Schlagwort: Behinderte

Gemeinsam schaffen wir alles!

25. Mai 2020  Regional

Rede von Rafael Kummerer zum Nachlesen (zum Öffnen anklicken)

Liebe Demonstrierende,

Wir alle haben die letzten Wochen ganz schön etwas mitgemacht! Wir könnten unsere Omas und Opas nicht sehen und uns nicht mit Freunden treffen. Aber genau das hat Solidarität zeigen bedeutet. So haben wir es gemeinsam geschafft, Corona in unserem Landkreis einzudämmen! Nun stehen wir auch hier gemeinsam und zeigen uns solidarisch gegen eine Front. Eine Front, die behauptet, dass sie sich für die Grundrechte einsetzt. Wir alle wissen, wer das Ganze organisiert hat. eine Partei, die angeblich „für“ die Grunderechte demonstriert. Die AFD.

Die AFD, die sich zahlreich gegen die Grundrechte ausspricht ich möchte euch nur ein kleines Beispiel geben. Ein Beispiel das zeigt wie ironisch diese Situation hier ist: Im Punkt 5.8 des AFD Kurzwahlprogramms (2017) widerspricht die AFD den Grundrechten. Hier heißt es sogar: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und damit nicht genug. In diesem Punkt behauptet sie auch, die Glaubensfreiheit uneingeschränkt anzuerkennen, will diese aber „in Schranken setzen.“

Nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetztes haben wir alle ein Recht auf Religionsfreiheit! Hört sich das für euch so an, als würde die AFD die Grundrechte selbst akzeptieren? Nein! Die Menschen da drüben demonstrieren nicht für die Grundrechte und das wissen wir alle. Sie lügen. Wir aber lassen uns diese Lüge nicht gefallen! Wir stehen gemeinsam und solidarisch gegen die Verbreitung von Märchen. Wir zeigen gemeinsam, dass Roth bunt ist! Wir kämpfen gegen Hass und Lügen und werden das auch weiterhin tun!

Am Freitag demonstrierte ein breites Bündnis unter der Leitung von „Roth ist bunt“ gegen eine Kundgebung der AfD mit dem Slogan „Grundrecht ist nicht verhandelbar“. Rafael Kummerer (LINKE) stellte klar, dass die rechte Partei allerdings kein Interesse an Grundrechten für alle hätte. „Die AfD tritt nicht für die Grundrechte ein, sie möchte sie in Sachen Islam eindeutig einschränken!“, rief er den Anwesenden mit Verweis auf das AfD-Parteiprogramm zu.

mehr »

Greding: Zivilgesellschaft gegen AfD

24. Juli 2019  Regional

Genoss*innen aus Würzburg, Ingolstadt, Schwabach und Roth standen/saßen neben dem Bündnis „Greding ist bunt“, den „Omas gegen Rechts“, SPD, Grünen und vielen anderen Demokrat*innen, um am 21. Juli in Greding ein klares Zeichen gegen den Landesparteitag der AfD Bayern zu setzen. Das sonnige Wetter wurde von einigen jungen Leuten dazu genutzt, ein Asphaltpicknick abzuhalten. Dieses wurde von der herbeieilenden Polizei jedoch nach kurzer Zeit beendet, um den mit BMW, Mercedes und Audi anreisenden „Vertretern des kleinen Mannes“ ihre Zusammenkunft zu ermöglichen. Laut Recherchen des Bayerischen Rundfunks vom 25.12.2018 beobachtete der Bayerische Verfassungsschutz mehrere AfD-Bezirkstagskanditat*innen wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen. Mit Plakaten wie „Liberté, Égalité, fck AfD“, lauten Pfiffen und Rufen zeigten die Demonstrant*innen, was sie von der Partei hielten.

Die frühere Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sprach für das Bündnis „Ingolstadt ist bunt“. Sie erklärte, dass dieser Sonderparteitag darüber entschiede, ob der rechte „Flügel“ der AfD auch hier in Bayern die Oberhand gewänne. „Bis heute wurden 169 Menschen von Rechten ermordet und das kommt nicht von ungefähr“, sagte die Landessprecherin der LINKEN. Bayern. Wenn ein Beschäftigter beim Baden-Württenberger Landtag und AfD- Mann in einem Chat schriebe, dass er sich „einen Bürgerkrieg mit tausenden Toten“ wünsche, sei dies ein Alarmsignal für unsere Demokratie.

Cornelius Voigt, Vorsitzender der LINKEN Schwabach-Roth, sprach mit der sozialen Ungerechtigkeit in unserem Land einen der Gründe an, aus denen die Rechtspopulisten Profit schlagen. „ Allein in Bayern leben ca. 12 % aller Kinder an der Armutsgrenze, während führende Politiker*innen durch Aufsichtsratsposten große Nebeneinkünfte verdienen.“ Wie schon im Dritten Reich suche man Sündenböcke, die dafür verantwortlich seien. Statt Flüchtlinge auszugrenzen, müsse man jedoch das rein profitorientierte Wirtschaftssystem ändern. Während die jetzige Politik auf rechten Stimmenfang gehe, setzt sich DIE LINKE für Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit und den ökologischen Schutz der Erde ein. „Wichtig ist, Menschen die Angst vor andersartigen zu nehmen, anstatt wie die AfD Hass und Gewalt zu schüren“, appellierte er an die Zuhörer*innen.

Eine weitere Sprecherin von „Ingolstadt ist bunt“ ging in ihrer Rede auf die Gefahren für Menschen mit Behinderungen ein, die von dieser Partei ausgingen. „AfD-Abgeordnete bezeichnen behinderte Menschen als ansteckend“, sagte eine Sprecherin des Bündnisses. Damit stellten sie sich gegen unsere offene und inklusive Gesellschaft. Die Parallelen zum nationalsozialistischen Weltbild, in dem behinderte Menschen als „lebensunwertes Leben“ zu tausenden ermordet wurden, seien erschreckend. Die Gruppe „Omas gegen Rechts“ gab den Jüngeren mit Blick auf Rechtsextremismus und Nationalismus die Mahnung mit auf den Weg: „Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber ihr seid verantwortlich dafür, dass so etwas nie wieder passiert!“ Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Neumarkt“ erläuterte in seiner Rede das populistische und asoziale Verhalten der Partei. Die AfD sei eine rassistische Partei der Reichen, die die Armen gegen die Ärmsten der Gesellschaft ausspielten.

Musikalisch wurde die Gegenkundgebung von der Taperock-Band „Panzertape“ unterstützt. Diese hatten im Juli schon auf zwei weiteren Demonstrationen gegen die AfD in Warburg/Nordrheinwestfalen und Lichtenfels/Bayern gespielt.