Die neu gewählten Mitglieder des Kreisvorstands der LINKEN Schwabach-Roth am 6. Januar 2018 (von links sitzend um den Tisch): Dr. Helmut Johach (Öffentlichkeitsarbeit), Christiane Feldmann (Vorsitzende), Tino Schwartz (Schriftführer), Rainer Leidel (Mitgliederbeauftragter) und Ingrid Rumpf (Kreisschatzmeisterin, stehend)
Der Bundestagswahlkampf ist inzwischen längst vorbei, die Wahl hat am 24. September stattgefunden, jedoch es gibt – nach den krachend gescheiterten Sondierungsgesprächen für Schwarz-Gelb-Grün – noch immer keine funktionsfähige Bundesregierung und wir dürfen gespannt sein, ob es in nächster Zeit Verhandlungen über eine Fortsetzung der GroKo oder eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung der CDU/CSU geben wird.
Mit unserem Wahlergebnis (6,3 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis Roth/Nürnberger Land und 7,2% in Schwabach) können wir zufrieden sein. Nicht nur in Schwabach/Roth und Umgebung, sondern in ganz Bayern haben sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 diesmal deutlich mehr Wähler für DIE LINKE entschieden – mit dem angenehmen Nebeneffekt, dass wir bei künftigen Kommunalwahlen keine Unterschriften mehr sammeln müssen, um eine Wahlliste einreichen zu können. Auch auf Bundesebene konnte DIE LINKE ihr Ergebnis von 8,6 auf 9,2 Prozent der Zweitstimmen verbessern. Die bayerische LINKE entsendet jetzt sieben (anstatt bislang nur vier) Abgeordnete in den deutschen Bundestag.
Getrübt wird die Freude über das gute Ergebnis allerdings dadurch, dass die AfD inzwischen DIE LINKE als stärkste Oppositionspartei überholt hat. Seit der Grenzöffnung für Flüchtlinge hat sich mit dem Einzug von Nationalisten und Rassisten in einzelne Länderparlamente und zuletzt in den Bundestag ein Rechtsruck vollzogen, der durch die Nominierung von Markus Söder zum Kandidaten der CSU für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten weiter fortgesetzt wird. Der AfD Stimmen abjagen zu wollen, indem man sie rechts überholt, wird der CSU jedoch nichts nützen: Auch in Bayern ist nach der nächsten Wahl im Herbst 2018 mit einer mehr oder minder starken Fraktion der AfD im Landtag zu rechnen.
Vor diesem Hintergrund und in dieser Gemengelage rüsten wir uns für die auf uns zukommenden Aufgaben. Wir wollen durch sinnvolle Projekte auf liegengebliebene Themen wie Kinderarmut, Pflegenotstand und Sozialen Wohnungsbau aufmerksam machen und die Rechtspopulisten durch erfolgreiche linke Politik – auch bei der Integration von Flüchtlingen – bekämpfen. Dazu wählen wir als nächstes einen neuen Kreisvorstand – nicht, weil der bisherige Vorstand nichts gemacht hat, sondern weil Vorstandswahlen in den Kreisverbänden unserer Partei turnusmäßig alle zwei Jahre stattfinden und die jetzige Wahlperiode im Dezember 2017 zu Ende geht. Mehr »
Unser Kreisverband, in diesem Fall vertreten durch den Bundestagskandidaten Dr. Helmut Johach und unseren Kassier Rainer Leidel, befindet sich inzwischen längst im Wahlkampfmodus. Wir konnten dafür den „Roten Blitz“ (ein Uralt-Feuerwehrauto aus den 60er Jahren) vom Landesverband der LINKEN zunächst für zwei Wochenenden mieten.
Bisher waren beide mit Unterstützung der Kollegen vom Kreisverband Nürnberger Land vor allem im nördlichen Teil des Wahlkreises, u.a. in Schnaittach, Lauf, Hersbruck und Altdorf unterwegs. Ziel war, mit möglichst vielen Wählerinnen und Wählern – auch wenn sie nicht von vornherein für DIE LINKE stimmen würden – ins Gespräch zu kommen und von unserem Wahlprogramm zu überzeugen. Das gelang mit beachtlichem Erfolg: Der „Rote Blitz“ erregte überall, wo er auftauchte, großes Aufsehen und die Aktion wurde von den Bürgern überaus freundlich begrüsst!
Geplant sind zwei weitere Touren durch den südlichen Teil des Wahlkreises von Roth bis Greding und an den Brombachsee am 7./8. Juli und 25./26. August 2017, rechtzeitig vor der Bundestagswahl am 24. September 2017. Natürlich hoffen wir, auf diese Weise möglichst viele Stimmen für DIE LINKE gewinnen zu können!
Kurz vor Jahresende wurde auf der Kreismitgliederversammlung am 13.12.2016, die diesmal zusammen mit dem Kreisverband Nürnberger Land stattfand, unser Direktkandidat im Wahlkreis 246 für den nächsten Bundestag gekürt. Drei Tage später erschien folgender Artikel im Schwabacher Tagblatt:
Landkreis Roth – Dr. Helmut Johach zieht auch im nächsten Jahr als Kandidat der Linken für den Bundeswahlkreis Roth (Landkreise Roth und Nürnberger Land) in den Bundestagswahlkampf. Der Rednitzhembacher hatte schon 2013 kandidiert.
Ins Rennen geschickt wurde Johach von der Aufstellungsversammlung, zu der die beiden Linken-Kreisverbände Schwabach-Roth und Nürnberger Land in Schwabach zusammengekommen waren, mit einem 100-Prozent-Votum. Er war allerdings auch der einzige Kandidat.
„Die Wahl zum Direktkandidaten ist für mich eine hohe Auszeichnung. Wir werden in den kommenden Monaten alles dafür tun, um bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis zu erzielen. Für mich steht dabei insbesondere die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt“, so Johach. Hartz IV, das Gesundheitssystem einschließlich dem Thema Pflege, wie auch die Rentenpolitik will er ebenfalls zum Thema
machen. Und: „Vor allem hier in Bayern mit dem eben beschlossenen, sogenannten Integrationsgesetz“ werden wir ein Augenmerk ganz besonders auf die Flüchtlingspolitik werfen“, betonte der Kandidat.
„Die Mitglieder haben mit der Wahl von Helmut Johach eine gute Entscheidung getroffen, wir können nun mit einem engagierten und erfahrenen Kandidaten in einen kraftvollen Wahlkampf starten“, sagte Christiane Feldmann, Vorsitzende der Linken Schwabach-Roth.
Der Kandidat hat in der Theorie zwei Möglichkeiten auf den Einzug in den Bundestag. Entweder er gewinnt mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis das Direktmandat (das ist seit Kriegsende allerdings immer an die CSU gegangen) oder er schafft über die Landesliste der Linken den Sprung nach Berlin. Dafür bräuchte die Linke – erstens – ein gutes Zweitstimmenergebnis und Helmut Johach – zweitens – einen aussichtsreichen Top-Ten-Platz auf der Landesliste.st/rog
Quelle: Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 16.12.2016
