Eine Partei mit Zukunft: DIE LINKE

06. Juni 2022  Partei
Geschrieben von Kreisverband

Janine Wissler, Alex Demirović und Mario Candeias stellen die Ergebnisse der Studie vor (Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Die Zukunft der Linken ist jung, weiblich und sozialistisch sowie unverzichtbar für die sozial-ökologische Transformation, lautete das Fazit einer repräsentativen Telefon-Umfrage zur Partei Die Linke. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) stellte die Ergebnisse aus 2.300 Interviews vor.

Klimaschutz und Arbeitskampf

Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS, erklärte, dass 18 Prozent der Befragten potentiell dazu bereit gewesen seien, Die Linke zu wählen. Die Zustimmung zur Partei sei sowohl in Großstädten wie auch in kleineren Orten auf dem Land gegeben, wobei Menschen mit geringem Einkommen überdurchschnittlich (24 Prozent) oft vertreten waren. „Das starke soziale Engagement, der Kampf um Gerechtigkeit und die Verringerung der Vermögensungleichheit im Land sind Hauptanliegen“, erläuterte Candeias. Doch auch Klimawandel, kostenloser ÖPNV und neue „grüne“ Jobs stünden im Fokus. So sahen fast zwei Drittel der Befragten aktiven Klimaschutz für ebenso wichtig an wie das Eintreten für bessere Arbeitsbedingungen.

Jung, weiblich, sozialistisch

Diese Überschneidung hinsichtlich der sozial-ökologischen Transformation war auch bei möglicher Wähler*innenwanderung erkennbar. 35 Prozent der Grünen-Wähler*innen gaben an, auch Die Linke wählen zu können, während dies bei der SPD auf 18 Prozent zutraf. Unter der eigenen Wähler*innenschaft sprach sich eine Mehrheit der unter 40-Jährigen (71 Prozent) sowie gut fast zwei Drittel der Frauen für ein stärkeres Eintretenen für den Sozialismus aus. Candeias beschrieb, dass die Kernanliegen der Partei – Soziales, Ökologie, Frieden – alle miteinander zusammenhingen. „Arme leiden besonders unter den Folgen des Klimawandels. Deshalb ist Klimaschutz eine Klassenfrage!“, stellte er klar. Militärische Aufrüstung „verpulvere“ hingegen wortwörtlich die Ressourcen, die für den dringend notwendigen Klimaschutz gebraucht würden.

Wohnen und Verkehrswende

Janine Wissler, Vorsitzende der LINKEN, wies auf die gesellschaftliche Relevanz linker Themen hin. „57 Prozent stimmten für den Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. enteignen“, sagte sie mit Blick auf die herrschende Wohnungsnot. Auch zeigten Umfragen bezüglich des 9€-Tickets, dass sich 79 Prozent der Bevölkerung für einen kostenlosen ÖPNV aussprächen. Somit würden linke Mobilitätskonzepte von einer breiten Mehrheit getragen. Notwendig sei, die Energiewende durch eine Rekommunalisierung von Stadtwerken, der Gründung lokaler Energiegenossenschaften, aber auch der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken zu flankieren. „Ein kostenloser ÖPNV kostet den Staat 18 Milliarden Euro, das aktuelle Dienstwagen-Privileg 6 Milliarden, das Sondervermögen Bundeswehr 100 Milliarden“, verglich sie die Subventionen der Bundesregierung. Auch sei es notwendig, die NATO jenseits militärischer Blockkonfrontation und atomarer Abschreckung in ein System der neuen (europäischen) Sicherheitsordnung umzuwandeln.

International für Menschenrechte

Links zu sein, bedeute, morgens Streiks um bessere Arbeitsbedingungen zu unterstützen, mittags auf einer Demo von Fridays for Future zu sein und abends eine Mahnwache gegen Abschiebung zu organisieren, brachte Wissler die Vielschichtigkeit linker Themenfelder auf den Punkt. Dies bedeute auch, Außenpolitik nicht mit zweierlei Maß zu bewerten, sondern sich gegen jegliche völkerrechtswidrigen Angriffskriege zu positionieren. „Menschenrechte gelten für Gefangene in Guantanamo genauso wie für chinesische Gewerkschafter*innen oder russische Oppositionelle“, unterstrich sie die internationalistische Haltung der Partei.

Sanktionen und Kreislaufwirtschaft

Alex Demirović, Senior Fellow der RLS, erläuterte die Bedeutung des Klimaschutzes für linke Positionen. „Großbritannien gibt 500 km Küstenschutz auf, die Niederlande planen die Umsiedlung zahlreicher niedrig gelegener Ortschaften“, zeigte er die Auswirkungen des steigenden Meeresspiegels für Europa auf. Bei solchen Maßnahmen sei es nötig, die für den hohen CO²-Ausstoß verantwortlichen Profiteure des Wirtschaftssystems finanziell in die Pflicht zu nehmen, mahnte er. Mehr Konsequenz wünschte er sich auch hinsichtlich der Sanktionen gegen Russland. „Russische Verflechtungen ins deutsche Bauwesen, die Industrie und Immobilienwirtschaft müssen zwingend untersucht werden“, forderte er. Beim Gleisausbau arbeite die Deutsche Bahn etwa mit dem österreichischen Unternehmen Strabag zusammen, dessen Hauptanteilseigner Oleg Deripaska (27,8 Prozent) ein enger Freund Putins sei. Über die bisherigen Oligarchen (Milliardäre) hinaus müssten auch „normale“ russische Millionäre in die Zwangsmaßnahmen einbezogen werden, um so den Wiederaufbau der zerstörten ukrainischen Städte zu ermöglichen. Auch im Krieg spiele der Umweltschutz Demirović zufolge eine wichtige Rolle. „Der Umbau des kapitalistischen Wirtschaftssystems hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft macht den Westen automatisch unabhängig von russischem Gas“, bekräftigte er die linke, dezentrale Energiepolitik.

Weiterführende Links:

« zurück