispiel das zeigt wie ironisch diese Situation hier ist: Im Punkt 5.8 des AFD Kurzwahlprogramms (2017) widerspricht die AFD den Grundrechten. Hier heißt es sogar: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und damit nicht genug. In diesem Punkt behauptet sie auch, die Glaubensfreiheit uneingeschränkt anzuerkennen, will diese aber „in Schranken setzen.“

Nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetztes haben wir alle ein Recht auf Religionsfreiheit! Hört sich das für euch so an, als würde die AFD die Grundrechte selbst akzeptieren? Nein! Die Menschen da drüben demonstrieren nicht für die Grundrechte und das wissen wir alle. Sie lügen. Wir aber lassen uns diese Lüge nicht gefallen! Wir stehen gemeinsam und solidarisch gegen die Verbreitung von Märchen. Wir zeigen gemeinsam, dass Roth bunt ist! Wir kämpfen gegen Hass und Lügen und werden das auch weiterhin tun!

Am Freitag demonstrierte ein breites Bündnis unter der Leitung von „Roth ist bunt“ gegen eine Kundgebung der AfD mit dem Slogan „Grundrecht ist nicht verhandelbar“. Rafael Kummerer (LINKE) stellte klar, dass die rechte Partei allerdings kein Interesse an Grundrechten für alle hätte. „Die AfD tritt nicht für die Grundrechte ein, sie möchte sie in Sachen Islam eindeutig einschränken!“, rief er den Anwesenden mit Verweis auf das AfD-Parteiprogramm zu.

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Demonstration gegen AfD in Erlangen

18. Mai 2020  Regional

Am Donnerstag veranstaltete das Erlanger Aktionsbündnis „Gedenken gestalten – HuPfla erhalten“ anlässlich der Neukonstituierung des Erlanger Stadtrates und dem erfolgten Einzug der AfD eine Kundgebung am Rathausplatz.

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Gedenken zum Tag der Befreiung

11. Mai 2020  Regional

Am 8. Mai fanden sich rund 30 Personen in Roth zu einer Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung Deutschlands vom Nazi-Regime zusammen. Auf dem Marktplatz konnten die Anwesenden mit Blumen und Kerzen den Opfern des Faschismus im Dritten Reich, aber auch in der heutigen Bundesrepublik gedenken. An einer Pinnwand wurden Gedanken und Wünsche angeheftet. Zeichnungen von Simon Wiesenthal aus dem Konzentrationslager Mauthausen oder Ota Matoušek von Steinbruch-Häftlingen aus Flossenbürg versinnbildlichten das Grauen der Nationalsozialisten. Gedichte von Berthold Brecht und Lieder von Konstantin Wecker verdeutlichten, dass menschenverachtendes Gedankengut immer noch Teil unserer Gesellschaft ist.

Konservative Bundesinnenminister sehen die Migration als Mutter aller Probleme und wollen sich bis zur letzten Patrone dagegen wehren. Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, werden erschossen. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), welche sich für Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit über den NS-Terror stark machen. Der NSU ermordete hingegen unbehelligt 10 Jahre, die Akten des Verfassungsschutzes wurden vernichtet. In solch einer Situation ist zivilgesellschaftliches Engagement wichtiger denn je.

Auch wir werden uns weiterhin rassistischen und faschistischen Bewegungen und Parteien in den Weg stellen und sagen gemäß des Schwurs von Buchenwald (19. April 1945):

„Heute sind wir frei!
Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt den Frieden und das Leben erkämpfen. Wir gedenken an dieser Stelle des großen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiatoren des Kampfes um eine neue, demokratische, friedliche Welt, F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken!“

Keinen Fußbreit dem Faschismus!

Aufruf: 8. Mai – Tag der Befreiung vom Nazi-Regime

Der Tag der Befreiung vom Nazi-Regime jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. Es gibt leider nur noch wenige Zeitzeugen, die direkt vom Leid und Qual der damaligen Zeit erzählen können. Daher ist es besonders wichtig, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus aufrechtzuerhalten. Dieser Tag eignet sich, das Ende dieser faschistischen Diktatur in Deutschland am 8. Mai zu feiern und gleichzeitig den Opfern in allen Ländern zu gedenken.

Auch eignet sich dieser Tag, den neuen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Gefahren und Umtrieben in der heutigen Zeit entgegenzutreten und somit auch das Gedenken an die Opfer der heutigen Zeit aufrechtzuerhalten. Es ist unerträglich, dass die Zahl der rechtsradikalen Übergriffe und Morde (seit 1990 mindestens 208) zunimmt und sich das rechtspopulistische und rechtsradikale Gedankengut in unserer Gesellschaft immer mehr ausbreitet. So nimmt der Hass auf andersgläubige Menschen (z.B. Juden, Muslime), die Ausländerfeindlichkeit, die Gewalt auf politische Gegner und eine Einschränkung von Menschenrechten immer mehr zu. Das gilt es zu verändern und zu stoppen! […]

Am Freitag, den 8. Mai von 16:00 bis 18:00 Uhr gibt es die Möglichkeit, einen Kranz und Blumen niederzulegen, Kerzen anzuzünden, Gedanken auf Papier zu bringen und diese auf einer Pinnwand aufzuhängen. […]

Für diese Veranstaltung ist ein breites Bündnis entstanden, das dazu einlädt:

  • Die Partei Roth
  • Die Linke Roth
  • Die Franken Roth
  • Helferkreis Asyl und Integration Roth
  • SPD Roth
  • Grünen Roth
  • Freie Wähler Roth
  • FDP Roth
  • Initiative gegen Rechts Schwabach